Zum 1. Januar 2015 wurde in Deutschland erstmals ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt. Er beträgt seit 1. Januar 2017 8,84 Euro brutto pro Stunde. Alle Arbeitgeber mit Sitz im In- oder Ausland müssen ihn ihren in Deutschland beschäftigten Mitarbeitern bezahlen, wenn diese über 18 Jahre alt sind.
Der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn gilt nicht für:
Grundsätzlich geht der gesetzliche Mindestlohn auch Tarifverträgen vor, soweit Tariflöhne den gesetzlichen Mindestlohn unterschreiten. Bis 31. Dezember 2017 sind jedoch tarifliche Abweichungen zulässig. Für weite Bereiche des Handwerks bestehen derartige spezielle – vielfach höher liegende – Mindestlöhne. Ab dem 1. Januar 2018 gilt dann ausnahmslos in allen Branchen der gesetzliche Mindestlohn ohne jede Einschränkung. Tarifverträge, die unter dem Mindestlohn liegen, sind dann nicht mehr zulässig.
Die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns wird alle zwei Jahre durch eine Mindestlohnkommission überprüft und wurde erstmals zum 1. Januar 2017 geändert: von 8,50 Euro auf 8,84 Euro. Das legte die Mindestlohnkommission von Arbeitgebern und Arbeitnehmern fest.
Nach derzeitiger Rechtslage sind Zulagen und Zuschläge anrechenbar, wenn sie die Gegenleistung für die vertragsgemäß erbrachte, normale Arbeitsleistung darstellen. Entsprechendes gilt für Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld oder zusätzliches Urlaubsgeld, wenn diese unwiderruflich, anteilig und an dem für den Mindestlohn maßgeblichen Fälligkeitszeitpunkt gezahlt werden. Nicht berücksichtigungsfähig und damit zusätzlich zu gewähren sind Zuschläge wie Sonntagsarbeit oder Gefahrenzulagen.
Die Kontrolle liegt bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Bundeszollverwaltung. Bei Verstößen des Arbeitgebers gegen das Mindestlohngesetz drohen empfindliche Geldbußen bis zu 30.000 Euro (etwa bei Verstößen gegen Nachweis- und Dokumentationspflichten) beziehungsweise bis zu 500.000 Euro (etwa bei Nichtzahlung des Mindestlohns).
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Was hat der Mindestlohn bislang gebracht und wie wirkt er sich auf längere Sicht aus? Verschiedene Studien haben die Folgen der Einführung des Mindestlohns analysiert. Die Ergebnisse sind nicht so schlimm wie Kritiker einst befürchteten. mehr
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