Deutschland

Studie: Zunahme von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in Linkspartei Immer dominanter

In der Linkspartei gewinnen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit laut einer Studie gefährlich an Gewicht. Israel- und judenfeindliche Positionen würden "innerparteilich immer dominanter", Kritiker hingegen sähen sich "zunehmend isoliert", schreiben die beiden Autoren, der Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn von der Universität Gießen und Sebastian Voigt von der Universität Leipzig. › mehr

Bremen lässt bei Landtagswahlen erstmals 16-Jährige zu Jugendforscher: Sogar 14-Jährige könnten schon mitwählen

Jugendliche sollten nach Ansicht des Berliner Jugendforschers Klaus Hurrelmann stärker an Wahlen beteiligt werden. Zwar werde bei Wahl am Sonntag in Bremen, wo erstmals Jugendliche ab 16 Jahren an einer Landtagswahl teilnehmen dürfen, vermutlich die Hälfte von ihnen auf eine Stimmabgabe verzichten, sagte Hurrelmann unter Berufung auf einschlägige Studien. › mehr

Gericht kippt Preiserhöhungen nach dem "Erdgas-Classic"-Tarif Niederlage für E.ON Avacon

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat Gaspreiserhöhungen auf Grundlage des Tarifes "Erdgas Classic" für unwirksam erklärt. Dem Gericht zufolge benachteiligt eine Vertragsklausel, die bei nachhaltiger Preisänderung im Heizölmarkt entsprechende Anpassungen des Gaspreises ankündigt, die Verbraucher "unzumutbar". › mehr
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Einige Bundesministerien offen für Ex-Stasi-Mitarbeiter Gängige Praxis

Einige Bundesministerien sind dazu bereit, ehemalige Angestellte des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit von der Stasi-Unterlagenbehörde zu übernehmen. › mehr

Buback: Die Akten sind nicht Ordnung - Bundesanwalt: Buback zieht Beamte "in den Dreck" Scharfe Auseinandersetzung im RAF-Prozess

Im Prozess gegen die frühere RAF-Terroristin Verena Becker wegen des Buback-Attentats von 1977 ist es zu einer scharfen Auseinandersetzung zwischen Nebenkläger Michael Buback und anderen Verfahrensbeteiligten gekommen. Buback sagte am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart, er sei erschüttert über "schwere Mängel in den Ermittlungsakten" zum Mordanschlag. › mehr

Sachsen-Anhalt setzt sich auf der Justizminister-Konferenz durch Schneeballsystem-Betrüger sollen härter bestraft werden

Die Justizminister der Länder wollen höhere Strafen für Betrüger, die sich sogenannte Schneeballsysteme zunutze machen. Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) sagte am Donnerstag nach einer Konferenz der Fachminister in Halle, die Praxis zeige, dass die Möglichkeit zu einem "differenzierteren und damit auch gerechteren Strafmaß" gebraucht werde. › mehr

Brüderle: Griechenland Hälfte der Schulden erlassen Bankenverband pocht bei Umschuldung Athens auf Freiwilligkeit

Der Bundesverband deutscher Banken pocht bei der möglichen Beteiligung privater Gläubiger an der Rettung Griechenlands auf das Prinzip der Freiwilligkeit. "Die eventuell erforderliche Umschuldung Griechenlands darf nur auf freiwilliger Basis erfolgen", sagte Hauptgeschäftsführer Michael Kemmer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". › mehr

Vorstandschef Franz beklagt Millionenkosten der Luftverkehrsabgabe Lufthansa-Flieger verbrauchen durchschnittlich 4,2 Liter

Die Jets des Lufthansa-Konzerns haben im vergangenen Jahr durchschnittlich 4,2 Liter Kerosin pro 100 Passagierkilometer verbraucht. Das entspricht nach Angaben von Vorstandschef Christoph Franz einer Reduktion um 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In wenigen Wochen solle auf der Strecke Frankfurt-Hamburg ein sechsmonatiger Versuch mit Biomasse als Flugtreibstoff starten, kündigte Franz an. › mehr

Veranstalter ist die Deutsche Zentrale für Tourismus Reisemesse GTM kommt 2012 nach Leipzig

Leipzig veranstaltet im nächsten Jahr die Tourismusmesse German Travel Mart (GTM). Vom 13. bis 15. Mai 2012 wird sich auf der Veranstaltung Deutschland als Urlaubsland präsentieren, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte. › mehr

CDU-Politiker für Komplettumzug des Verteidigungsressorts nach Berlin Neue Standortdiskussion

Der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck fordert mit Blick auf die Bundeswehrreform einen kompletten Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin. Beck sagte der "Bild"-Zeitung: "Die Reform muss Anlass sein, die Standortfrage neu zu diskutieren und über einen kompletten Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin nachzudenken. Zwei Standorte kosten nur viel Zeit und viel Geld." › mehr