Deutschland

"Wir bedauern dies, die Anpassung ist jedoch nötig" Q-Cells trennt sich von Leiharbeitern

Das Solar-Unternehmen Q-Cells aus Bitterfeld-Wolfen trennt sich wegen rückläufiger Solarzellen-Nachfrage von einem Großteil seiner Leiharbeiter in der Produktion. "Wir haben 80 der 90 Leiharbeiter abgegeben", sagte Q-Cells-Sprecherin Ina von Spies der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). › mehr

Das Bundesfinanzministerium hat einem Anliegen des Bundesfamilienministeriums zugestimmt Zeitung: Freiwillige sollen Kindergeld bekommen

Die rund 35.000 Freiwilligen, die den Wegfall des Zivildienstes in Deutschland pro Jahr ausgleichen sollen, haben künftig Anspruch auf Kindergeld. Darauf hätten sich das Familien- und das Finanzministerium geeinigt, schreibt die in Düsseldorf erscheinende "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Der Kindergeldanspruch galt bisher nur im Freiwilligen Sozialen und Freiwilligen Ökologischen Jahr. › mehr

Für Grüne wurde schwarz-gelbe Politik abgestraft - Linke fordert Expertenkommission Regierung sieht sich Sicherungsverwahrungs-Urteil zum Teil bestätigt

Die Bundesregierung sieht ihr Konzept der Sicherungsverwahrung vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Teil bestätigt. Oppositionsvertreter dagegen werteten die Karlsruher Entscheidung am Mittwoch als Niederlage für Schwarz-Gelb. Polizeigewerkschafter warnten, dass wegen des Urteils gefährliche Straftäter auf freien Fuß kommen könnten. › mehr
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Kanzlerin bekräftigt vor Städtetag Zusage zur Gewerbesteuer und für beschleunigten Atomausstieg Merkel sichert Kommunen gute Zusammenarbeit zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Kommunen eine enge Zusammenarbeit auf zentralen politischen Feldern zugesagt. Vor der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Stuttgart bekräftigte sie am Mittwoch zugleich ihre Zusage, an der Gewerbesteuer nicht gegen den Willen der Kommunen zu rütteln. › mehr

Betriebsprüfungen in knapp 140 Unternehmen angekündigt Rentenversicherung fordert Nachzahlung von Leiharbeitsfirmen

Die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland fordert in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen von rund 140 Leiharbeitsunternehmen die Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen. Es gehe um Renten-, Pflege- und Krankenkassenbeiträge für 46.000 Beschäftigungsverhältnisse, sagte ein Sprecher der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Die Bundeskanzlerin ist sich offenbar mit Umweltminister Röttgen einig Zeitung: Merkel erwägt schrittweisen Atomausstieg bis 2022

Die Bundesregierung plant nach einen Medienbericht einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft in den Jahren 2018 bis 2022. Dabei soll es ein kombiniertes Modell aus Reststrommengen und einem endgültigen Enddatum für jedes Kernkraftwerk geben. Die ältesten Meiler sollen nicht mehr ans Netz gehen. › mehr

Rösler und Bahr drängen Brüderle zum Rückzug aus der Parteispitze Machtkampf in der FDP

Der Machtkampf in der FDP steuert auf eine Entscheidung zu. Hinter den Kulissen drängt der designierte Parteichef Philipp Rösler den umstrittenen Vizevorsitzenden Rainer Brüderle zum Rückzug, wie es am Mittwoch aus Parteikreisen hieß. › mehr