Konjunktur

"Die meisten freuen sich und winken" - Microsoft startet Aufnahmen für seinen Online-Kartendienst Erste "Streetside"-Autos fahren durch Nürnberg

Zum Start der Filmaufnahmen für seinen Online-Kartendienst "Streetside" hat der US-Konzern Microsoft am Dienstagnachmittag in Nürnberg die Presse eingeladen. Zu dieser Zeit sind kaum Fußgänger in der Wohn- und Bürogegend im Osten der fränkischen Stadt unterwegs. › mehr

Nahles: Parteitag soll Reform im Dezember beschließen - Prompt Kritik aus der Partei SPD will Kanzlerkandidatenkür öffnen

Die SPD-Führung will die Partei weiter öffnen und auch Nichtgenossen Stimmrecht in bedeutsamen Personalfragen geben. Der Kanzlerkandidat sowie Bewerber für Landratsposten, aber auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sollten künftig in der Regel in Urwahlen bestimmt werden, die auch für Nichtmitglieder offen seien, kündigte Generalsekretärin Andrea Nahles in der "Süddeutschen Zeitung" an. › mehr

Ausbau der Infrastruktur angemahnt Lauk drängt auf Konsens in der Energiepolitik

Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk, drängt auf einen Konsens bei der Energiepolitik. Er setzte sich am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin" für eine neue Infrastruktur ein. "Im Moment haben wir nicht die Möglichkeit, den Strom, beispielsweise aus der Windkraft im Norden, in den Süden des Landes zu bringen", sagte Lauk. › mehr
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Kabinettsbeschluss am 6. Juni angestrebt Kontroverse Diskussion über den Atomausstieg

Vor dem Koalitionsausschuss am Sonntag gibt es in den Regierungsparteien unterschiedliche Positionen zur Energiewende. Die FDP will möglichst kein festes Enddatum für den Atomausstieg und geht damit auf Distanz zur Union. "Es ist die Frage, ob es ein fixes Datum sein muss", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Dienstag in Berlin. › mehr

Der Außenminister zweifelt an den Bemühungen um mehr Rechtsstaatlichkeit in Russland Westerwelle bedauert erneuten Schuldspruch gegen Chodorkowski

Außenminister Guido Westerwelle bedauert die Bestätigung des Schuldspruchs gegen den russischen Ex-Oligarchen und Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski und seinen Geschäftspartner Platon Lebedew durch das Moskauer Berufungsgericht. "Die fragwürdigen Umstände des Verfahrens werfen erneut ein negatives Schlaglicht auf die Bemühungen um mehr Rechtsstaatlichkeit in Russland", sagte der FDP-Politiker. › mehr

Bremer CDU-Chef erteilt Rot-Schwarz und Grün-Schwarz klare Absagen Röwekamp nimmt erneuten Oppositionsauftrag an

Der Bremer CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp hat die Niederlage seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl eingestanden und sich schnell mit der erneuten Oppositionsrolle abgefunden. "Das Ergebnis ist enttäuschend. Wir haben unsere Ziele nicht erreicht", sagte der 44-Jährige der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Partei muss laut Kauder Lebensgefühl in den Städten besser treffen CDU sucht nach Gründen für Wahlniederlage in Bremen

Nach der Wahlniederlage in Bremen diskutiert die CDU über die künftige Strategie der Partei. Nach Ansicht von Unions-Fraktionschef Volker Kauder muss die CDU stärker an ihrer "Großstadtkompetenz" arbeiten. Die Partei müsse das Lebensgefühl in den Großstädten wieder besser treffen, sagte der CDU-Politiker am Montag im ARD-"Morgenmagazin". › mehr

Roth nennt den 25. Juni als möglichen Termin Grüne erwägen Sonderparteitag zum Atomausstieg

Die Grünen denken über einen Sonderparteitag zum Atomausstieg nach. Sollte die Bundesregierung einen Plan vorlegen, über den es sich lohne, ernsthaft nachzudenken, werde für den 25. Juni ein außerordentlicher Parteitag einberufen, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Eine Entscheidung falle, sobald der Bericht der Ethikkommission zur Kernenergie vorliege. › mehr

Mobilfunk war am Nachmittag wieder nutzbar - Noch bis Dienstag Einschränkungen bei der Bahn Mutmaßlicher Brandanschlag bei S-Bahn beschädigt auch Vodafone-Netz

Ein mutmaßlicher Brandanschlag am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz hat am Montag auch stundenlang das Telefonnetz des Anbieters Vodafone lahmgelegt. Während die Nutzung des Mobilfunknetzes ab Nachmittag wieder möglich war, blieben Zehntausende Festnetzkunden zunächst vom Telefonnetz abgeschnitten, wie ein Unternehmenssprecher auf dapd-Anfrage sagte. › mehr