Recht Archives

FAQ zu "Religion am Arbeitsplatz" EuGH-Urteil: Ein Kopftuchverbot muss gut begründet sein

Der Europäische Gerichtshof entschied kürzlich in zwei deutschen Fällen über religiöse Zeichen und konkret Kopftücher am Arbeitsplatz. Arbeitgeber sollten dieses Urteil kennen, genauso wie andere wichtige Fragen und Antworten zum Thema Religion am Arbeitsplatz. › mehr

Verbraucherschützer mahnen ab Jedes zehnte Cookie-Banner verstößt gegen Vorgaben

Verbraucherschützer haben Dutzende Unternehmen wegen rechtswidrigen Cookie-Bannern abgemahnt. Bei einer Untersuchung stellten sie bei jeder zehnten Webseite Mängel fest. Viele Banner würden sich zudem in einer rechtlichen Grauzone bewegen. › mehr

AGG-Verstoß vermeiden Diskriminierung in Stellenanzeigen: Was gilt rechtlich?

"Junges Team sucht": Formulierungen wie diese können in Stellenanzeigen zu Problemen führen. Denn die müssen frei von Diskriminierung sein, sonst drohen Entschädigungszahlungen. Der Überblick zeigt Arbeitgebern, welche Formulierungen erlaubt sind, welche nicht direkt unzulässig sind, aber durchaus problematisch und welche Ausnahmen es gibt. › mehr

Arbeitsrecht Nebentätigkeit: Wann Arbeitgeber den Nebenjob verbieten dürfen

Möchten Angestellte nebenbei etwas dazuverdienen, fürchten viele Arbeitgeber um die Arbeitsleistung im regulären Job. Mit Klauseln im Arbeitsvertrag versuchen sie die Nebentätigkeiten deshalb einzuschränken. Doch die sind nicht immer wirksam. Worauf zu achten ist. › mehr

Corona-Impfung Keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte in Quarantäne

Spätestens ab 1. November soll es in allen Bundesländern für Ungeimpfte in Quarantäne kein Geld mehr vom Staat geben. Welche Ausnahmen gelten. › mehr

Urteil Arbeitsunfall: Spazierengehen in der Mittagspause nicht versichert

Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine betriebsdienliche Tätigkeit verrichten. Spazierengehen in einer Arbeitspause stellt jedoch eine eigenwirtschaftliche Verrichtung dar. Verunglückt ein Versicherter hierbei, ist dies daher kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies entschied das Hessische Landessozialgericht. › mehr

Arbeitsrecht Darf im Arbeitszeugnis stehen, wer warum gekündigt hat?

Arbeitsverhältnisse enden mal auf Wunsch des Arbeitnehmers, in anderen Fällen kündigt der Arbeitgeber. Aber gehören die Details dazu ins Arbeitszeugnis? Ein Rechtsexperte klärt auf. › mehr

Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht Familieninterne Betriebsübergabe: Schenken ist besser als erben

Wie kann ein Unternehmen innerhalb der Familie möglichst steuerfrei im Rahmen des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts weitergegeben werden? Der erste Schritt: immer frühzeitig die Weichen stellen. › mehr

Arbeitsschutzverordnung Chefs müssen jetzt über Impfungen informieren

Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten über die Risiken einer Corona-Erkrankung und bestehende Impfmöglichkeiten informieren. Die BG Bau bietet hierzu eine Unterweisungshilfe. Was die neue Arbeitsschutzverordnung außerdem vorsieht. › mehr

Rechtsstreit Abfindung: Gilt der ermäßigte Steuersatz bei Eigenkündigung?

Abfindungen nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber können ermäßigt besteuert werden. Doch was gilt, wenn der Arbeitnehmer vorzeitig kündigt hat und die Austrittsklausel in Anspruch nimmt? Ein aktuelles Urteil gibt Aufschluss. › mehr