Deutschland

Bundeskanzlerin: Es gibt eine "völlige Übereinstimmung" mit der CSU-Spitze Merkel und Seehofer einig über Umgang mit Finanzkrise in EU

Die CSU will auf Querschüsse in der Debatte über die europäische Finanzkrise verzichten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich am Samstag zufrieden über ihre Beratungen mit dem CSU-Vorstand im oberbayerischen Kloster Andechs. Diese Diskussion gebe ihr "Rückenwind" dafür, in Europa "unsere Position stark, aber immer auch im Geiste der europäischen Gemeinsamkeit zu vertreten". › mehr

Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten gestiegen Zeitung: Behinderte profitieren nicht vom Aufschwung

Behinderte Menschen haben vom Wirtschaftsaufschwung bisher nicht profitiert. Die Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten ist in den vergangen drei Jahren bis April 2011 sogar um mehr als 15.000 auf etwa 183.500 gestiegen. Dies geht aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagsausgabe) berichtet. › mehr

Verteidigungsminister sieht die Chance zur "Rekrutierungsbasis einer neuen Art" De Maizière will Bundeswehr-Universitäten für alle Studenten öffnen

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will die Bundeswehr-Universitäten in Hamburg und München für alle Studenten öffnen, um auch dort Nachwuchs für die Freiwilligen-Armee zu werben. "Ich sehe die Chance, dass wir in diesem intellektuellen Klima eine Rekrutierungsbasis neuer Art bekommen", sagte de Maizière der "Welt am Sonntag". Das könne "sehr befruchtend sein für die Bundeswehr". › mehr
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Aigner: Erst müssen die Länder eine Reihe von Fragen klären Zweifel an raschem Start der Hygiene-Ampel für Restaurants

Einen Tag nach dem Beschluss der Länder über die Einführung von Hygiene-Ampeln für Restaurants dämpft Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) Hoffnungen auf ein schnelles Bundesgesetz. Dieses wäre nötig, um den geplanten Start bis 2013 zu garantieren. Erst müssten die Länder eine Reihe von Fragen klären, sagte Aigner der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). › mehr

Das DIW hatte vor gut zwei Wochen seine Angaben zur Kinderarmut in Deutschland korrigiert Von der Leyen: Fragwürdigkeit der DIW-Zahlen war bekannt

Die Bundesregierung wusste Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zufolge, dass kürzlich korrigierte Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Kinderarmut problematisch waren. Nie habe die Regierung sich alleine auf Daten des DIW gestützt, sagte die CDU-Politikerin und frühere Familienministerin der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". › mehr

Hundt: In diesem Jahr sogar ein Wachstum von drei Prozent möglich Arbeitgeber erwarten dauerhaften Aufschwung

Deutschland steht nach Einschätzung von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor einem dauerhaften Aufschwung. "Aus heutiger Sicht spricht vieles dafür, dass Deutschland auch im nächsten Jahr ein Wachstum von erneut um die zweieinhalb Prozent erreichen kann", sagte Hundt der "Berliner Zeitung" (Samstagausgabe). In diesem Jahr dürften es sogar drei Prozent sein. › mehr

Aber Mahnung aus der CSU zu besseren Umgangsformen - Merkel beeindruckt vom Kloster Seehofers Gemüt nach Andechser Klausur "sehr sonnig"

CSU-Chef Horst Seehofer gab sich sehr zufrieden, als er am Samstag die Bilanz der Klausur seines Parteivorstands im oberbayerischen Kloster Andechs zog. "Mein Gemüt ist jetzt nach zwei anstrengenden Tagen so wie das Wetter - also sehr sonnig", versicherte der bayerische Ministerpräsident. Die CSU habe gezeigt, "dass wir eine sehr diskussionsfreudige Partei geworden sind". › mehr

Kurth: "Die Netzbetreiber sind vorbereitet und steuern gegen" Präsident der Netzagentur: Lage noch beherrschbar

Wegen Wartungsarbeiten werden am Wochenende weitere Kernkraftwerke abgeschaltet, nur noch 4 der 17 Meiler liefern dann Strom. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, sieht dennoch keinen drohenden Blackout. "Die Lage ist kritisch, aber noch beherrschbar", sagte Kurth der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe). › mehr

"Ein Slogan allein macht es aber auch nicht" Möglicher Werbespruch für die Bundeswehr: "Wir.Dienen.Deutschland."

Das Verteidigungsministerium will junge Menschen mit einem Werbespruch in die Bundeswehr locken. Ein Arbeitstitel laute "Wir.Dienen.Deutschland", sagte Minister Thomas de Maizière (CDU) der "Welt am Sonntag". Man solle im positiven Sinne über die Wörter "stolpern". "Wir" stehe für Kameradschaft, "Dienen" für den Dienstgedanken und "Deutschland" für den Patriotismus. › mehr

SPD-Fraktionschef: Der nächste IWF-Chef muss aus Europa kommen Steinmeier vermisst Merkels Einsatz für deutschen IWF-Kandidaten

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat in der Debatte über den künftigen IWF-Vorsitz die Bundeskanzlerin kritisiert. "Es ist bemerkenswert, dass es Angela Merkel offenbar überhaupt nicht mehr in den Sinn kommt, einen deutschen Kandidaten ins Spiel zu bringen", sagte Steinmeier in einem am Samstag veröffentlichten Gespräch mit "Spiegel Online". › mehr