Konjunktur

CDU muss laut Kauder Lebensgefühl der Menschen besser treffen Verluste vor allem in den Städten

Nach Ansicht von Unions-Fraktionschef Volker Kauder muss die CDU nach der Wahlniederlage in Bremen stärker an ihrer "Großstadtkompetenz" arbeiten. Die Partei müsse das Lebensgefühl in den Großstädten wieder besser treffen, sagte der CDU-Politiker Montag im ARD-"Morgenmagazin". In den Ballungsgebieten gebe es andere Probleme als im ländlichen Raum, wo die Union recht gute Ergebnisse erziele. › mehr

"Es bestreitet niemand das Recht von Internetaktivisten, solche Untersuchungen durchzuführen" Lambsdorff fordert Zurückhaltung in Plagiatsaffären

Die anonymen Plagiatsjäger im Internet müssen sich nach Ansicht des FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff zu erkennen geben. "Es bestreitet niemand das Recht von Internetaktivisten, solche Untersuchungen durchzuführen und das dann auch auf ihren Plattformen zu veröffentlichen", sagte Lambsdorff im Interview mit der dapd. › mehr

Bundestag berät über Bericht zu Folgen großflächigen Stromausfalls Längerer Blackout führt zu "Kollaps der Gesellschaft"

Schon nach wenigen Tagen Stromausfall in einer deutschen Region ist die flächendeckende Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen nicht mehr sicherzustellen. Das ergab eine Untersuchung des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Bundestag (TAB), über die am Mittwoch in einem Ausschuss-Fachgespräch beraten werden soll. › mehr
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Kläger sollen bei substanzlosen Verfassungsbeschwerden künftig 5.000 Euro zahlen müssen Bundesverfassungsgericht will Gebühr einführen

Die geplante Gebühr des Bundesverfassungsgerichts für substanzlose Verfassungsbeschwerden nimmt konkrete Formen an. Wie aus Gerichtskreisen zu erfahren war, liegt dem Bundesjustizministerium ein Entwurf für eine sogenannte "Mutwillensgebühr" vor. Sie soll bis zu 5.000 Euro betragen. › mehr

Post-Chef macht sich aber keine großen Hoffnungen Appel fordert höheres Briefporto

Post-Chef Frank Appel hat eine Erhöhung des Portos für Standardbriefe gefordert. "Das Porto für einen normalen Brief ist seit 14 Jahren nicht erhöht worden", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Eine Erhöhung solle nicht den Profit des Unternehmens maximieren, sondern dem Erhalt und dem Ausbau des Postnetzes dienen. › mehr

"Wir sind preiswert" - Rösler erwägt strengere Wettbewerbsregeln - Kartellamt kündigt Bericht an Tankstellen-Betreiber wehren sich gegen Abzocke-Vorwurf

Die Tankstellenbetreiber wehren sich gegen den Vorwurf der Preistreiberei an den Zapfsäulen. Die Preisentwicklung an deutschen Tankstellen sei Wettbewerb und folge keiner Absprache, sagte der Geschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbands, Klaus Picard. › mehr

Der Wehrbeauftragte plädiert für eine Neugruppierung der Truppengattungen in Deutschland Königshaus will Pendelei von Soldaten reduzieren

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) will die Pendelei von Soldaten durch Versetzungen deutlich reduzieren. Königshaus sprach sich am Montag in Berlin dafür aus, die Bundeswehrreform zu nutzen, um mittel- bis langfristig zu einer neuen Gruppierung der Truppengattungen in Deutschland zu kommen. › mehr

Mineralölwirtschaft weist Vorwurf der Preisabsprache aber zurück "Vor Wochenenden werden die Preise angehoben"

Die Mineralölwirtschaft hat den Vorwurf zurückgewiesen, die großen Tankstellenketten verlangten überhöhte Spritpreise von Autofahrern. Die Preisentwicklung an deutschen Tankstellen sei reiner Wettbewerb und folgt keiner Absprache, sagte Klaus Picard, Geschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes, am Montag im ARD-"Morgenmagazin". › mehr

ZVEI registriert "aber auch erste Spuren des japanischen Unglücks" Exportwachstum in der Elektroindustrie

Der Export der deutschen Elektroindustrie brummt. Im März 2011 beliefen sich die Ausfuhren auf 14 Milliarden Euro und lagen damit um zehn Prozent über dem Vorjahreswert, wie der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie e.V. (ZVEI) am Montag in Frankfurt am Main mitteilte. "Dies ist der dritthöchste jemals erzielte Monatswert", sagte ZVEI-Chefvolkswirt Andreas Gontermann. › mehr