Recht Archives - Seite 49 von 95

Corona-Sonderregelung Keine Krankschreibung per Telefon mehr ab Juni

Seit Frühjahr 2020 konnten sich Patienten auch per Telefon krankschreiben lassen. Damit ist es vorbei – vorerst, denn je nach Lage soll die Regel wieder aktiviert werden. › mehr

Urteil Verfassungsbeschwerde gescheitert: Pflege-Impfpflicht rechtens

Seit zwei Monaten gilt die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken – auch Beschäftigte im Handwerk sind teilweise betroffen. Das Gesetz hat eine Welle an Beschwerden ausgelöst. Das Bundesverfassungsgericht hat nun nach intensiver Prüfung eine eindeutige Entscheidung verkündet. › mehr

Bewertung der Probezeit Neuer Job: Wann die Probezeit verlängert werden kann

Mitarbeiter zu finden ist mitunter schwer und nicht immer stimmt die "Chemie". Spätestens kurz vor Ablauf der Probezeit stellt sich für jeden Ausbilder beziehungsweise Arbeitgeber die Frage: behalten oder beenden? › mehr

Urlaubsansprüche Bezahlte Freistellung: Wann Mitarbeitern Sonderurlaub zusteht

Sie denken, in Deutschland ist jedes kleinste Detail im Gesetzbuch festgeschrieben? So ist es nicht, zeigt das Beispiel Sonderurlaub. › mehr

Verträge richtig gestalten Bauen mit Subunternehmern: Worauf es rechtlich ankommt

Wer Subunternehmer beauftragt, erweitert seine Kapazitäten – geht aber immense Haftungsrisiken ein. Wie Betriebe sich absichern können und was bei der Vertragsgestaltung mit den Nachunternehmern wichtig ist. › mehr

Trennung von einem Mitarbeiter Arbeitsrecht: Einmal unterzeichneter Aufhebungsvertrag ist verbindlich

Auch der in einer Drucksituation abgeschlossene Aufhebungsvertrag ist regelmäßig verbindlich. Ein späteres Lösungsrecht besteht nur ausnahmsweise, wie das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung betont. › mehr

Beschäftigung von ukrainischen Geflüchteten Ukrainische Arbeitnehmer: Ohne Aufenthaltstitel geht nichts

Möchte ein Handwerksunternehmer ukrainische Geflüchtete beschäftigen, steht einer schnellen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Grunde nichts entgegen. Um in Deutschland arbeiten zu können, brauchen Ukrainer aber eine entsprechende Aufenthaltserlaubnis. Was Arbeitgeber dazu wissen müssen. › mehr

Grundsatzurteil Bundesrichter: Beweislast für Überstunden bei Arbeitnehmern

Zigtausend Überstunden werden täglich hinter Lenkrädern, an Werkbänken oder Schreibtischen geleistet. Über ihre Bezahlung wird oft gestritten. Die Regeln bei Klagen bleiben streng – trotz der EU-Pflicht zur präzisen Arbeitszeiterfassung. › mehr

Arbeitsrecht Kita-Streiks: Dürfen Mitarbeiter einfach zu Hause bleiben?

Die Gewerkschaft Verdi hat am heutigen Mittwoch zu bundesweiten Warnstreiks in Kitas aufgerufen. Berufstätige Mütter und Väter stehen vor der Frage: Wer betreut die Kinder? Einfach nicht zur Arbeit zu kommen, ist jedenfalls keine gute Idee. › mehr

Verpackungsgesetz Neue Pflichten für jeden, der verpackte Ware verkauft

Brötchentüte, Bierflasche oder Versandkarton – ab dem 1. Juli 2022 gelten neue Pflichten für alle, die verpackte Waren verkaufen und damit Verpackungen in Umlauf bringen. Sie müssen sich bis dahin im zentralen Verpackungsregister eintragen. Die Registrierung startet am 5. Mai. Bisher geltende Ausnahmen entfallen. › mehr