Konjunktur

Verbesserung der Sicherheitslage wird mit der Bildung der neuen Regierung erwartet Auswärtiges Amt hebt Reisewarnung für Elfenbeinküste auf

Das Auswärtige Amt hat die Reisewarnung für die Elfenbeinküste aufgehoben. Wie das Ministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, wird aber weiterhin von nicht unbedingt erforderlichen Reisen abgeraten. Die Sicherheitslage im Land bleibe nach der Festnahme des ehemaligen Machthabers Laurent Gbagbo fragil. › mehr

Rolle der Bank vor der Insolvenz des Medienkonzerns im April 2002 als abwartend bezeichnet Ackermann weist Kirch-Vorwürfe zurück

Deutsche-Bank-Vorstandschef Josef Ackermann ist am Donnerstag im Kirch-Prozess zum ersten Mal als Zeuge vernommen worden. Vor dem Oberlandesgericht München beschrieb Ackermann die Rolle der Bank vor der Insolvenz des Medienkonzerns im April 2002 als abwartend. Es sei nicht das Ziel der Bank gewesen, ein Beratungsmandat von Leo Kirch zu erhalten. › mehr

Dobrindt will keinen Umbau der EU in eine Transferunion CSU will Mitglieder zur EU-Schuldenkrise befragen

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt denkt über eine Mitgliederbefragung zur EU-Schuldenkrise und zum weiteren Umgang der EU mit überschuldeten Ländern nach. "Wenn die Rettung der Schuldenstaaten dazu führt, dass Europa in eine Transferunion umgebaut wird, dann wäre das nicht mehr die Geschäftsgrundlage, auf der die EU errichtet wurde", sagte Dobrindt "Focus Online" am Donnerstag. › mehr
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Koalition will auch bei Sportanlagen Lärmbeschwerden eindämmen Großzügige Werte

Ähnlich wie bei Kinderspielplätzen wollen Union und FDP nun auch bei Sportstätten Klagen und Beschwerden wegen Lärmbelästigung eindämmen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, für die bei Jugendlichen beliebten Bolzplätze, Skate- und Basketballanlagen großzügige Lärmrichtwerte zu erlassen. › mehr

Durchschnittlicher Anspruch liegt bei 1171 Euro Mehr Väter beziehen Elterngeld

Immer mehr Väter nehmen das Elterngeld in Anspruch. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, bezog 2009 fast jeder vierte Vater (23,6 Prozent) Elterngeld. Im Jahr 2008 lag der Anteil noch bei 21 Prozent. › mehr

Innenminister sieht Polizei weitgehend entlastet - CDU und FDP greifen Jäger scharf an Loveparade-Katastrophe entzweit den NRW-Landtag

Hinweise auf Polizeipannen bei der Duisburger Loveparade-Katastrophe haben für Krach im nordrhein-westfälischen Landtag gesorgt. Es gehe nicht darum, einzelnen Polizisten Fehler vorzuwerfen, sondern "Führungsversagen aufzuhellen", sagte der FDP-Innenexperte Horst Engel am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Innenminister Ralf Jäger (SPD) verteidigte die Polizei. › mehr

Gysi: Boykottaufrufe gegen in israelische Waren kommen nicht infrage Spitze der Linken weist Antisemitismusvorwürfe zurück

Die Spitze der Linken hat den in einer Studie erhobenen Vorwurf eines wachsenden Antisemitismus in der Partei entschieden zurückgewiesen. Fraktionschef Gregor Gysi bezeichnete die Behauptungen am Donnerstag als Blödsinn, der Parteivorsitzende Klaus Ernst erklärte, man zeige gegen Antisemitismus klare Kante. › mehr

Studie: Zunahme von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in Linkspartei Immer dominanter

In der Linkspartei gewinnen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit laut einer Studie gefährlich an Gewicht. Israel- und judenfeindliche Positionen würden "innerparteilich immer dominanter", Kritiker hingegen sähen sich "zunehmend isoliert", schreiben die beiden Autoren, der Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn von der Universität Gießen und Sebastian Voigt von der Universität Leipzig. › mehr

Bremen lässt bei Landtagswahlen erstmals 16-Jährige zu Jugendforscher: Sogar 14-Jährige könnten schon mitwählen

Jugendliche sollten nach Ansicht des Berliner Jugendforschers Klaus Hurrelmann stärker an Wahlen beteiligt werden. Zwar werde bei Wahl am Sonntag in Bremen, wo erstmals Jugendliche ab 16 Jahren an einer Landtagswahl teilnehmen dürfen, vermutlich die Hälfte von ihnen auf eine Stimmabgabe verzichten, sagte Hurrelmann unter Berufung auf einschlägige Studien. › mehr

Gericht kippt Preiserhöhungen nach dem "Erdgas-Classic"-Tarif Niederlage für E.ON Avacon

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat Gaspreiserhöhungen auf Grundlage des Tarifes "Erdgas Classic" für unwirksam erklärt. Dem Gericht zufolge benachteiligt eine Vertragsklausel, die bei nachhaltiger Preisänderung im Heizölmarkt entsprechende Anpassungen des Gaspreises ankündigt, die Verbraucher "unzumutbar". › mehr