Ministerpräsident zu Gast in Kopenhagen Carstensen zeigt Verständnis für Zollkontrollen in Dänemark

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) zeigt Verständnis für die von Dänemark geplanten Zollkontrollen an der Grenze zu Deutschland. "Dänemark hat kein Interesse an geschlossenen Grenzen", sagte Carstensen am Donnerstag nach einem Besuch beim dänischen Verkehrsminister Hans Christian Schmidt in Kopenhagen. › mehr

Europäische Konzernchefs verzeichnen laut Studie Gehaltssprung - Dudley von BP einsame Spitze Puma-Chef Zeitz ist der bestbezahlte deutscher Manager

Puma-Chef Jochen Zeitz ist einer Studie zufolge der deutsche Manager mit dem höchsten Gehalt. 9,82 Millionen Euro verdiente er im vergangenen Jahr, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung im Auftrag des "Manager Magazins" hervorgeht - und liegt doch nur auf Platz 7 in Europa. › mehr
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Verbraucherschutzminister der Länder einigen sich auf einheitliche Plakette Grün auf dem Kontrollbarometer steht für saubere Gaststätte

Steht der Pfeil auf dem Kontrollbarometer am Eingang des Lokals auf Grün, gilt die Gaststätte als sauber. Gelb bedeutet Hygienemängel, Rot schwere Beanstandungen. Auf diese Plakette in Ampelfarben haben sich die Verbraucherschutzminister der Länder am Donnerstag in Bremen geeinigt. Vorausgegangen war ein jahrelanger Streit über Smileys oder Ampeln. › mehr

Kassenchefs empört über Abwimmeln von City-BKK-Versicherten "Eine Blamage"

Die Abweisung von Versicherten der insolventen Krankenkasse City BKK durch andere Kassen sorgt für Empörung in der Branche. Der Chef der Techniker Krankenkasse, Norbert Klusen, sagte der "Bild"-Zeitung: "Das ist eine echte Blamage - vor allem für Kassen, die sonst gern von Solidarität reden. Hier haben einige wenige dem Ruf einer ganzen Branche geschadet." › mehr

Will schnelle Lösung - Frankreich stützt die Kanzlerin Merkel: Gespräche über IWF-Nachfolge in der EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem Rücktritt von Dominique Strauss-Kahn als Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF) für eine schnelle Nachfolgelösung ausgesprochen. Dies sei von "großer Bedeutung". Dazu werde sie Gespräche innerhalb der EU führen, sagte sie am Donnerstag in Berlin. Sie sprach sich erneut für einen europäischen Kandidaten aus, wollte aber keine Namen nennen. › mehr

Der SPD-Chef verweist zugleich auf die Leistungen seiner Partei in der Hansestadt Gabriel warnt vor Siegesgewissheit in Bremen

Drei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen hat SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei vor einer verfrühten Siegesgewissheit gewarnt. Es sei gefährlich anzunehmen, die Wahl sei schon gelaufen, sagte Gabriel in einer kämpferischen Rede auf dem Bremer Marktplatz mit Blick auf jüngste Meinungsumfragen. › mehr

Offizieller Antrittsbesuch Bundespräsident Wulff besucht Niedersachsen

Bundespräsident Christian Wulff ist am Mittwochmorgen zu seinem offiziellen Antrittsbesuch ins heimatliche Niedersachsen gekommen. Wulff wurde von Ministerpräsident David McAllister (CDU) vor der Staatskanzlei in Hannover begrüßt. Der Bundespräsident regierte dort zuvor bis zum 30. Juni vergangenen Jahres selbst als niedersächsischer Ministerpräsident. › mehr

Opposition hatte im Vorfeld bereits die Ablehnung signalisiert Rot-Grün verzichtet auf Antrag zu WestLB-Garantien

Die rot-grüne Landesregierung verzichtet auf einen Antrag für weitere WestLB-Garantien. Das teilte Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf mit. Er warf CDU und FDP vor, der gemeinsamen Verantwortung für die Landesbank nicht gerecht zu werden. Die Opposition hatte eine Ablehnung des Antrags im Landtag signalisiert. Deshalb brachte Rot-Grün keinen Antrag ein. › mehr

Kapital soll um 1,67 Milliarden Euro angehoben werden Haushaltsausschuss empfiehlt Stärkung der Nord/LB

Der Gesetzentwurf zur Stärkung der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) hat eine weitere Hürde genommen. Der Haushaltsausschuss des niedersächsischen Landtags empfahl am Mittwoch die Zustimmung im Landtag, wie das Finanzministerium mitteilte. Die Abgeordneten werden nun in der Plenarwoche vom 25. bis 27. Mai über den Gesetzentwurf entscheiden. › mehr