Deutschland

Baden-Württembergs designierter Vize-Regierungschef verlangt einen endgültigen Ausstieg bis 2020 SPD-Politiker Schmid fordert Gesetz zur Atom-Endlagersuche

Baden-Württembergs designierter Vize-Regierungschef Nils Schmid (SPD) hat ein rasches Gesetz zur Endlagersuche für den Atommüll in Deutschland gefordert. "Wenn wir jetzt das Ende des Atomzeitalters einläuten, dann müssen wir uns gleichzeitig auch endlich auf die bundesweite Endlagersuche festlegen und das Verfahren dazu gesetzlich regeln", sagte Schmid der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). › mehr

Münchens OB löst Petra Roth ab Christian Ude ist neuer Präsident des Deutschen Städtetags

Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) ist neuer Präsident des Deutschen Städtetags. Die Hauptversammlung des kommunalen Spitzenverbands wählte den 63-Jährigen am Donnerstag in Stuttgart mit großer Mehrheit in diese Position. Er tritt in diesem Amt die Nachfolge der Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main, Petra Roth (CDU), an, die künftig als Vizepräsidentin fungiert. › mehr
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Umsatzprognose für das Gesamtjahr angehoben - Lage in Japan schmälert Gewinnwachstum adidas legt erfolgreichen Start ins Jahr 2011 hin

Der Sportartikelhersteller adidas ist mit einem kräftigen Wachstumsplus ins neue Jahr gestartet und hat seine Umsatzprognose für das Gesamtjahr leicht angehoben. Aufgrund der Ereignisse in Japan hält Europas führender Sportausrüster dennoch an seiner bisherigen Gewinnprognose fest, wie der Vorstandsvorsitzende Herbert Hainer am Donnerstag in Herzogenaurach erklärte. › mehr

Scharfe Angriffe gegen Veolia-Bahnkonzern - Protestversammlung in Berlin GDL-Chef Weselsky verspricht mehr Streikgeld

Der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hat den Streikenden mehr Streikgeld versprochen. Am dritten Tag des Streiks bei zahlreichen Privatbahnen motivierte Weselsky die GDL-Mitglieder durchzuhalten. Scharfe Angriffe richtete er gegen die Arbeitgeber des französischen Konzerns Veolia bei einer Protestkundgebung vor dessen Berliner Zentrale. › mehr

Schäuble beliebtester Politiker Union legt in Umfrage zu

Nach den Verlusten der vergangenen Wochen legt die Union legt in der Wählergunst wieder zu. In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-Deutschlandtrends, der am Donnerstag veröffentlicht wurde, konnte die Union als einzige Partei zulegen. Demnach gewinnt die Union gegenüber dem Vormonat zwei Punkte hinzu und kommt auf 35 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und erreicht nun vier Prozent. › mehr

Die Löschfrist für die Daten beträgt laut Gesetzentwurf in der Regel fünf Jahre Daten in "Visa-Warndatei" sollen bis zu zehn Jahre gespeichert werden

Die Daten in der geplanten "Visa-Warndatei" gegen Visumsmissbrauch sollen maximal fünf bis zehn Jahre gespeichert werden. "Mit Warnpotential gespeicherte Daten werden spätestens nach zehn Jahren gelöscht", heißt es in dem Gesetzentwurf für die Warndatei, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) schreibt. › mehr

Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss mahnt zur Einhaltung rechtsstaatlicher Regeln Nouripour hält Tötung Bin Ladens für einen Fehler

Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, hält die Tötung von Osama bin Laden durch US-Spezialkräfte für einen Fehler. Zwar sei er erleichtert, dass "dieser Verbrecher jetzt sein Unwesen nicht mehr treibt", sagte Omnipour am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Aber sein Kopf sage ihm, dass auch im Kampf gegen Terrorismus die Regeln des Rechtsstaates bewahrt werden müssten. › mehr

Haseloff will sich für stärkere Rolle der Braunkohle einsetzen Sachsen-Anhalt fordert Begrenzung der Energiekosten

Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt die Bundesregierung davor, beim geplanten Atomausstieg das Problem steigender Energiekosten auf die leichte Schulter zu nehmen. Die Regierung müsse dafür sorgen, dass die Energiekosten nicht immer mehr durch sachfremde Lasten aufgebläht werden, mahnte Haseloff im Düsseldorfer "Handelsblatt" (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr