Konjunktur

Seit der Warnung des Robert-Koch-Instituts vor diesen Produkten Gemüsebauern bleiben auf Gurken und Tomaten sitzen

Nach dem Fund von EHEC-Erregern bei Gurken aus Spanien und den Niederlanden werden auch aus deutschem Anbau stammende Gurken, Tomaten und Salat kaum noch verkauft. Seit der Warnung des Robert-Koch-Instituts vor diesen Produkten seien Absatz und Verbrauch um 90 Prozent eingebrochen, teilten die norddeutschen Gemüsebauern am Freitag in Bremen mit. › mehr

Verkürzung der Laufzeiten für Kernkraftwerke laut Gutachten nicht zustimmungspflichtig Regierung kann den Bundesrat beim Atomausstieg offenbar umgehen

Alle sechs geplanten Gesetze zum Atomausstieg können einem Pressebericht zufolge ohne die Beteiligung des Bundesrats beschlossen werden. Das gehe aus einem gemeinsamen Rechtsgutachten des Innen- und des Justizministeriums für das Kanzleramt hervor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. › mehr

16. Deutscher Präventionstag in Oldenburg - Schwerpunkt: Gefahren aus dem Internet Rechtsexperten treffen auf rechtsfreien Raum

Rechtsexperten treffen auf den teilweise rechtsfreien Raum in der virtuellen Welt des Internets: Auf dem 16. Deutschen Präventionstag in Oldenburg kommen am Montag und Dienstag mehr als 5.000 Fachbesucher aus 20 Ländern zusammen, um über die Gefahren und Herausforderungen der neuen Medienwelten für die Verbrechensverhütung zu beraten. › mehr
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Vermummte warfen Farbbeutel und Pflastersteine gegen Hausfassade in Berlin-Schöneberg Westerwelle verurteilt Farbanschlag auf griechisches Generalkonsulat

Vermummte haben in Berlin einen Anschlag auf das griechische Generalkonsulat verübt. Etwa zwölf Personen warfen nach Polizeiangaben am Freitagmorgen Farbbeutel und Pflastersteine gegen die Hausfassade am Wittenbergplatz im Stadtteil Schöneberg. Außenminister Guido Westerwelle verurteilte die Tat. › mehr

de Maiziere betont "deutliche Affinität"b der rechten Szene zum Militär Verteidigungsminister hält an MAD fest

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hält die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) für unverzichtbar. Das geht aus einem vertraulichen Papier seines Hauses hervor, in dem die Aufgaben des militäreigenen Geheimdienstes beschreiben sind, wie die Tageszeitung "Die Welt" berichtet. Der Schwerpunkt der Arbeit des MAD liegt demnach im Bereich der Extremismusbekämpfung. › mehr

Hoppe wirbt erneut für "Priorisierung" - Absage von Bahr Ärztepräsident will Kassenleistungen einschränken

Der scheidende Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat erneut für eine Beschränkung der Krankenkassenleistungen mit einer Behandlung nach Ranglisten geworben. "Wir Ärzte werden das Thema Priorisierung in die Hand nehmen, weil die Politik sich bisher geweigert hat", sagte Hoppe der "Rheinischen Post" vom Freitag. Von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) kam allerdings prompt eine Absage. › mehr

Rösler eröffnet Nationale Maritime Konferenz in Wilhelmshaven Absage an zusätzliche Finanzhilfen vom Bund für maritime Wirtschaft

Die weiterhin in der Krise steckende maritime Wirtschaft darf nicht auf zusätzliche Finanzhilfen des Bundes hoffen. Entsprechenden Forderungen aus Branchenkreisen erteilte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Freitag zur Eröffnung der 7. Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven eine Absage. › mehr

Kretschmann: Grüne müssen an sich arbeiten Noch viel zu tun

Die Grünen müssen nach Ansicht des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) programmatisch an sich arbeiten. Die Grünen seien nun erstmals in einer führenden politischen Rolle, sagte Kretschmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Hoppe kündigt Konzept für Patientenversorgung nach Ranglisten an "Wir Ärzte werden das Thema Priorisierung in die Hand nehmen"

Die Ärzteschaft will nach Angaben von Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe ein Konzept für die Patientenversorgung nach Ranglisten erarbeiten. "Wir Ärzte werden das Thema Priorisierung in die Hand nehmen, weil die Politik sich bisher geweigert hat", sagte Hoppe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post. › mehr