"Recht auf Vergessenwerden" Wie sich Inhalte aus dem Internet löschen lassen

Die gute Nachricht: Wenn Suchmaschinen fragwürdige Artikel über einen anzeigen, ist Gegenwehr möglich. Die schlechte Nachricht: Um eine Löschung durchzusetzen, müssen Betroffene Fehler nachweisen. So hat es der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Es gibt aber noch andere Wege, unliebsame Inhalte aus dem Internet zu entfernen. Rechtsanwalt Christian Solmecke klärt auf. › mehr
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Künstliche Intelligenz Muss der Chef dem Einsatz von ChatGPT zustimmen?

ChatGPT kann Texte jeglicher Art generieren. Für den Arbeitsalltag von Arbeitgebern und ihren Mitarbeitern bietet das praktische Möglichkeiten. Aber was sagt das Arbeitsrecht zum Einsatz von ChatGPT im Betrieb? Müssen Arbeitnehmer ihren Chef über den Einsatz informieren? Und dürfen die den Chatbot sogar ganz verbieten? Fünf Antworten auf arbeitsrechtliche Fragen rund um ChatGPT. › mehr

Das schreibt das BGB rechtlich vor 8 Fragen zum Widerrufsrecht: Das sollten Betriebe wissen

Das Widerrufsrecht ist für Betriebe eher lästig: Wer will schließlich, dass ein Kaufvertrag wieder aufgelöst wird? Dennoch sollten Handwerksbetriebe gerade bei diesem Thema bis ins Detail wissen, was es zu beachten gibt. Andernfalls drohen negative Folgen wie Verlängerungen von Widerrufsfristen oder Abmahnungen durch Anwälte. › mehr

Fristlose Kündigung und Annahmeverzug Widersprüchliche Kündigung bringt Arbeitgeber in Annahmeverzug

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, weil er die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für unzumutbar hält, und bietet er dem Arbeitnehmer gleichzeitig "zur Vermeidung von Annahmeverzug" die Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen während des Kündigungsschutzprozesses an, verhält er sich widersprüchlich. › mehr

Arbeitsrecht Gesetzestexte und Vorschriften: Was im Betrieb aushängen muss

Der Gesetzgeber verpflichtet die Betriebe, eine ganze Reihe von Gesetzestexten und Vorschriften für die Mitarbeiter gut einsehbar auszulegen oder auszuhängen. Wer diese Verpflichtung nicht erfüllt, muss mit empfindlichen Bußgeldern rechnen. Diese Mitarbeiterinformationen haben aber auch für Arbeitgeber einen Vorteil. Kein Mitarbeiter kann später mit der Ausrede kommen, er habe von nichts gewusst. › mehr

Aktuelles Urteil Wie detailliert Handwerker Rechnungen aufschlüsseln müssen

Handwerker müssen bei einem Stundenlohnvertrag nicht im Detail aufschlüsseln, in welcher Stunde sie welche Arbeiten erledigt haben. Das hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Streitfall klargestellt. Eine gewisse Aufschlüsselung in der Rechnung kann der Kunde vom Handwerker aber durchaus verlangen. › mehr

Bürokratie Lieferkettengesetz: "Rechtliche Folgen noch ungeklärt"

Das Lieferkettengesetz verpflichtet große Unternehmen seit Anfang 2023 dazu, Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte entlang globaler Lieferketten zu ergreifen. Branchenvertreter warnten bereits zuvor, dass die bürokratischen Pflichten Handwerksbetrieben übergestülpt werden könnten. Jetzt berichtet der Handwerksverband von ersten Fällen – nimmt dem Thema aber gleichzeitig etwas von seiner Brisanz. › mehr

Achtung: Impressumspflicht Instagram lässt jetzt mehr als einen Link zu

Handwerksbetriebe können jetzt bis zu fünf Links in ihrem Instagram-Profil hinterlegen. Eine praktische Neuerung, die gleichzeitig rechtliche Detailfragen zur Impressumspflicht aufwirft. Welcher Klick zählt als erster im Sinne der sogenannten Zwei-Klick-Regel? › mehr