Konjunktur

Wulff trifft bei Antrittsbesuch in Niedersachsen alte Freunde und Weggefährten Bundespräsident auf Heimatvisite

Siebeneinhalb Jahre konnte Christian Wulff hier unbemerkt zur Arbeit vorfahren. Ganz anders am Mittwoch. An seiner alten Wirkungsstätte, der niedersächsischen Staatskanzlei in Hannover, wird er als Bundespräsident nun vom Fanfarenzug mit Musik von Michael Jackson sowie einem Großaufgebot an Polizei und Presse und winkenden Mitarbeitern empfangen. › mehr

CDU will erneut gegen den Haushalt klagen Röttgen hält sich Neuwahl-Option in NRW offen

Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Norbert Röttgen hält Neuwahlen im Land vor dem regulären Termin 2015 weiterhin für denkbar. Seine Partei gehe nicht leichtfertig mit einer solchen Entscheidung um, "selbstverständlich halten wir uns aber offen, einen entsprechenden Antrag zu stellen", sagte Röttgen den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. › mehr
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Offizieller Antrittsbesuch Bundespräsident Wulff besucht Niedersachsen

Bundespräsident Christian Wulff ist am Mittwochmorgen zu seinem offiziellen Antrittsbesuch ins heimatliche Niedersachsen gekommen. Wulff wurde von Ministerpräsident David McAllister (CDU) vor der Staatskanzlei in Hannover begrüßt. Der Bundespräsident regierte dort zuvor bis zum 30. Juni vergangenen Jahres selbst als niedersächsischer Ministerpräsident. › mehr

Opposition hatte im Vorfeld bereits die Ablehnung signalisiert Rot-Grün verzichtet auf Antrag zu WestLB-Garantien

Die rot-grüne Landesregierung verzichtet auf einen Antrag für weitere WestLB-Garantien. Das teilte Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf mit. Er warf CDU und FDP vor, der gemeinsamen Verantwortung für die Landesbank nicht gerecht zu werden. Die Opposition hatte eine Ablehnung des Antrags im Landtag signalisiert. Deshalb brachte Rot-Grün keinen Antrag ein. › mehr

Kapital soll um 1,67 Milliarden Euro angehoben werden Haushaltsausschuss empfiehlt Stärkung der Nord/LB

Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) hat eine weitere Hürde genommen. Der Haushaltsausschuss des niedersächsischen Landtags empfahl am Mittwoch die Zustimmung im Landtag, wie das Finanzministerium mitteilte. Die Abgeordneten werden nun in der Plenarwoche vom 25. bis 27. Mai über den Gesetzentwurf entscheiden. › mehr

Finanzminister werden zum Gouverneursrat - Einmütigkeit bei wichtigen Entscheidungen verlangt Euro-Rettungsschirm wird 2013 internationale Institution

Der Euro-Rettungsschirm ESM wird 2013 in eine internationale Finanzinstitution umgewandelt und mit einem völkerrechtlichen Vertrag neu gegründet. Dafür bekommt er einen Gouverneursrat, der aus den Finanzministern der Euro-Zone besteht, und einen Verwaltungsrat, wie es am Mittwoch in Koalitionskreisen hieß. › mehr

Unions-Politiker wirbt für IWF-Kandidat aus Schwellenländern Anderer Blick auf Haushaltspolitik

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wirbt für einen Vertreter der aufstrebenden Schwellenländer an der Spitze des Internationalen Währungsfonds (IWF). "Es kann durchaus von Vorteil sein, schon in der nächsten Personalrunde einen Kandidaten aus den Schwellenländern zum Zuge kommen zu lassen", sagte der CDU-Politiker der "Financial Times Deutschland". › mehr

Linke-Chef Ernst setzt weiter auf Lafontaines Untertsützung Froh um jeden Rat

Auch nach einem Jahr im Amt des Parteichefs setzt Klaus Ernst weiter auf Ratschläge seines Vorgängers Oskar Lafontaine. "Ich bin immer froh um jeden Rat von ihm", sagte Ernst in einem dapd-Interview und fügte hinzu: "Seine Analysen treffen zu. Wir wären ja vom Klammerbeutel gepudert, auf seine Unterstützung zu verzichten." › mehr

Öffentlichkeit wird erst nach Gesprächen vor Ort informiert Bonner Standort des Verteidigungsressorts kommt auf den Prüfstand

Mit der Bundeswehrreform kommt auch der Bonner Standort des Verteidigungsministeriums auf den Prüfstand. Ressortchef Thomas de Maizière sagte am Mittwoch in Berlin, wenn es Handlungsbedarf gebe - und das sei nicht ganz unwahrscheinlich - werde er das zunächst innerhalb der Bundesregierung beraten und mit wichtigen Persönlichkeiten aus der betroffenen Region erörtern. › mehr