Deutschland

Hunderttausende sind aus Libyen nach Tunesien geflohen - Grünen-Chefin Claudia Roth besucht Lager Gestrandet im Flüchtlingscamp

Besas Hauptaufgabe ist das Warten. Seit einem Monat lebt die 25-Jährige in einem Flüchtlingscamp in Tunesien, zehn Kilometer von der libyschen Grenze entfernt. Besa floh mit ihrem kleinen Sohn und ihrem Mann aus der libyschen Hauptstadt Tripolis. Nun wartet sie in einem stickigen Zelt auf Papiere und ihr Ticket in ein besseres Leben - wie schon Zehntausende vor ihr. › mehr

Mehrere Tausend Demonstranten in der Innenstadt - Gewaltbereite Störer erwartet Bündnis demonstriert gegen NPD-Aufmarsch in Bremen

Mehrere Tausend Demonstranten sind am Samstagvormittag in Bremen zu einem Protest gegen einen geplanten NPD-Aufmarsch zusammengekommen. Bis etwa 10.00 Uhr versammelten sich bereits etwa 3.800 Demonstranten in der Innenstadt, wie die Polizei auf dapd-Anfrage sagte. Unter ihnen waren etwa 200 Mitglieder des sogenannten Schwarzen Blocks. › mehr
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Liberale bangen um Wiedereinzug in Bürgerschaft Grüne in Bremen liegen in Umfrage erstmals vor der CDU

Drei Wochen vor der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft liegen die Grünen in der Wählergunst erstmals vor der CDU. In einer vom Nachrichtenmagazin "Focus" in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommen die Grünen mit 24 Prozent auf Platz zwei hinter der SPD. Die Liberalen hingegen müssen um den Verbleib in dem Stadtparlament bangen. › mehr

"Hohe Qualität mit niedrigen Löhnen nicht zu haben" Platzeck bekräftigt Forderung nach bundesweitem Mindestlohn

Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat seine Forderung nach einem bundesweit einheitlichen Mindestlohn bekräftigt. Zum 1. Mai, dem traditionellen Tag der Arbeit, forderte Platzeck am Samstag in Potsdam die Bundesregierung auf, über entsprechende Regelungen zu beraten und so "prekären Beschäftigungsverhältnissen einen Riegel" vorzuschieben. › mehr

Roth: Höhere Steuereinnahmen reichen nicht für Überwindung der Krise Städtetagspräsidentin sieht Finanzlage der Kommunen weiter kritisch

Städtetagspräsidentin Petra Roth (CDU) sieht die Finanzlage der Kommunen weiter kritisch. Die höheren Steuereinnahmen seit 2010 reichten nicht aus, um die Krise zu überwinden, sagte die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Zudem werde sich der positive Trend in der zweiten Jahreshälfte wohl abschwächen. › mehr

Das Unternehmen und die Grünen hätten bislang ein gutes Verhältnis gehabt Porsche-Chef enttäuscht über Kretschmann

Porsche-Chef Matthias Müller ist enttäuscht über den künftigen Grünen-Ministerpräsidenten Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann. "Wir haben Herrn Kretschmann schon Mitte April zum Gespräch eingeladen, und noch vor dem ersten Kontakt schießt er eine solche Breitseite gegen uns ab", sagte Müller dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" laut einem Vorabbericht von Samstag. › mehr

Bundespräsident bricht zu einwöchiger Reise nach Lateinamerika auf Wulff reist nach Mexiko, Costa Rica und Brasilien

Bundespräsident Wulff bricht heute zu einer gut einwöchigen Reise nach Lateinamerika auf. Mit seinen Staatsbesuchen in Mexiko, Costa Rica und Brasilien wolle er die Gemeinsamkeiten und Bindungen unserer Länder würdigen, kündigte Wulff in Berlin an. Ziel der Reise sei es, die wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und Lateinamerika zu vertiefen. › mehr

Interview mit Städtetagspräsidentin Petra Roth im Wortlaut "Von gesunden Stadtfinanzen weit entfernt"

Die Städtetagspräsidentin und Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth schätzt die Finanzlage der Kommunen weiter kritisch ein. In einem Interview der Nachrichtenagentur dapd sagte die CDU-Politikerin, die höheren Steuereinnahmen vom Jahresanfang reichten nicht aus, um die Krise zu überwinden. › mehr