Recht Archives - Seite 55 von 92

Corona-Pandemie und Arbeitsrecht Das 2G-Modell und die theoretische Kündigungsfalle

Geimpft, genesen: Nutzen Betriebe das 2G-Modell, haben sie weniger Einschränkungen als diejenigen, die sich für 3G entscheiden. Arbeitsrechtlich wirft das Modell allerdings Fragen auf – vor allem beim Datenschutz und den Kündigungsvorschriften. Antworten von einem Arbeitsrechtsexperten. › mehr

Kurzarbeitergeld Abschlussprüfungen nach der Kurzarbeit: Das ist zu beachten

Die Bundesagentur für Arbeit prüft erst nach dem Ende der Kurzarbeit, ob das Geld auch rechtmäßig ausbezahlt wurde. Betriebe sollten einige Dokumente parat halten. Im schlimmsten Fall müssen das Kurzarbeitergeld und Sozialleistungen zurückerstattet werden. › mehr

Urteil Arbeitgeber ordnet Quarantäne an: Streit um Lohnfortzahlung

Darf ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter selbst in Quarantäne schicken? Und muss er in diesem Fall weiterhin Gehalt bezahlen? Über diese Fragen hatte das Arbeitsgericht Dortmund zu entscheiden. › mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen Fallen in Verträgen: Welche Bedeutung hat das Kleingedruckte?

Kaum einer liest vor Vertragsschluss das Kleingedruckte – die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Kommt es aber zu Streitfällen, werden diese Klauseln schnell wichtig. › mehr

Corona-Pandemie Dürfen Arbeitgeber eine Impfung gegen Corona verlangen?

Da die Impfpriorisierung aufgehoben ist, kann sich grundsätzlich jeder gegen Corona impfen lassen. Was gilt aber rechtlich, wenn Mitarbeiter eine Impfung bei sich nicht vornehmen lassen möchten? Und dies womöglich dem Betrieb schadet? › mehr

Urteil des Bundesverfassungsgerichts Steuerzins auf Nachzahlungen und Erstattungen muss abgesenkt werden

Seit der Finanzkrise sind die Zinsen im Keller. Nur bei der Steuer ist der Zinssatz üppig. Diese Praxis hat das Bundesverfassungsgericht nun gekippt. Vor allem für Betriebe werden damit bald Nachzahlungen und Rückerstattungen im größeren Umfang fällig. › mehr

Arbeitsrecht Wer Anspruch auf Bildungsurlaub hat und wann er abgelehnt werden kann

Urlaub haben und sich weiterbilden: Eigentlich erstaunlich, dass nicht jeder, der die Möglichkeit hat, den Anspruch auf Bildungsurlaub ausnutzt. Vorgesetzte zu überzeugen, ist meist nicht so schwer. › mehr

Definition, Vertragsschluss und Dokumentation Werkvertrag: So wird er geschlossen

Eine häufige Vertragsform im Handwerk ist der Werkvertrag. Doch dabei sind einige Details zu beachten. Besonders wichtig ist – neben einer möglichst konkreten Leistungs- und Preisvereinbarung – eine genaue Dokumentation der Vertragsverhandlung. › mehr

Modernisierung Urteil zu Isolierglasfenstern: Mieter verweigerte den Einbau

Mieter müssen sich finanziell an Modernisierungen beteiligen. Denn Vermieter können einen Teil der Kosten auf die Miete umlegen. Nicht selten kommt es deshalb zum Streit. Diesmal um Isolierglasfenster. › mehr

Verdacht auf Blaumachen Wenn Mitarbeiter krankmachen: Was Chefs rechtlich dürfen

Krankmachen, Krankfeiern, Blaumachen – der Arbeitgeber-Schreck trägt viele Namen. Wenn sich Mitarbeiter ohne tatsächliche Beschwerden krank melden, leidet der Betrieb. Gleichzeitig tun sich Arbeitgeber schwer, rechtlich gegen krankfeiernde Mitarbeiter vorzugehen. › mehr

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