Konjunktur

Harsche Kritik an der Rede Pawelkas Niedersachsen stellt Zuschuss für Schlesiertreffen infrage

Nach der umstrittenen Rede des Vorsitzenden der Schlesischen Landsmannschaft, Rudi Pawelka, stellt Niedersachsen seine Zuschüsse für das künftige Schlesiertreffen infrage. Das Innenministerium in Hannover kündigte am Montag an, man werde sich "kritisch mit der Landsmannschaft über die Äußerungen von Herrn Pawelka auseinandersetzen". › mehr

"Besser als die Jungspunde von Schwarz-Gelb ist Steinbrück allemal" SPD-Linke freundet sich mit Steinbrücks Kanzlerkandidatur an

Die SPD-Linke sieht den ehemaligen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) als möglichen Kanzlerkandidaten. "Steinbrück ist gerade in Sachen Finanzkrise ein sehr deutlicher Kontrast zu einer irrlichternden Kanzlerin Merkel", sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann, am Montag der "Financial Times Deutschland" (Onlineausgabe). › mehr

Hauptversammlung in München - Widerstand gegen VW-Mehrheit im Aufsichtsrat des Lastwagenbauers MAN-Chef wirbt für Schulterschluss mit VW und Scania

MAN-Chef Georg Pachta-Reyhofen hat auf der Hauptversammlung des Lastwagen- und Maschinenbaukonzerns für eine Partnerschaft mit Volkswagen und Scania geworben. Nach dem Übernahmeangebot von VW werde MAN wohl "Teil eines größeren Ganzen" werden, sagte der Vorstandsvorsitzende am Montag vor den Aktionären in München und betonte die Chancen einer engen Zusammenarbeit. › mehr
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Regelmäßig über die Entwicklung des Stresstestes in Kenntnis gesetzt Bahn weist Vorwürfe von Hermann zum Stresstest zurück

Die Deutsche Bahn hat den Vorwurf des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann (Grüne) zurückgewiesen, das Land sei nicht ausreichend über den Stresstest zu "Stuttgart 21" informiert worden. Vielmehr seien die Projektpartner und damit auch das Land Baden-Württemberg regelmäßig über die Entwicklung des Stresstestes in Kenntnis gesetzt worden, teilte die Bahn in Berlin mit. › mehr

In den nächsten beiden Jahren soll es jeweils 292 Euro mehr geben Abgeordnete gönnen sich eine Gehaltserhöhung

Die Abgeordneten des Bundestages gönnen sich eine Gehaltserhöhung. Ihre Diäten sollen von derzeit 7.668 Euro im Monat in den nächsten zwei Jahren jeweils um 292 Euro steigen. Ein entsprechendes Gesetz werde bereits kommende Woche im Bundestag beraten, hieß es am Montag aus Koalitionskreisen in Berlin. Hinter dem Vorstoß stehen demnach die Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen. › mehr

Familienunternehmer protestieren gegen Euro-Politik des Bundes Heftige Kritik

Deutschlands Familienunternehmer haben die Euro-Politik der Bundesregierung heftig kritisiert. Mit der Vergabe von Krediten an hochverschuldete Länder habe Berlin einen verhängnisvollen Weg eingeschlagen, sagte der Vorstand der Stiftung Familienunternehmen, Brun-Hagen Hennerkes, am Montag in Berlin auf der mit der "Welt"-Gruppe ausgerichteten "Welt"-Währungskonferenz. › mehr

Partei lehnt Steuersenkungen ab Grünen gegen "finanzpolitisches Abenteurertum"

Die Grünen lehnen die von der Bundesregierung erwogenen Steuersenkungen ab. "Angesichts der Schuldenlast des Bundes, der Herausforderung der Energiewende und der Eurostabilisierung ist für finanzpolitisches Abenteurertum kein Platz", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, am Montag in Berlin. › mehr

Nach Erfassung von mehr als einer Million Daten - Opposition spricht von "Bauernopfer" Dresdner Polizeipräsident stürzt über Handy-Daten-Affäre

Wegen der Ausspähung von mehr als einer Million Handy-Daten in Sachsen muss der Dresdner Polizeipräsident Dieter Hanitsch seinen Posten räumen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) begründete die überraschende Entscheidung am Montag in Dresden mit internen "Informationsdefiziten". Die Opposition im sächsischen Landtag sprach von einem "Bauernopfer". › mehr