Aktuelles

"Jeder gewählte Ministerpräsident ist ein denkbarer Kanzlerkandidat" Gabriel: Kraft und Scholz mögliche SPD-Kanzlerkandidaten

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht in den Ministerpräsidenten Hannelore Kraft aus Nordrhein-Westfalen und Olaf Scholz aus Hamburg mögliche Kanzlerkandidaten seiner Partei. "Jeder gewählte Ministerpräsident ist ein denkbarer Kanzlerkandidat", sagte Gabriel der Zeitung "Welt am Sonntag". › mehr

Kurzfristig durch Moratorium Kosten im dreistelligen Millionenbereich Biblis-Ausstieg könnte RWE mittelfristig Ergebnisschub bringen

Der Energiekonzern RWE könnte bei einer Abschaltung der Atomreaktoren in Biblis mittelfristig mehr Geld verdienen als bei einem Weiterbetrieb der Meiler. Ein RWE-Sprecher bestätigte am Wochenende auf dapd-Anfrage einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Voraussetzung hierfür sei aber, dass der Strompreis steige, fügte der Sprecher hinzu. › mehr

"Wer keine Brücke will, kann auch keine Brückenmaut fordern, jedenfalls nicht von uns" E.ON-Chef Teyssen warnt vor Überforderung der AKW-Betreiber

Der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Energiekonzerns E.ON, Johannes Teyssen, hat vor einer finanziellen Überforderung der Betreiber von Atomkraftwerken (AKW) gewarnt. "Man kann den Lastesel nicht erst schlachten und ihn dann weiter tragen lassen wollen", sagte Teyssen der Zeitung "Die Welt" (Montagausgabe) vor dem Hintergrund der Diskussion über die Finanzierung der Energiewende. › mehr
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"Wir müssen Integration aus dem Verständnis der sozialen Betreuung herausholen" Steinmeier verlangt Kurswechsel in der Integrationspolitik

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat zu einem Kurswechsel in der Integrationspolitik aufgerufen. "Wir müssen Integration aus dem Verständnis der sozialen Betreuung herausholen", sagte Steinmeier dem "Hamburger Abendblatt" (Montagausgabe) laut einem Vorabbericht. "Integration wird in diesem Jahrzehnt mehr und mehr zu einer Frage von Wirtschaft und Arbeitsmarkt." › mehr

Umfrage sieht Mehrheit für grünen Regierungschef - Fischer steht nicht zur Verfügung Grüne nehmen Kurs aufs Kanzleramt

Auf die Grünen rollt eine Debatte über einen eigenen Kanzlerkandidaten für 2013 zu. Nach einer Umfrage vom Wochenende gäbe es derzeit im Bund eine Mehrheit für eine grün-rote Koalition unter einem grünen Kanzler. Ex-Außenminister Joschka Fischer stellte vorauseilend klar, er stehe für eine Spitzenkandidatur nicht zur Verfügung. Die Grünen-Spitze bemühte sich, die Diskussion abzuwürgen. › mehr

Union und FDP werden sich nicht einig - Verfassungsschutz: Terrorgefahr unverändert groß Streitthema innere Sicherheit

Das Thema innere Sicherheit wird für die schwarz-gelbe Koalition zunehmend zum Problem. Verfassungsschützer und Geheimdienste warnten am Wochenende vor einer unverändert großen Terrorgefahr. Verschiedene Anti-Terror-Gesetze laufen in wenigen Monaten aus. Auch bei der Vorratsdatenspeicherung muss eine Neuregelung her. › mehr

SPD stürzt auf den schlechtesten Wert seit Januar 2010 ab Umfrage ergibt erstmals Mehrheit für Grünen-Bundeskanzler

Der vom Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich ermittelte Sonntagstrend hat erstmals eine Mehrheit für einen von den Grünen gestellten Bundeskanzler ergeben. Nach der Wahlumfrage im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" kommen Grüne und SPD gemeinsam auf 47 Prozent und hätten damit eine Mehrheit im Bundestag. › mehr

Bislang stehe die Marke primär für Luxus und Sicherheit Mercedes will sich in den USA sportlicheres Image geben

Der deutsche Autobauer Daimler will seiner Marke Mercedes-Benz in den USA ein neues Image verpassen. "Wir wollen unser Marketing neu ausrichten und Mercedes künftig mehr über Sportlichkeit und Fahrspaß vermarkten, um gezielt jüngere Kunden anzusprechen", sagte der Amerika-Chef von Mercedes-Benz, Ernst Lieb, der "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe). › mehr

"Ich finde, das ist ein Atomausstieg, den man sich leisten kann" Trittin: Keine Steuererhöhungen für Energiewende nötig

Nach Ansicht von Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin können die durch die angestrebte Energiewende entstehenden Kosten durch den Abbau von Subventionen aufgefangen werden. Es gebe jährlich "allein im Bundeshaushalt nach Schätzung des Umweltbundesamtes 49 Milliarden" Euro an umweltschädlichen Subventionen, sagte Trittin am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". › mehr

Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy sieht Europa hingegen in der Pflicht Bosbach gegen Aufnahme nordafrikanischer Flüchtlinge aus Lampedusa

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, warnt angesichts des Flüchtlingsstroms aus Nordafrika auf die italienische Insel Lampedusa davor, dies zum Vorwand für eine unkontrollierte Einwanderung nach ganz Europa zu nehmen. In der Zeitung "Bild am Sonntag" schreibt der CDU-Politiker: "Die Insel Lampedusa ist in der Tat überfordert, aber doch nicht Italien insgesamt." › mehr