Deutschland

CSU will jetzt 2022 statt 2020 - Kritik am Bericht der Reaktorsicherheitskommission Debatte über Tempo des Atomausstiegs neu befeuert

Nach den Stresstests an den deutschen Atomkraftwerken läuft die Debatte über das Tempo des Atomausstiegs wieder heiß. Die CSU plädierte für eine dauerhafte Abschaltung der sieben ältesten Meiler und fasst nun für den endgültigen Ausstieg das Jahr 2022 ins Auge. Der FDP-Umweltpolitiker Hans-Heinrich Sander sagte, vor 2021 sei ein Ausstieg nicht machbar. › mehr

Alterspräsident Pörksen mahnt Abgeordnete zu respektvollen Umgang miteinander Kurt Beck als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wiedergewählt

Kurt Beck ist zum fünften Mal zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Knapp acht Wochen nach der Landtagswahl stimmten am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung des Mainzer Landtags im ersten Wahlgang 60 der 101 Abgeordneten für den 62-jährigen SPD-Politiker. SPD und Grüne haben gemeinsam 60 Sitze im Parlament. 41 Abgeordnete stimmten gegen Beck. › mehr

Nachfolgerin wird die Juristin Anne-Marie Keding Haseloff entlässt Umweltstaatssekretär Stadelmann

Ministerpräsident Reiner Haseloff hat Umweltstaatssekretär Jürgen Stadelmann (beide CDU) mit sofortiger Wirkung aus dem Dienst entlassen. Der Ministerpräsident habe sich von Stadelmann, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, im Einvernehmen getrennt, sagte Regierungssprecher Franz Kadell am Mittwoch. Nachfolgerin soll die Juristin Anne-Marie Keding (CDU) werden. › mehr
- Anzeige -

Verteidigungsminister de Maizière will seine Truppe kräftig umkrempeln Bundeswehr soll an zwei Fronten gleichzeitig kämpfen können

Obwohl viele Details der Bundeswehrreform erst noch erarbeitet werden, ist klar, dass die Truppe schlagkräftiger werden soll. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung der Eckpunkte der Reform und der neuen "Verteidigungspolitischen Richtlinien", dass zukünftig 10.000 Soldaten in mehreren Einsätzen zeitgleich einsetzbar sein sollen. › mehr

"Tag des Ausbildungsplatzes" Fachkräftenachwuchs rechtzeitig sichern

Das Handwerk verzeichnete im April ein deutliches Plus an neuen Ausbildungsverträgen im Vergleich zum Vorjahr. Doch gut ist noch nicht gut genug. Zum "Tag des Ausbildungsplatzes" richten die Wirtschaftsverbände einen Appell an die Betriebe – und an die Jugendlichen. › mehr

Oettinger glaubt nicht an Scheitern der Grün-Rot in Stuttgart

Der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), glaubt nicht an ein Platzen der grün-roten Landesregierung vor Ende der Legislaturperiode. In einem Interview mit der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" riet der jetzige EU-Energiekommissar seiner Partei laut Vorabbericht, "sich auf fünf Jahre Opposition einrichten, aber mit konstruktiver Gelassenheit." › mehr

Bei den Sektmarken gab es allerdings sogar ein kleines Minus Spirituosen bescheren Henkell weiteres Umsatzplus

Die Henkell und Co. Sektkellerei hat im Geschäftsjahr 2010 ein weiteres Absatz- und Umsatzplus erzielt. Wie aus den am Mittwoch in Wiesbaden veröffentlichten Zahlen hervorgeht, ist dies weniger auf die Lust der Konsumenten auf Sekt, sondern auf die gestiegene Nachfrage nach Spirituosen zurückzuführen. › mehr

Der Bundestag soll am 10. Juni über die weitere Beteiligung entscheiden Marine soll ein weiteres Jahr vor Libanon-Küste bleiben

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an dem internationalen Einsatz vor der Küste des Libanons beteiligen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin eine Fortsetzung der bewaffneten UNIFIL-Mission bis zum 30. Juni 2012. Dabei soll die personelle Obergrenze unverändert bei 300 Soldaten bleiben, wie Regierungssprecher Christoph Steegmans mitteilte. › mehr

Thüringens Justizminister Poppenhäger hält eine Quote für rechtlich möglich Justizminister befürworten gesetzliche Frauenquote

Die Justizminister der Länder haben sich mehrheitlich für eine gesetzliche Frauenquote in der Wirtschaft ausgesprochen. Dies sei grundsätzlich mit europäischem und deutschem Recht vereinbar, betonte Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) nach einer Konferenz mit seinen Amtskollegen am Mittwoch in Halle. › mehr

Als falsches Signal in Hochkonjunkturphase gesehen Ramsauer lehnt Kaufprämien für Elektroautos ab

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) lehnt direkte Kaufanreize für Elektroautos strikt ab. Sinnvoller sei es, steuerliche Anreize zu gewähren, sagte Ramsauer am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Länder, die derzeit den Kauf von Elektroautos subventionierten, werde "bald die Puste ausgehen". › mehr