Aktuelles

Wirtschaftsminister Voigtsberger zu Gast in Venlo NRW und Niederlande wollen engeren Austausch in Atomfragen

Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben einen engeren Austausch über Sicherheitsfragen von Atomanlagen vereinbart. Nach Angaben des Düsseldorfer Energieministeriums vom Montag ist dies das Ergebnis eines Gesprächs von NRW-Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Maxime Verhagen am Wochenende in Venlo. › mehr

Bitkom-Präsident Scheer fordert Milliarden-Investitionen in intelligentes Stromnetz (weitgehend neu) Computerbranche im Stimmungshoch

Die Computerbranche ist dank des Aufschwungs in Jubelstimmung. Doch das Wachstum fällt sehr unterschiedlich aus, wie der Branchenverband Bitkom am Montag mitteilte. Der Umsatz des gesamten Marktes wird laut den Experten um zwei Prozent auf 145,5 Milliarden Euro steigen. › mehr

SPD und Grünen kommt K-Frage ungelegen - Roth sauer auf Wowereit "Debatte zur Unzeit"

Die neu entfachte Diskussion über Kanzlerkandidaten kommt den Spitzen von SPD und Grünen ungelegen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sprach am Montag in Berlin von einer "Debatte zur Unzeit, die wir weder befürworten noch betreiben". Grünen-Chefin Claudia Roth betonte, ihre Partei beschäftigte sich mit relevanten inhaltlichen Themen und nicht mit "virtuellen Personalfragen". › mehr
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Bundesverkehrsministerium Regierung plant keine Pkw-Maut

Die Bundesregierung plant keine Autobahngebühr für Pkw-Fahrer. "Es wird keine Maut geben", sagte Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums betonte, in ihrem Haus werde nichts dergleichen vorbereitet. "Eine Pkw-Maut steht nicht und stand nicht zur Debatte". › mehr

Das gilt sowohl für die Kosten als auch für die möglichen Folgen des Atomausstiegs Michelbach fordert mehr Ehrlichkeit in der Energiedebatte

Der Mittelstand verlangt mehr Ehrlichkeit in der Energiedebatte. Das gelte sowohl für die Kosten als auch für die möglichen Folgen des Atomausstiegs für Wirtschaft, Arbeitsplätze und Klimaziele, sagte der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsunion, Hans Michelbach, am Sonntag in München. › mehr

Künftiger Parteichef will nach Ostern Personalvorschläge machen Rösler kämpft um neue Glaubwürdigkeit für die FDP

Vor dem Hintergrund bedrohlicher Umfragewerte plant der künftige FDP-Chef Philipp Rösler eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung seiner Partei. "Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen", erklärte der Bundesgesundheitsminister am Wochenende. Zudem wolle er dem "immensen Glaubwürdigkeitsverlust" der Liberalen begegnen. › mehr

Verhalten der italienischen Regierung sei "eine Zumutung" Bayerischer Innenminister empört über Italien

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die italienischen Behörden scharf kritisiert, weil sie mit der Ausgabe von vorläufigen Aufenthaltsgenehmigungen an tunesischen Flüchtlinge begonnen haben. Das Verhalten der italienischen Regierung sei "eine Zumutung", sagte Herrmann nach einer Vorabmeldung der "Passauer Neuen Presse" (Montagausgabe). › mehr

Dämpfe möglicherweise krebserzeugend Energiesparlampen geben offenbar im Betrieb giftige Stoffe ab

Energiesparlampen können während des Betriebs offenbar giftige Stoffe abgeben. Die Lampen setzten dann Dämpfe frei, die im Verdacht stünden, krebserzeugend zu sein, berichtete das NDR-Verbraucher- und Wirtschaftsmagazin "Markt" am Sonntag vorab (Sendezeit Montag, 20.15 Uhr). Bisher war bekannt, dass Energiesparlampen Quecksilber enthalten. Dies wird aber nur freigesetzt, wenn Lampen zerbrechen. › mehr

Umfrage sieht Mehrheit für grünen Regierungschef - Fischer steht nicht zur Verfügung Grüne auf Kanzlerkurs

Die Grünen müssen sich der Debatte über einen eigenen Kanzlerkandidaten für 2013 stellen. Nach einer Umfrage vom Wochenende gäbe es derzeit im Bund eine Mehrheit für eine grün-rote Koalition unter einem grünen Kanzler. Ex-Außenminister Joschka Fischer stellte vorauseilend klar, er stehe für eine Spitzenkandidatur nicht zur Verfügung. › mehr