Recht Archives

Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz Abschaffung der Corona-Isolationspflicht: Was jetzt gilt

In Schleswig-Holstein, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen müssen sich Menschen, die sich mit dem Corona-Virus infiziert haben, nicht mehr in Isolation begeben. Was Arbeitgeber und -nehmer beim Arbeitsschutz jetzt beachten müssen. › mehr

Weihanchten und Arbeitsrecht Arbeitsrecht: 5 Fragen, die sich zur Weihnachtszeit stellen

Passend zur Weihnachtszeit stellen sich typische Fragen aus dem Arbeitsrecht zu den Feiertagen. Was haben Unternehmen in den nächsten Wochen besonders zu beachten? › mehr

Schlechte Auftragslage Darf der Arbeitgeber unbezahlten Urlaub anordnen?

Wenn der Kunde seinen Großauftrag spontan zurückzieht oder benötigtes Material kurzfristig nicht lieferbar ist, herrscht in manchem Betrieb plötzlich Arbeitsmangel. Dürfen Arbeitgeber ihre Beschäftigten dann in (unbezahlten) Urlaub schicken? Zwei Fachanwälte geben Antwort. › mehr

Von Soforthilfen bis Schlechtwetterzeit Änderungen im Dezember 2022: Das wird wichtig

Im Dezember kommt die Soforthilfe für private Haushalte und kleine Betriebe, die Gas oder Fernwärme verbrauchen. Rentner erhalten eine Energiepreispauschale. Und wer seine Weihnachtsgeschenke noch rechtzeitig verschicken will, sollte besser auf die Fristen der Paketzusteller achten. Hier die wichtigsten Änderungen im Dezember – kurz und kompakt zusammengefasst. › mehr

Fall vor dem BGH BGH: Jahrzehntelanges Wiederkaufsrecht bei Bauland sinnvoll

Eine Gemeinde verkauft ein Grundstück mit der Auflage, darauf ein Haus zu bauen. Aber das passiert nie. Nach 20 Jahren soll der Käufer den Bauplatz wieder hergeben. Ist das zulässig nach so langer Zeit? › mehr

BGH-Urteil zu Bewertungen im Internet Negative Bewertung auf Ebay: Kritisieren ja, herabwürdigen nein

Welche Kritik muss sich ein Verkäufer auf Ebay gefallen lassen und wann ist die Grenze zur Schmähkritik überschritten? Der Bundesgerichtshof bezieht in einem aktuellen Urteil Stellung. › mehr

"Betriebliche Übung" nach dreimaliger Zahlung Weihnachtsgeld: Das sollten Sie als Arbeitgeber wissen

Jedes Jahr im November stellen sich Betriebsinhaber die Frage, ob sie ihren Arbeitnehmern nun Weihnachtsgeld zu zahlen haben oder nicht. Eine Frage, die sich in diesem Jahr außerdem aufdrängt: Kann statt Weihnachtsgeld auch eine steuer- und abgabenfreie Inflationsprämie gezahlt werden? Die Antworten. › mehr

Informationen über Mitarbeiter speichern Personalakte: 6 Fragen und Antworten zum Arbeitsrecht

Nicht jeder Arbeitgeber ist verpflichtet eine Personalakte zu führen, doch wer dies tut, muss rechtliche Vorgaben einhalten. Welche Informationen in eine Personalakte gehören und welche nicht, erklärt Arbeitsrechtsexpertin Franziska Merkl von der Wirtschaftskanzlei Rödl & Partner im Interview. › mehr

Freiwillige Sonderzahlung Inflationsprämie nur an einzelne Mitarbeiter auszahlen – geht das?

Arbeitgeber dürfen ihren Mitarbeitern eine steuerfreie Prämie zum Inflationsausgleich zahlen. Aber muss zwingend jeder Angestellte diese Zahlung erhalten? Und müssen alle gleich viel bekommen? Antworten vom Fachanwalt. › mehr

Arbeit am PC Arbeitgeber muss bei Bedarf Bildschirmbrille anbieten

Die Augen von Beschäftigten können durch die tägliche Arbeit am Bildschirm stark belastet werden. Arbeitgeber müssen Sehtests und gegebenenfalls sogar den Kauf einer Brille anbieten. › mehr