Deutschland

Haderthauer: "Deutschland hat europaweit die am stärksten verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit" CSU und Arbeitgeber werben für Ein-Euro-Jobs

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) fordert mehr Anstrengungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik. "Deutschland hat europaweit die am stärksten verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit", sagte Haderthauer der "Leipziger Volkszeitung" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Angesichts dessen sei eine Arbeitsmarktpolitik nötig, die wirklich aktiviert. › mehr

Auftrag für Anschlag erhalten - Haftbefehl gegen mutmaßlichen Anführer erlassen Bundesanwaltschaft: Terrorverdächtige ohne konkretes Anschlagsziel

Die am Freitag in Nordrhein-Westfalen festgenommenen Terrorverdächtigen hatten nach den Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft noch kein konkretes Anschlagsziel im Blick. Die drei mutmaßlichen Mitglieder der Terrororganisation Al-Kaida seien beim Bau eines Sprengsatzes "noch in der Experimentierphase" gewesen, sagte Bundesanwalt Rainer Griesbaum am Samstag vor Journalisten in Karlsruhe. › mehr

Zastrow will stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender werden Sachsens FDP-Chef kandidiert bei Bundesparteitag als Stellvertreter

Der sächsische FDP-Partei- und Fraktionschef Holger Zastrow will angeblich stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender werden. Die "Passauer Neue Presse" (Samstagausgabe) berichtete vorab, Zastrow wolle seine kandidatur am Montag erklären. Auf diese Personalie hätten sich die sechs ostdeutschen FDP-Landesverbände am Donnerstag bei einem Treffen in Potsdam geeinigt. › mehr
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Tausende Demonstranten in der Innenstadt - Polizei spricht von "keinen größeren Zwischenfällen" Bündnis demonstriert gegen NPD-Aufmarsch in Bremen

Mehrere Tausend Demonstranten haben am Samstag in Bremen gegen einen NPD-Aufmarsch protestiert. In der Spitze versammelten sich etwa 4.000 Demonstranten in der Innenstadt, wie die Polizei auf dapd-Anfrage sagte. Unter ihnen waren etwa 200 Mitglieder des sogenannten Schwarzen Blocks. › mehr

"Haushaltskonsolidierung ist auch sozial gerecht möglich" Mindestlohn brächte staatlichen Haushalten hohe Entlastung

Ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde könnte einen Beitrag zum Abbau der öffentlichen Defizite leisten. Die "Berliner Zeitung" berichtete vorab, einer Studie des Schweizer Forschungsunternehmens Prognos für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge würden durch eine solche Lohnuntergrenze für fünf Millionen Arbeitnehmer die Arbeitseinkommen steigen. › mehr

Große Unterschiede zwischen den Bundesländern Kosten für Wasser und Abwasser um zwei Prozent gestiegen

Die Kosten für Wasser und Abwasser sind für einen durchschnittlichen Zwei-Personen-Haushalt im vergangenen Jahr in Deutschland um zwei Prozent gestiegen. Das ergab eine am Freitag veröffentlichte Berechnung des Statistischen Bundesamts. Demnach zahlte ein Modellhaushalt, der ein Haus besitzt und jährlich rund 80 Kubikmeter Wasser verbraucht, im Bundesdurchschnitt 441 Euro. › mehr

Außenminister Guido Westerwelle empfängt die internationale Gruppe "Freunde des Nichtverbreitungsvertrags" tagen in Berlin

Im Zusammenhang mit seinem Bemühen um nukleare Abrüstung empfängt Außenminister Guido Westerwelle am (morgigen) Samstag die internationale Gruppe der "Freunde des Nichtverbreitungsvertrags" in Berlin. An der Konferenz nehmen alle zehn Mitglieder der Freundesgruppe teil, wie Ministeriumssprecher Andreas Peschke am Freitag mitteilte. › mehr

Bereits kommende Woche soll es eine Klausurtagung zu dem Thema geben De Maizière präsentiert Eckpunkte der Bundeswehrreform im Mai

Das bange Warten von Soldaten und Standort-Kommunen auf Details der künftigen Bundeswehrstruktur hat bald ein Ende. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd voraussichtlich in der letzten Mai-Woche die Öffentlichkeit über Einzelheiten der Bundeswehrreform unterrichten. › mehr

"Machen Sie was draus" - Weber scheidet zum 30. April aus Wulff ernennt Weidmann zum Präsidenten der Bundesbank

Bundespräsident Christian Wulff hat Kanzlerberater Jens Weidmann zum Präsidenten der Deutschen Bundesbank ernannt. Die Ernennungsurkunde überreichte Wulff am Freitag im Langhans-Saal des Schlosses Bellevue in Berlin. Er wünschte Weidmann viel Erfolg und sagte: "Machen Sie was draus." Weidmann tritt sein Amt am 1. Mai für acht Jahre an. › mehr