Zum 1. Januar 2015 wurde in Deutschland erstmals ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt. Er beträgt seit 1. Januar 2019 9,19 Euro brutto pro Stunde. Alle Arbeitgeber mit Sitz im In- oder Ausland müssen ihn ihren in Deutschland beschäftigten Mitarbeitern bezahlen, wenn diese über 18 Jahre alt sind.
Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn gilt nicht für:
Grundsätzlich geht der gesetzliche Mindestlohn auch Tarifverträgen vor, soweit Tariflöhne den gesetzlichen Mindestlohn unterschreiten. Doch für weite Bereiche des Handwerks bestehen sowieso vielfach höher liegende Mindestlöhne. Seit dem 1. Januar 2018 gilt ausnahmslos in allen Branchen der gesetzliche Mindestlohn ohne jede Einschränkung.
Die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns wird alle zwei Jahre durch eine Mindestlohnkommission überprüft und wurde erstmals zum 1. Januar 2017 geändert: von 8,50 Euro auf 8,84 Euro. Das legte die Mindestlohnkommission von Arbeitgebern und Arbeitnehmern fest. Bis heute ist der Mindestlohn damit auf 9,19 Euro gestiegen.
Nach derzeitiger Rechtslage sind Zulagen und Zuschläge anrechenbar, wenn sie die Gegenleistung für die vertragsgemäß erbrachte, normale Arbeitsleistung darstellen. Entsprechendes gilt für Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld oder zusätzliches Urlaubsgeld, wenn diese unwiderruflich, anteilig und an dem für den Mindestlohn maßgeblichen Fälligkeitszeitpunkt gezahlt werden. Nicht berücksichtigungsfähig und damit zusätzlich zu gewähren sind Zuschläge wie Sonntagsarbeit oder Gefahrenzulagen.
Die Kontrolle liegt bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Bundeszollverwaltung. Bei Verstößen des Arbeitgebers gegen das Mindestlohngesetz drohen empfindliche Geldbußen bis zu 30.000 Euro (etwa bei Verstößen gegen Nachweis- und Dokumentationspflichten) beziehungsweise bis zu 500.000 Euro (etwa bei Nichtzahlung des Mindestlohns).
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Für die Beschäftigten im Maler- und Lackiererhandwerk in Ost und West gibt es seit Anfang 2017 einen einheitlichen Mindestlohn. Die Löhne werden stufenweise angehoben. Ab Mai 2020 gilt eine neue Lohnuntergrenze. mehr
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