Deutschland

In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an FDP verlangt Einhaltung von Sparzielen im Verteidigungshaushalt

In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an. Die FDP-Spitze wehrt sich laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" gegen den Eindruck, dass finanzielle Erleichterungen für die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bereits geklärt seien. › mehr

Den Prognosen zufolge wird die FDP in der neuen Bürgerschaft nicht vertreten sein Prognosen sehen Rot-Grün in Bremen bestätigt

Die SPD hat in den Wahlen zur Bürgerschaftswahl in Bremen leicht hinzugewonnen und kann ihre Koalition mit den Grünen sehr wahrscheinlich fortsetzen. Das geht aus den Wahlprognosen hervor, die ARD und ZDF am Sonntag nach Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr veröffentlichten. Die Grünen werden demnach zweitstärkste Partei vor der CDU. › mehr

Grüne auch in erster Hochrechnung stärker als die CDU Erste ARD-Hochrechnung bestätigt Rot-Grün

SPD und Grüne können ihre Koalition in Bremen wahrscheinlich mit deutlichem Stimmenvorsprung fortsetzen. Nach einer Hochrechnung der ARD von 19.55 Uhr zur Bürgerschaftswahl erreichte die SPD am Sonntag 38,3 Prozent der Stimmen (2007: 36,7 Prozent), die Grünen kamen auf 22,8 Prozent (2007: 16,5 Prozent). › mehr
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Bremer FDP-Chef fassungslos wegen schlechten Wahlergebnisses "Wir hatten uns mehr erwartet"

Der Bremer FDP-Chef Oliver Möllenstädt ist fassungslos wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag. Er könne sich im Augenblick nicht erklären, wieso seine Partei nicht wieder in den Landtag ziehen könne, sagte Möllenstädt. "Wir hatten uns mehr erwartet", betonte der FDP-Politiker. Seine Partei müsse nun das Ergebnis "gründlich analysieren". › mehr

Kanzlerin zufrieden mit Euro-Debatte bei Klausur des CSU-Vorstands in Andechs Schulterschluss von Merkel und Seehofer im Kloster (

Die Spitzen von CDU und CSU streben einen engen Schulterschluss bei schwierigen Themen wie der Energiewende und der europäischen Finanzkrise an. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Samstag nach Beratungen mit dem CSU-Vorstand im oberbayerischen Kloster Andechs, die beiden Schwesterparteien wollten die anstehenden wichtigen Entscheidungen gemeinsam erarbeiten. D › mehr

Die Sozialdemokraten bleiben in der Hansestadt klar stärkste Partei Wahltrend: SPD gewinnt Bürgerschaftswahl in Bremen

Die SPD hat sich bei der Bürgerschaftswahl in Bremen deutlich als stärkste Partei behauptet. Das ergaben die Wahlprognosen von ARD und ZDF am Sonntagabend um 18.00 Uhr. Die Grünen überflügelten erstmals bei einer Landtagswahl die CDU. Damit hat die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition ihre Mehrheit deutlich ausgebaut. › mehr

De Maizière wirbt um junge Leute für die Bundeswehr - FDP pocht auf Einhaltung der Sparziele "Ordentlich Geld" für Dienst an Deutschland

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Armee für junge Leute attraktiver machen und die Bundeswehr-Universitäten für alle Studenten öffnen. Auch Migranten mit deutscher Staatsbürgerschaft will der CDU-Politiker für die Truppe gewinnen. Beim Personalabbau will die Bundeswehr mit der Bundesagentur für Arbeit kooperieren, wie der Minister am Wochenende ankündigte. › mehr

Böhrnsen besorgt über geringe Wahlbeteiligung "Das macht mich sehr traurig"

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hat sich besorgt über die geringe Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl gezeigt. "Das macht mich sehr traurig", sagte er am Sonntag in Bremen. Ersten Prognosen zufolge lag die Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag bei etwa 53 Prozent und damit vier Prozentpunkte unter der Beteiligung bei den Bürgerschaftswahlen im Jahr 2007. › mehr

"Solange sich Herr Seehofer dagegen sperrt, kann man seine Atomwende nicht ernst nehmen" Gabriel will Endlagersuche auch in Bayern

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel macht die Suche nach einem atomaren Endlager zur Bedingung für einen Atomkonsens. "Einen echten Atomkonsens kann es nur geben, wenn es eine Lösung für das Endlager-Problem gibt. Wir brauchen den besten Standort, und deshalb müssen wir in ganz Deutschland suchen - auch in Bayern." › mehr