Recht Archives - Seite 59 von 92

Arbeitsrecht Corona: Anhusten rechtfertigt fristlose Kündigung

Wer in der Pandemie einen Kollegen absichtlich anhustet, riskiert seinen Job. Ein Arbeitgeber kann daraufhin eine fristlose Kündigung aussprechen, wie das Landesarbeitsgericht Düsseldorf betont. › mehr

Mindestlohn, Whatsapp, Kinderbonus Änderungen im Mai: Neue Gesetze und Regelungen

Maler und Lackierer erhalten ab Mai mehr Geld, der Jugendschutz im Internet wird erhöht: Das sind nur einige der neuen Gesetze und Regelungen, die zum Monatswechsel in Kraft treten. Ein Überblick über die wichtigsten Änderungen im Mai 2021. › mehr

Corona-Arbeitsschutzverordnung Verpflichtende Testangebote für Mitarbeiter: 14 Antworten für Arbeitgeber

Seit dem 20. April 2021 gilt in Deutschland eine angepasste Corona-Arbeitsschutzverordnung. Diese verpflichtet Arbeitgeber dazu, ihren Beschäftigten kostenlose Corona-Tests anzubieten. Das wirft einige praktische Fragen auf. Antworten zur rechtlichen Einordnung geben Sascha Morgenroth und Katharina Siewert von der Kanzlei Simmons & Simmons. › mehr

Kurzarbeit Null Kurzarbeit kürzt Urlaubsanspruch

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass (zumindest) Kurzarbeit Null den Urlaubsanspruch reduziert. Für jeden vollen Monat der Kurzarbeit Null könne der Jahresurlaub um ein Zwölftel gekürzt werden. Das Urteil ist zur Revision beim Bundesarbeitsgericht zugelassen. › mehr

Geplantes Gesetz Personengesellschaftsrecht: Mehr Flexibilität, Transparenz und Rechtssicherheit

Beim Thema Personengesellschaften befindet sich die Gesetzeslage im deutschen Recht nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Es besteht häufig eine Diskrepanz zwischen Gesetz und Anwendungspraxis. Deshalb arbeitet die Bundesregierung derzeit mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) an einer grundlegenden Reform. Wenn alles glatt läuft, soll das Gesetz noch im Sommer beschlossen werden und zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. › mehr

Arbeitsrecht Heil will befristete Arbeitsverträge beschränken

Gewerkschaften kritisieren das "Unwesen" von Arbeitsverträgen, die ohne sachlichen Grund befristet sind. Arbeitsminister Heil will diese beschränken und eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages umsetzen. Doch es gibt Kritik. › mehr

Aktuelles BGH-Urteil Extra-Gebühren für Paypal erlaubt: Wird Online-Bezahlen nun teurer?

Wer im Internet bucht oder einkauft, kann oft aus einer ganzen Reihe an Bezahlmöglichkeiten wählen. Doch die Zahlungsdienste Paypal und Sofortüberweisung müssen per Gesetz für den Kunden nicht kostenlos sein, stellt nun der Bundesgerichtshof klar. › mehr

MStV löst RStV ab Wann ein "inhaltlich Verantwortlicher" im Impressum stehen muss

Im November 2020 wurde aus dem Rundfunkstaatsvertrag der Medienstaatsvertrag. Für Handwerksbetriebe kann Handlungsbedarf bestehen, wenn journalistisch-redaktionelle Inhalte auf ihrer Webseite angeboten werden. Im DHZ-Interview erklärt Medienrechtsexpertin Christine Libor, auf wen das zutrifft. › mehr

Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis Corona-Regeln: Was passiert, wenn Mitarbeiter sich nicht daran halten

Ein Mitarbeiter nimmt an Anti-Corona-Demonstrationen teil, hält sich nicht an Abstandsregeln und pfeift auf die Maskenpflicht: Müssen Arbeitgeber da tatenlos zusehen? › mehr

FAQs Coronatests im Betrieb: Wichtige Fragen und Antworten

Können Chefs ihre Mitarbeiter zum Test verpflichten, wie sieht es beim Testen mit dem Datenschutz aus und können Prämien vergeben werden? Antworten zu wichtigen Fragen rund um die Coronatests im Betrieb. › mehr

Recht