Recht Archives - Seite 54 von 92

FAQ zu "Religion am Arbeitsplatz" EuGH-Urteil: Ein Kopftuchverbot muss gut begründet sein

Der Europäische Gerichtshof entschied kürzlich in zwei deutschen Fällen über religiöse Zeichen und konkret Kopftücher am Arbeitsplatz. Arbeitgeber sollten dieses Urteil kennen, genauso wie andere wichtige Fragen und Antworten zum Thema Religion am Arbeitsplatz. › mehr

Verbraucherschützer mahnen ab Jedes zehnte Cookie-Banner verstößt gegen Vorgaben

Verbraucherschützer haben Dutzende Unternehmen wegen rechtswidrigen Cookie-Bannern abgemahnt. Bei einer Untersuchung stellten sie bei jeder zehnten Webseite Mängel fest. Viele Banner würden sich zudem in einer rechtlichen Grauzone bewegen. › mehr

Corona-Impfung Keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte in Quarantäne

Spätestens ab 1. November soll es in allen Bundesländern für Ungeimpfte in Quarantäne kein Geld mehr vom Staat geben. Welche Ausnahmen gelten. › mehr

Urteil Arbeitsunfall: Spazierengehen in der Mittagspause nicht versichert

Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine betriebsdienliche Tätigkeit verrichten. Spazierengehen in einer Arbeitspause stellt jedoch eine eigenwirtschaftliche Verrichtung dar. Verunglückt ein Versicherter hierbei, ist dies daher kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht. › mehr

Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Familieninterne Betriebsübergabe: Schenken ist besser als erben

Wie kann ein Unternehmen innerhalb der Familie möglichst steuerfrei im Rahmen des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts weitergegeben werden? Der erste Schritt: immer frühzeitig die Weichen stellen. › mehr

Arbeitsschutzverordnung Chefs müssen jetzt über Impfungen informieren

Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten über die Risiken einer Corona-Erkrankung und bestehende Impfmöglichkeiten informieren. Die BG Bau bietet hierzu eine Unterweisungshilfe. Was die neue Arbeitsschutzverordnung außerdem vorsieht. › mehr

Rechtsstreit Abfindung: Gilt der ermäßigte Steuersatz bei Eigenkündigung?

Abfindungen nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber können ermäßigt besteuert werden. Doch was gilt, wenn der Arbeitnehmer vorzeitig kündigt hat und die Austrittsklausel in Anspruch nimmt? Ein aktuelles Urteil gibt Aufschluss. › mehr

Arbeitsrecht Kaffeepausen am Arbeitsplatz: Bezahlte Arbeitszeit?

Wer viel arbeitet, braucht hin und wieder eine kurze Pause. Viele Arbeitnehmer unterbrechen ihre Arbeit deshalb für eine Tasse Kaffee oder eine Zigarette. Doch muss der Chef diese Pausen bezahlen? › mehr

Arbeitsrecht Urteil erschwert "Blaumachen" nach Kündigung

Ein Arbeitnehmer kündigt und reicht direkt danach eine Krankschreibung ein, die zufälligerweise genau die Länge der Kündigungsfrist umfasst? Ob und unter welchen Umständen Arbeitgeber sich das gefallen lassen müssen. › mehr

Rechtsstreit um Entlohnung Urteil: Azubi als billige Arbeitskraft missbraucht

Weil ein Gebäudereiniger-Azubi in seinem Betrieb keinerlei Ausbildung erhielt, zog er vor das Arbeitsgericht. Die Richter entschieden: Der Betrieb muss nachzahlen. Der Kläger hat Anspruch auf die übliche Vergütung eines ungelernten Arbeitnehmers. Die Details. › mehr