Vor dem Hintergrund bedrohlicher Umfragewerte plant der künftige FDP-Chef Philipp Rösler eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung seiner Partei. "Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen", erklärte der Bundesgesundheitsminister am Wochenende. Zudem wolle er dem "immensen Glaubwürdigkeitsverlust" der Liberalen begegnen.
Rösler kämpft um neue Glaubwürdigkeit für die FDP
Berlin (dapd). Vor dem Hintergrund bedrohlicher Umfragewerte plant der künftige FDP-Chef Philipp Rösler eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung seiner Partei. "Nach Ostern werde ich ein Personalkonzept vorlegen", erklärte der Bundesgesundheitsminister am Wochenende. Zudem wolle er dem "immensen Glaubwürdigkeitsverlust" der Liberalen begegnen.
Nach den jüngsten Umfragen könnte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Nach einer Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" käme sie derzeit auf fünf Prozent. Das ZDF-Politbarometer sieht die Liberalen bei vier Prozent - dem schlechtesten Wert in dieser Umfrage seit 1999. Im Politbarometer sagten zudem 57 Prozent der Befragten, dass es Rösler nicht gelingen werde, die FDP erfolgreich in die Zukunft zu führen.
Der designierte Bundesvorsitzende betonte in den Dortmunder "Ruhr Nachrichten", er wolle verlorenes Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. "Wir hatten zuletzt nicht die passenden Antworten auf wichtige Alltagsfragen der Menschen", sagte er. Neu erfinden müssten sich die Liberalen aber auch nicht.
Am Steuersenkungsversprechen des derzeitigen Vorsitzenden Guido Westerwelle hält auch Rösler fest. Nötig seien Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen noch vor der Bundestagswahl 2013. Gleichzeitig will er Mehreinnahmen des Staats in die Haushaltskonsolidierung stecken.
Westerwelle hatte Anfang April seinen Rückzug von der Parteispitze erklärt, nachdem sich wegen dramatischer Wahlniederlagen vor allem in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in der Partei immer mehr Widerstand gegen ihn aufgebaut hatte. Rösler will sich beim Bundesparteitag Mitte Mai zum Nachfolger wählen lassen.
Homburger will durch solide Arbeit überzeugen
Die heftig umstrittene Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger betonte ebenfalls, die Liberalen müssten sich mehr an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren. Sie selbst wolle mit solider und seriöser Arbeit dazu beitragen, dass die FDP aus der Glaubwürdigkeitskrise komme, sagte Homburger der "Leipziger Volkszeitung". "Ich habe in meiner Aufgabe als Fraktionsvorsitzende in den eineinhalb Jahren enorm an Erfahrung und an Bekanntheitsgrad gewonnen."
Zu ihren Chancen auf eine Wiederwahl als Fraktionschefin sagte sie: "Die Wahlen zum Fraktionsvorstand stehen im Herbst an. Jetzt geht es um das Bundespräsidium der FDP, das sich erheblich erneuern wird und für das ich nicht mehr kandidieren werde." Vor allem gehe es darum, die FDP inhaltlich nach vorn zu bringen, sagte Homburger.
"Wähler nicht verwirren"
Der sächsische Landesvorsitzende Holger Zastrow mahnte einen klareren Kurs der Bundespartei an. Er sprach von einer "historischen Schuld" der Partei, zentrale Wahlversprechen nicht eingehalten zu haben. Die Liberalen hätten Entlastungen versprochen, während nun - etwa durch Erhöhungen der Krankenversicherungsbeiträge - das Gegenteil eingetreten sei. "Wir sollten aufhören, unsere Wähler zu verwirren", sagte er.
Es sei ein "großes Missverständnis", wenn sich die Partei nach den Wahlniederlagen jetzt "grün anpinseln" wolle, meinte der Landeschef. Die FDP müsse weiter für Innovation und die Atomenergie stehen.
dapd