Deutschland

Opposition gibt de Maizières Bundeswehrreform eine Chance - Arnold lobt den Verteidigungsminister Kritisch, aber nicht ablehnend

Die Reaktionen der Opposition auf die Bundeswehr-Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sind kritisch, aber nicht ablehnend. De Maizière habe sich "von der reformpolitischen Irrfahrt seines Vorgängers gelöst" und ein "deutlich realitätsnäheres Konzept" vorgelegt, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, am Mittwoch in Berlin. › mehr

Von der Aue: Grenze der Belastbarkeit bei Berliner Sozialgericht erreicht Justizminister beschließen neue Schritte gegen Hartz-IV-Klageflut

Die Justizminister der Länder plädieren für weitere Schritte zur Eindämmung der Klageflut gegen die Hartz-IV-Reformen. Sie beschlossen bei der Justizministerkonferenz in Halle (Sachsen-Anhalt) am Mittwoch einstimmig einen entsprechenden Antrag des Landes Berlin, wie die Justizverwaltung der Hauptstadt mitteilte. › mehr

Ulmer Wissenschaftler schlagen Alarm In Google-Handys schlummert ein Datenleck

IT-Experten der Universität Ulm haben eine Sicherheitslücke im Handy-Betriebssystem Android von Google aufgedeckt. Wie "Spiegel Online" in der Nacht zum Mittwoch berichtete, könnten Nutzer Kriminellen vor allem dann in die Falle gehen, wenn sie etwa in Cafés oder an anderen öffentlichen Orten versuchten, sich in freie WLAN-Netze einzuwählen, um zu surfen oder E-Mails abzurufen. › mehr
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Nachschusspflicht vorgesehen - ESM soll auch Anleihen von Schulden-Staaten aufkaufen können "Bild.de": Deutscher Anteil am Euro-Rettungsschirm könnte weiter steigen

Das Volumen des neuen permanenten Euro-Rettungsschirms (ESM) kann nach Informationen von "bild.de" bei Bedarf erhöht werden. Der bislang noch geheime Entwurf zum ESM sehe eine Nachschusspflicht vor, die dann bestehe, wenn ein anderer Euro-Staat seine Beiträge nicht leiste oder der Fonds Verlust mache, berichtete "bild.de" am Mittwoch. › mehr

Bund und Kommunen mahnen Finanzierung an - Schröder appelliert an die Länder Länder sollen sich bei Kita-Ausbau stärker engagieren

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat an die Länder appelliert, ihren finanziellen Verpflichtungen beim Ausbau der Kinderbetreuung nachzukommen. Auch die Vertreter der Kommunen mahnten am Mittwoch eine stärkere Finanzierung durch die Länder an. Anlass waren die Kabinettsberatungen über den zweiten Zwischenbericht zum Kinderförderungsgesetz. › mehr

Verbraucherschützer und Patientenbeauftragte in Berlin melden Beschwerden Bahr klärt City-BKK-Mitglieder mit Annoncen über ihre Rechte auf

Angesichts der Schwierigkeiten von Mitgliedern der insolventen City BKK auf der Suche nach einer neuen Krankenkasse hat der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr Zeitungsanzeigen in Berlin und Hamburg schalten lassen. Die Annoncen sollten dazu dienen, die Mitglieder der City BKK über ihre Rechte aufzuklären, teilte das Ministerium am Mittwoch in Berlin mit. › mehr

Verkehrsminister droht Grün-Rot bei "Stuttgart 21" Kretschmann lädt Ramsauer zu Gespräch ein

Im Streit um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" hat der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zu einem Gespräch eingeladen. Dies erklärte Kretschmann am Mittwoch in Stuttgart, nachdem der CSU-Bundesminister die Landesregierung in einem Zeitungsinterview heftig angegriffen hatte. › mehr

Martens will ein automatisches gemeinsames Sorgerecht für unverheiratete Eltern Sachsens Justizminister enttäuscht von Ressortministerkonferenz

Sachsens Justizminister Jürgen Martens ist enttäuscht von den Ergebnissen der Justizministerkonferenz in Halle. Seine Amtskollegen aus Bund und Ländern seien seiner Forderung nach einem automatisch zugesprochenen gemeinsamen Sorgerecht für unverheiratete Eltern nicht gefolgt, sagte der FDP-Politiker nach der Konferenz am Mittwoch in Halle. › mehr

"Tönsberg" erstmals in einem deutschen Hafen Weltgrößtes Ro/Ro-Schiff macht in Bremerhaven fest

Das mit 265 Meter Länge derzeit weltgrößte Ro/Ro-Schiff, die "Tönsberg", läuft erstmals einen deutschen Hafen an. Am Donnerstag soll das im März in Dienst gestellte Schiff in Bremerhaven festmachen, wie die norwegische Reederei Wilh. Wilhelmsen am Mittwoch mitteilte. Mit der "Tönsberg" war eine neue Wachstumsrunde bei Schiffen dieses Typs eingeleitet worden. › mehr