Aktuelles Archives - Seite 2264 von 3145

Folgen der Abschaltung der acht Atomkraftwerke erneut untersucht Netzagentur erwartet keine massiven Stromimporte

Auch bei dauerhafter Stilllegung der acht ältesten und anfälligsten Kernkraftwerke muss Deutschland nach Einschätzung der Bundesnetzagentur nicht massiv Strom importieren. Sowohl im Sommer wie auch im nächsten Winter sei ein "gerade noch ein ausreichendes erzeugungsseitiges Versorgungssicherheitsniveau" zu erwarten, erklärte die Behörde am Freitag in Bonn. › mehr

Schäfer sieht "erhebliche finanzielle Probleme" für Länder und Kommunen Familienminister stellen Finanzierung des Kita-Ausbaus infrage

Die Familienminister der Länder wollen die geplante Finanzierung des Ausbaus von Kitaplätzen für unter Dreijährige prüfen. Derzeit ist vorgesehen, dass Bund, Länder und Kommunen jeweils vier Milliarden Euro für den Ausbau der Betreuung in die Hand nehmen. › mehr

Die Festveranstaltung findet am 3. Oktober in Bonn statt Voßkuhle hält Festrede zum Tag der Einheit

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Andreas Voßkuhle, wird beim Festakt zum Tag der Einheit die diesjährige Festrede halten. Das teilte Bundespräsident Christian Wulff am Freitag in Berlin mit. Die Festveranstaltung findet am 3. Oktober in Bonn statt. Nordrhein-Westfalen richtet als Vorsitzland im Bundesrat die zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Einheit aus. › mehr

Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung angemahnt Bouffier will Anti-Terror-Gesetze auf vier Jahre befristen

Im Koalitionsstreit über die innere Sicherheit geht die Union auf die FDP zu. "Ich schlage vor, die Anti-Terror-Gesetze zu verlängern, dies aber auf vier Jahre zu befristen", sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt". › mehr

Dies soll dem Staat 100 Millionen Euro jährlich an Zusatzeinnahmen bringen Lastwagen-Maut künftig auch auf vierspurigen Bundesstraßen

Für Lastwagen wird bald auch auf vierspurigen Fernstraßen Maut fällig. Der Bundesrat billigte am Freitag, dass künftig nicht nur auf Autobahnen, sondern auch auf 80 Abschnitten von Bundesstraßen mit insgesamt 1.000 Kilometer Länge eine Nutzungsgebühr zu zahlen ist. › mehr

Im Vergleich zum Mai 2010 betrug die Teuerung zuletzt 2,3 Prozent Anstieg der Verbraucherpreise schwächt sich etwas ab

Die Verbraucherpreise sind im Mai weniger stark gestiegen als im vergangenen Monat. Im Vergleich zum Mai 2010 betrug die Teuerung 2,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag auf der Grundlage vorläufiger Berechnungen mitteilte. Der Anstieg auf Jahressicht betrug damit 0,1 Prozentpunkte weniger als im April. › mehr

Gesetz gegen drohende Unterversorgung - Bund und Länder einig Bahr verspricht mehr Geld für künftige Landärzte

Bessere Verdienstmöglichkeiten sollen Medizinern künftig die Arbeit als Landarzt schmackhaft machen. Bund und Länder einigten sich dafür auf den Entwurf eines Versorgungsgesetzes, wie Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) am Freitag mitteilte. Damit soll sicher gestellt werden, dass Patienten auch künftig überall in ihrer Nähe einen Arzt finden und nicht allzu lange warten müssen. › mehr

Weitere Infos zur Arbeitnehmerfreizügigkeit und Lohnsteuer

Weitere Infos zur Arbeitnehmerfreizügigkeit und Lohnsteuer Informationen: unter www.bmas.de. In der Rubrik Publikationen steht die kostenlose Broschüre „Beschäftigung und Entsendung von Unionsbürgerinnen und -bürgern als Download zur Verfügung und beantwortet die 50 wichtigsten Fragen. Antrag: Ist ein ausländischer Arbeitnehmer beschränkt steuerpflichtig (kein Wohnsitz in Deutschland), muss er bei dem für den Arbeitgeber lohnsteuerlich zuständigen Finanzamt [...] › mehr

Marineschutzeinheiten sollen an Bord bereits an Bord der Schiffe sein Schünemann fordert Einsatz der Elitetruppe KSK gegen Piraten

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann fordert angesichts der zunehmenden Piraterie den Einsatz der Bundeswehr-Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) gegen die Seeräuber am Horn von Afrika. Das geht aus einem "Handelsblatt Online" vorliegenden Positionspapier des CDU-Politikers zur Bekämpfung der Seepiraterie hervor. › mehr

Einsatzfahrzeuge sind aus technischen Gründen immer schwerer geworden Feuerwehrführerschein einfacher zu bekommen

Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren bekommen künftig noch leichter den Führerschein für Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen. Der Bundesrat billigte am Freitag die Erweiterung des sogenannten Feuerwehrführerscheins. Danach muss die Prüfung muss nicht mehr unbedingt bei einer Fahrschule abgelegt werden. Außerdem umfasst der Führerschein auch Fahrzeuge mit Anhänger. › mehr

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