Deutschland

Verteidigungsminister de Maizière stellt Fahrplan für die Neuausrichtung der Bundeswehr vor Radikalkur für die Bundeswehr

Ein Radikalumbau soll die Bundeswehr für internationale Einsätze fit machen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte am Mittwoch in Berlin die Eckpunkte für die Reform vor, nachdem das Kabinett das Vorhaben gebilligt hatte. Die Truppenstärke soll von derzeit gut 220.000 auf etwa 175.000 reduziert werden, und auch die Zahl der zivilen Mitarbeiter soll deutlich schrumpfen. › mehr

Der bisherige baden-württembergische CDU-Generalsekretär gibt sich zugleich selbstkritisch Zeitung: Strobl will Südwest-CDU reformieren

Der bisherige baden-württembergische CDU-Generalsekretär und Kandidat für den Landesvorsitz, Thomas Strobl, will seine Partei offenbar grundlegend reformieren. Laut Vorabbericht der "Stuttgarter Nachrichten" (Donnerstagausgabe) geht dies aus einem Thesenpapier Strobls hervor, das er in dieser Woche an die Bezirks- und Kreisvorsitzenden der Südwest-CDU geschickt hat. › mehr
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Bis 2045 und 2060 - Ansonsten Loch in der Sozialversicherung Wirtschaftsweise wollen Rente mit 68 und später mit 69

Die fünf Wirtschaftsweisen haben die Einführung der Rente mit 68 und später mit 69 gefordert. Wegen der Bevölkerungsentwicklung müsse das Rentenalter bis zum Jahr 2045 auf 68 Jahre und bis zum Jahr 2060 auf 69 Jahre angehoben werde, heißt es in einem Bericht des Sachverständigenrats (SVR) zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. › mehr

Test durch Tübinger Computersicherheitsfirma "Zeit": Sicherheitscodes auf Kreditkarten leicht zu knacken

Sicherheitscodes auf Kreditkarten erfüllen einem Medienbericht zufolge ihre Funktion kaum. Die dreistellige Zahl auf der Rückseite von Master- und Visakarten, die Verbraucher vor unbefugten Einkäufen im Internet schützen soll, könne binnen weniger Stunden geknackt werden, berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch vorab. › mehr

Opposition gibt de Maizières Bundeswehrreform eine Chance - Arnold lobt den Verteidigungsminister Kritisch, aber nicht ablehnend

Die Reaktionen der Opposition auf die Bundeswehr-Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sind kritisch, aber nicht ablehnend. De Maizière habe sich "von der reformpolitischen Irrfahrt seines Vorgängers gelöst" und ein "deutlich realitätsnäheres Konzept" vorgelegt, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Mittwoch in Berlin. › mehr

Von der Aue: Grenze der Belastbarkeit bei Berliner Sozialgericht erreicht Justizminister beschließen neue Schritte gegen Hartz-IV-Klageflut

Die Justizminister der Länder plädieren für weitere Schritte zur Eindämmung der Klageflut gegen die Hartz-IV-Reformen. Sie beschlossen bei der Justizministerkonferenz in Halle (Sachsen-Anhalt) am Mittwoch einstimmig einen entsprechenden Antrag des Landes Berlin, wie die Justizverwaltung der Hauptstadt mitteilte. › mehr

Ulmer Wissenschaftler schlagen Alarm In Google-Handys schlummert ein Datenleck

IT-Experten der Universität Ulm haben eine Sicherheitslücke im Handy-Betriebssystem Android von Google aufgedeckt. Wie "Spiegel Online" in der Nacht zum Mittwoch berichtete, könnten Nutzer Kriminellen vor allem dann in die Falle gehen, wenn sie etwa in Cafés oder an anderen öffentlichen Orten versuchten, sich in freie WLAN-Netze einzuwählen, um zu surfen oder E-Mails abzurufen. › mehr

Nachschusspflicht vorgesehen - ESM soll auch Anleihen von Schulden-Staaten aufkaufen können "Bild.de": Deutscher Anteil am Euro-Rettungsschirm könnte weiter steigen

Das Volumen des neuen permanenten Euro-Rettungsschirms (ESM) kann nach Informationen von "bild.de" bei Bedarf erhöht werden. Der bislang noch geheime Entwurf zum ESM sehe eine Nachschusspflicht vor, die dann bestehe, wenn ein anderer Euro-Staat seine Beiträge nicht leiste oder der Fonds Verlust mache, berichtete "bild.de" am Mittwoch. › mehr

Bund und Kommunen mahnen Finanzierung an - Schröder appelliert an die Länder Länder sollen sich bei Kita-Ausbau stärker engagieren

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat an die Länder appelliert, ihren finanziellen Verpflichtungen beim Ausbau der Kinderbetreuung nachzukommen. Auch die Vertreter der Kommunen mahnten am Mittwoch eine stärkere Finanzierung durch die Länder an. Anlass waren die Kabinettsberatungen über den zweiten Zwischenbericht zum Kinderförderungsgesetz. › mehr