Recht Archives - Seite 49 von 92

Digitales Verfahren ab Juli Elektronische Krankmeldung: Was sich 2022 für Arbeitgeber ändert

Mit der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung soll die Krankschreibung von Arbeitnehmern digitalisiert werden. An die Krankenkassen wird die Krankmeldung bereits elektronisch übermittelt, im Juli sollen die Arbeitgeber folgen. Doch der Termin wackelt. › mehr

Urteil Homeoffice-Ende: Darf der Arbeitgeber dies einseitig anordnen?

Genehmigt ein Arbeitgeber seinem Mitarbeiter seine Tätigkeit auch im Homeoffice durchzuführen, so kann er seine Weisung im Nachhinein ändern. Aber wann genau darf der Arbeitgeber die Rückkehr ins Büro anordnen und damit die Arbeit im Homeoffice beenden? › mehr

Urteil Verkürzung des Genesenenstatus durch RKI war rechtswidrig

Im Januar hatte das Robert Koch-Institut (RKI) den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt. Der Schritt führte deutschlandweit zu scharfer Kritik. Ein Gericht entschied nun: Das RKI sei dazu gar nicht befugt gewesen. Die Regierung hat bereits reagiert. › mehr

Regeln zum Kurzarbeitergeld So oft dürfen Arbeitgeber Kurzarbeit anmelden

In vielen Betrieben bleibt Kurzarbeit weiterhin wichtig. Ein Rechtsexperte klärt auf, was Arbeitgeber nach Unterbrechung beachten müssen und wie oft sie die regelmäßige Arbeitszeit verringern dürfen. › mehr

Neues Gesetz Diese Pflichten bringt das digitale Vertragsrecht für Handwerker

Verbraucher haben seit dem 1. Januar 2022 neue Rechte, wenn Unternehmen ihnen digitale Inhalte und Dienstleistungen wie Apps, Software oder elektronische Dateien bereitstellen. Auch Handwerksbetriebe sind von den Regeln des digitalen Vertragsrechts betroffen. › mehr

Urteil Keine Hochzeit wegen Corona: Streit um Anzahlung für Fotografen

Die Hochzeitsfeier fiel der Corona-Pandemie zum Opfer. Ein Paar verlangte deshalb die Anzahlung vom Fotografen zurück. Der weigerte sich. Der Fall landete vor Gericht. › mehr

Vor der Kündigung Wann eine verhaltensbedingte Abmahnung möglich ist

Schlechte Arbeitsleistung oder andere Pflichtverletzungen von Angestellten muss ein Betrieb nicht hinnehmen: Eine verhaltensbedingte Abmahnung ist ein Weg, um gegenzusteuern. Dabei muss aber einiges beachtet werden. › mehr

Neues Insolvenzverfahren in Frankreich Französisches Insolvenzrecht: In der Krise schnell reagieren

Corona hat die ganze Welt wirtschaftlich in Griff. Handwerksunternehmen, die Aufträge in Frankreich ausführen, sollten daher ihren Blick auch auf die Liquidität ihrer französischen Partner richten. Was ein neues französisches Insolvenzverfahren für das Handwerk bedeutet. › mehr

Arbeitsrecht Testverweigerer im Betrieb: Keine Bezahlung ja, Kündigung nein

Seit Einführung der 3G-Regel stellen sich Betriebe die Frage, wie sie mit Mitarbeitern umgehen, die sich einer Testpflicht im Unternehmen verweigern. Dabei haben viele Arbeitgeber bereits vorher mit ihren Hygienekonzepten zusätzlich zu anderen Maßnahmen eine Testpflicht eingeführt. Welche Mittel Arbeitgebern bei Testverweigerern zur Verfügung stehen. › mehr

Markenschutz Urheberrecht: Wann Produktfotos auf der Homepage erlaubt sind

Wenn Betriebe mit Fotos ihre Homepage aufhübschen und darauf Waren anderer Firmen zu sehen sind, kann das gegen geltendes Recht verstoßen. Muss es aber nicht. Unter bestimmten Bedingungen können Produktfotos auch erlaubt sein. › mehr