Deutschland

Freiwilliges Label soll Standards für Haltung und Aufzucht definieren Neues Siegel für Fleisch aus artgerechter Haltung

Wissenschaftler, Tierschützer und Lebensmittelproduzenten entwickeln ein neues Gütesiegel für Fleisch aus besonders tiergerechter Haltung. Das freiwillige Label solle Standards für Haltung und Aufzucht von Masthühnern und Mastschweinen definieren, teilte die Universität Göttingen am Donnerstag mit. › mehr

Dresden-Nazifrei ruft zur Massenklage auf - Abgeordnete und Journalisten legen Beschwerde ein Handydatenerfassung hat juristisches Nachspiel

Die massenhafte Erfassung von Handydaten während der Proteste am 19. Februar in Dresden wird ein juristisches Nachspiel haben. Das Bündnis Dresden-Nazifrei forderte am Donnerstag in Berlin alle Betroffenen auf, bei der Staatsanwaltschaft Dresden Auskunft über ihre gespeicherten Daten einzuholen, und eine rechtliche Prüfung beim zuständigen Amtsgericht zu beantragen. › mehr

Parlamentarischer Geschäftsführer Müller verweist auf den Koalitionsvertrag CSU dringt auf schnelle Steuerentlastung

Die CSU dringt auf eine rasche Steuersenkung. "Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten. Wir werden das jetzt gemeinsam mit der FDP angehen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). › mehr
- Anzeige -

Der Ministerpräsident sprach sich für die Abfederung der kalten Progression aus Bouffier offen für Steuersenkungen

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist offen für Steuersenkungen. Es sei zwar oberste Priorität, die Haushalte in Ordnung zu bringen, sagte Bouffier der Zeitung "Financial Times Deutschland" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. Zugleich sprach er sich aber für die Abfederung der kalten Progression aus, durch die Lohnzuwächse großteils wieder aufgezehrt werden. › mehr

FDP: Stärkere Präsenz im Ausschuss schon seit längerem geplant Koch-Mehrin wird Forschungspolitikerin

Die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin wird Forschungspolitikerin. Die Politikerin, der die Universität Heidelberg vor rund einer Woche den Doktortitel wegen Plagiatsvorwürfen entzog, ist nun Vollmitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments. Zuvor war sie stellvertretendes Mitglied. › mehr

Rechtsbeugung vorgeworfen Klagen gegen Dresdner Erfassung von Handydaten angekündigt

Mitglieder des Bündnisses Dresden-Nazifrei klagen gegen die Erfassung privater Handydaten durch die Polizei während der Demonstration am 19. Februar. Die Dresdener Staatsanwaltschaft habe durch die Genehmigung der Funkzellenabfrage Rechtsbeugung begangen, sagte der Demonstrationsteilnehmer und Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) am Donnerstag in Berlin zu Begründung. › mehr

Barroso wirbt um Konjunkturpaket - Nominierung Draghis ungewiss Griechenland dominiert den EU-Gipfel

Unmittelbar vor dem EU-Gipfel sind am Donnerstag in Brüssel zahlreiche Konflikte aufgebrochen. Europäische Regierungschefs setzten die griechische Opposition unter Druck, dem neuen Sparpaket zuzustimmen. Doch Oppositionsführer Antonis Samaras lehnte ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde vorab zu einem Siebener-Krisengespräch zum Thema Griechenland erwartet. › mehr

Für Gröhe "steht die Haushaltskonsolidierung klar an erster Stelle" CDU-Generalsekretär findet Steuerdebatte verfrüht

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe lehnt eine Debatte über Steuersenkungen zum jetzigen Zeitpunkt ab. Zwar sei es "wünschenswert", untere und mittlere Einkommen zu entlasten. "Allerdings steht die Haushaltskonsolidierung klar an erster Stelle", sagte Gröhe dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). › mehr

Begleitet wird er von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit Japanischer Kronprinz besucht Japanischen Garten in Berlin-Marzahn

Der japanische Kronprinz Naruhito besucht heute (14.40 Uhr) den Japanischen Garten in Berlin-Marzahn. Begleitet wird er von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit. Zuvor führt Wowereit den Kronprinzen über den Pariser Platz zum Brandenburger Tor. Außerdem gibt er im Schloss Friedrichsfelde ein Essen für den Gast. › mehr