Landesgruppensprecher Michael Leutert sprach von einer eklatanten Verletzung der Freiheitsrechte Linke-Bundestagsabgeordnete prüfen Klage wegen Handy-Daten

Die Kritik an der massenhaften Erfassung von Handy-Daten bei einer Demonstration gegen Neonazis reißt nicht ab. Die sächsischen Linke-Bundestagsabgeordneten kündigten am Mittwoch an, sie prüften eine Sammelklage gegen die Verantwortlichen. Landesgruppensprecher Michael Leutert sprach von einer eklatanten Verletzung der Freiheitsrechte. › mehr

Befragung von Volkswirten - Dank guter Konjunktur schaffen Unternehmen weiter feste Jobs Zahl der Arbeitslosen bleibt deutlich unter drei Millionen

Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat sich nach Einschätzung von Experten auch im Juni fortgesetzt und die Zahl der Jobsuchenden weiter unter die Drei-Millionen-Marke gedrückt. Von der Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch befragte Volkswirte rechnen mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Vormonat zwischen 60.000 und 90.000. › mehr

Umweltverbände fürchten Zusammenbruch des Mehrwegsystems - Bessere Kennzeichnung gefordert Verbraucher verschmähen Mehrwegflaschen

Weil immer weniger Mehrwegflaschen im Umlauf sind, befürchten Umweltverbände den Kollaps des Mehrwegsystems. Allein von 2004 bis 2009 sank der Anteil der umweltfreundlichen Getränkeverpackungen von 70 auf 50 Prozent, wie der Naturschutzbund Deutschland (NABU) am Mittwoch in Berlin mitteilte. › mehr
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Opel plant zudem offenbar einen Geländewagen auf Astra-Basis "Auto Bild": Opel will Mini-Geländewagen bauen

Opel will Zeitungsinfomationen zufolge Ende 2012 einen Geländewagen auf Basis des Kleinwagen Corsa auf den Markt bringen. Der Einstiegspreis des Mini-Allraders solle bei 17.000 Euro liegen, berichtete die "Auto Bild" am Mittwoch vorab. Der Wagen solle preislich zwar unter der Konkurrenz liegen, biete aber dennoch einen längeren Radstand, mehr Beinfreiheit hinten und einen größeren Kofferraum. › mehr

Hauptgeschäftsführer Landsberg sieht keinen finanziellen Spielraum Städte- und Gemeindebund will keine Steuersenkungen

Die Kommunen lehnen Steuersenkungen derzeit ab. "Wir sehen kaum Spielraum für Steuerentlastungen, zumal Bund, Länder und Gemeinden insgesamt mit zwei Billionen Euro verschuldet sind und trotz guter Konjunktur auch in diesem Jahr neue Schulden machen werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am Mittwoch "Handelsblatt Online". › mehr

Edathy: Eine fallbezogene Datenspeicherung reicht nicht aus SPD: Merkel muss FDP bei innerer Sicherheit auf Linie bringen

Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen, sich im Streit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze gegen den Koalitionspartner FDP durchzusetzen. In der Frage stehe den Liberalen eine "große Koalition" von SPD, CDU und Landesregierungen gegenüber, sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur. › mehr

Lellé kritisiert Entwicklung auf Zuckermarkt Halloren Schokoladenfabrik verzeichnet Rekordumsatz

Die Halloren Schokoladenfabrik AG aus Halle wächst trotz eines schwierigen Marktumfelds mit steigenden Rohstoff- und Energiepreisen sowie sinkenden Absatzzahlen der Branche weiter. Das börsennotierte Unternehmen setzte im vergangenen Jahr 60,65 Millionen Euro um und damit 15,3 Prozent mehr als 2009. › mehr

Kanzlerin redet einen Tag vor EU-Gipfel im Bundestags-Ausschuss zur Griechenland-Hilfe Merkel: Beteiligung privater Gläubiger nicht so einfach

Die Beteiligung privater Gläubiger an der Griechenland-Hilfe ist nach Einschätzung von Kanzlerin Angela Merkel in der Europäischen Union "nicht so einfach mehrheitsfähig". Sie halte die Beteiligung auf freiwilliger Basis dennoch für richtig, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin, einen Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. › mehr

Branche sieht Regelungen für geplantes Wechselkennzeichen kritisch Zulassungsboom bei Neu- und Gebrauchtwagen

Das deutsche Kraftfahrzeuggewerbe zeigt sich angesichts zweistelliger Zuwächse beim Neu- und Gebrauchtwagenverkauf mit dem bisherigen Jahresverlauf zufrieden. In den ersten fünf Monaten wurden mit 1,33 Millionen Neuwagen 13,1 Prozent mehr zugelassen als im Vorjahreszeitraum, wie der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes (ZDK) am Mittwoch in Essen mitteilte. › mehr

Endgültige Entscheidung bis Juli erwartet - Ministerium verfasst umfassenden Abschlussbericht Kommandant Schatz soll "Gorch Fock" offenbar nicht mehr führen

Der tödliche Unfall auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" hat offenbar doch härtere Konsequenzen für den seit fünf Monaten suspendierten Kommandanten Norbert Schatz als bisher bekannt. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" und des NDR soll Schatz das Segelschulschiff nicht mehr führen. › mehr