Recht Archives - dhz.net

Arbeitsmarktreform Befristungen, Zuschläge, Abfindung: Was aktuell gilt

Die Bundesregierung hat einige Änderungen im Arbeitsrecht angekündigt. Bei befristeten Arbeitsverträgen, Abfindungen und Zuschlägen liegen neue Pläne auf dem Tisch. Welche Regeln aktuell gelten und was die Koalition anders machen will. › mehr

Erlaubter Nachbau oder Rechtsbruch? Wann ein Möbelstück urheberrechtlich geschützt ist

Das Urheberrecht schützt Werke der angewandten Kunst vor unerlaubten Nachahmungen. Das kann auch für Möbelstücke gelten. Ein aktuelles BGH-Urteil zum Möbelsystem USM Haller zeigt, wie hoch die Anforderungen an die Gestaltungshöhe wirklich sind. Anders gefragt: Wann ist ein Regal mehr als nur ein Regal? › mehr

Bürgergeld-Reform Neue Grundsicherung. Das ändert sich ab Juli

Aus Bürgergeld wird Grundsicherung – mit härteren Sanktionen, strengeren Regeln auch für Eltern und gedeckelten Wohnkosten. Schon beim ersten versäumten Termin drohen Kürzungen. Was sich ab 1. Juli ändern wird. › mehr

Urteil Krank nach Kündigung – Gericht stärkt Beweiswert des Attests

Krankgeschrieben nach Kündigung? Selbst wenn angeblich ein "Krankmachen" angekündigt wurde, reicht das nicht, um die Lohnfortzahlung zu kippen, entschied ein Gericht. › mehr

OLG-Urteil zu Photovoltaik Solaranlagen aufs Dach? Nur mit Eintrag in der Handwerksrolle

Wer Photovoltaikanlagen plant, installiert, in Betrieb nimmt oder wartet, braucht die Eintragung als Dachdecker oder Elektrotechniker. Das Oberlandesgericht Koblenz stoppt mit einem klaren Urteil PV-Komplettanbieter ohne Handwerksrolle – und nimmt auch nebenbei Kundenbewertungen ins Visier. › mehr

Urteil Verletzung an Glasrand: Bäckerei muss nicht zahlen

Ein Kunde verletzte sich in einer Bäckerei am Zungenbändchen und forderte 1.500 Euro Schmerzensgeld. Das Landgericht Frankenthal wies die Klage ab. › mehr

Arbeitsrecht: Equal Pay Entgelttransparenzgesetz 2026: Was Betriebe jetzt beachten müssen

Die Bundesregierung verschiebt die Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie auf 2027 – doch Auskunftsansprüche und Transparenzpflichten in Bewerbungsverfahren können bereits jetzt greifen. Eine Fachanwältin erklärt, welche Schritte Handwerksbetriebe jetzt einleiten sollten und wo die größten Risiken lauern. › mehr

Werbung zur Fußball-WM Fan-Brötchen ja, Fifa-Logo nein: Was Betriebe dürfen

Die Fußball-WM 2026 ist für die Fifa ein Milliardengeschäft – entsprechend hart geht der Verband gegen Trittbrettfahrer vor. Eine Wirtschaftsjuristin der Wettbewerbszentrale erklärt, welche Begriffe tabu sind, welcher Spielraum bleibt und warum gerade Social Media zur Falle wird. › mehr

Arbeitsschutz, Lohn, Versicherung Ferienjobs im Handwerk: 10 Regeln, die Chefs jetzt kennen müssen

Schüler und Studenten überbrücken im Sommer personelle Engpässe in vielen Handwerksbetrieben. Doch bei Mindestalter, Arbeitszeit, Lohnsteuer und Versicherung gelten strenge Vorgaben. Ein Überblick. › mehr

Kündigung und typische Fallstricke So läuft die Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung ab

Fallen Aufträge langfristig weg oder muss ein Arbeitgeber sein Unternehmen aus wirtschaftlichen Gründen umstrukturieren, steht nicht selten auch die eine oder andere betriebsbedingte Kündigung an. Aber welcher Arbeitnehmer muss dann als Erstes gehen? Der Arbeitgeber muss unter Umständen eine sogenannte Sozialauswahl treffen. Was bedeutet das? › mehr