Die Grünen haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für seine Pläne gerügt, die Bundeswehr nach Umbau und Verkleinerung auch verstärkt zur Absicherung internationaler Handelswege einzusetzen.
Grüne gegen Bundeswehr-Schutz für Handelswege
Berlin (dapd). Die Grünen haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für seine Pläne gerügt, die Bundeswehr nach Umbau und Verkleinerung auch verstärkt zur Absicherung internationaler Handelswege einzusetzen. "Es darf nicht um die militärische Absicherung wirtschaftlicher Interessen gehen, sondern darum, globale Sicherheitsinteressen im Auftrag der UNO einzudämmen", sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der "Frankfurter Rundschau".
Zugleich verlangte Trittin vom Verteidigungsminister, schnell Pläne vorzulegen, "wie er sich von Beschaffungsprojekten trennen will, die nach Kaltem Krieg aussehen". Trittin sagte: "Es muss eine Generalrevision der Beschaffung geben. Große Panzerarmeen brauchen wir jedenfalls nicht mehr."
Grundsätzlich nannte Trittin die Umbaupläne de Maizières aber einen Fortschritt gegenüber den Vorhaben des im März zurückgetretenen Ministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Die Reformpläne seien eine "Ohrfeige für seinen Vorgänger zu Guttenberg, denn wir müssen jetzt zur Kenntnis nehmen, dass der zwar vollmundig geredet hat, aber sein Haus nicht gut bestellt hinterließ", sagte Trittin.
dapd