Knabe rät Ex-Ministerpräsidenten zu schweigen Stolpe warnt Opposition vor Missbrauch der Enquetekommission

Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat sich in die aktuelle Debatte um den Umgang mit der Stasi-Vergangenheit in Brandenburg eingeschaltet. Er habe in den 1990er Jahren nicht damit gerechnet, dass sich die Stasi als Synonym für die DDR verfestigen würde, sagte Stolpe in Potsdam. Zugleich kritisierte er die Arbeit der Enquetekommission des Landtags zur Aufarbeitung der Nachwendezeit. › mehr

Verdacht des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung - Wettbewerber sehen sich benachteiligt Kartellrechtsuntersuchung gegen Google in den USA

Die amerikanischen Kartellbehörden ermitteln gegen die Suchmaschine Google wegen des möglichen Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung. Das bestätigte das Unternehmen am Freitag. Dabei geht es um die Frage, ob Google mit seiner dominanten Stellung bei der Suche und Werbung im Internet den Wettbewerb behindert. › mehr
- Anzeige -

CSU-Chef: "Uns schaden diese ewigen abstrakten Diskussionen" Seehofer nennt Debatte um Steuersenkungen ärmlich

CSU-Chef Horst Seehofer hat die Debatte über mögliche Steuersenkungen innerhalb der Regierungskoalition als "ärmlich" kritisiert. Union und FDP hätten die Fähigkeit, "abstrakte Debatten" zu führen, ohne dass von den Parteivorsitzenden überhaupt Details besprochen worden seien, monierte Bayerns Ministerpräsident am Samstag beim Parteitag der mittelfränkischen CSU in Ansbach. › mehr

"Wir sind neben der Anti-Atom-Partei die Pro-Europa-Partei" Özdemir kritisiert Merkels Zickzackkurs in Euro-Krise

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir verlangt von der Bundesregierung mehr Führungsstärke in der Euro-Krise. Mit ihrem Zickzackkurs sorge Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Europa-Verdrossenheit, sagte Özdemir im dapd-Interview. Neben dem Ausstieg aus der Atomkraft ist die europäische Finanzkrise das zweite große Thema auf dem Sonderparteitag der Grünen am Samstag in Berlin. › mehr

Zeitungsbericht: Bahn besteht Test - Ministerium dementiert Wirbel um Stresstest für "Stuttgart 21"

Der Stresstest für den umstrittenen Bahnhofsneubau "Stuttgart 21" hat am Samstag für Verwirrung gesorgt. Die "Berliner Zeitung" meldete unter Berufung auf den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann, die Deutsche Bahn habe die Überprüfung ihres Großprojektes offenbar bestanden. › mehr

Boeing 787 landete in Berlin - Airberlin hat 18 Stück bestellt "Dreamliner" feiert Premiere in Deutschland

Seine Deutschland-Premiere hat das neue Boeing-Langstreckenflugzeug 787 "Dreamliner" in Berlin gefeiert. Am Samstagmorgen setzte es auf dem Flughafen Berlin-Tegel auf. Zur feierlichen Besichtigung gaben sich unter anderen Airberlin-Vorstandschef Joachim Hunold und Vertreter der Berliner Flughafen-Betreibergesellschaft die Ehre. Filmstar Til Schweiger schaute samt Nachwuchs auch mal kurz vorbei. › mehr

"Im Interesse der betroffenen Kinder muss jetzt Schluss sein mit Theorie und Rechthaberei" Haderthauer kritisiert Hartz-Bildungspaket

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer hält das Hartz-Bildungspaket für erfolglos. "Die bürokratische Kleinteiligkeit und Befristungen der Einzelleistungen lassen das sogenannte Bildungspaket ziemlich erfolglos verpuffen", sage die CSU-Politikern der "Bild"-Zeitung (Onlineausgabe). › mehr

Demonstranten für Nein der Grünen zu schwarz-gelben Atomplänen "Wir wollen mehr!"

Mehrere Dutzend Demonstranten haben am Samstag vor dem Sonderparteitag der Grünen in Berlin gegen eine Zustimmung der Delegierten zum schwarz-gelben Atomausstieg protestiert. Mit Plakaten wie "Weitere 25.650 Tonnen hochradioaktiver Atommüll bis 2022" und "Bis 2017 nur zwei von neun AKW vom Netz" warben die Atomkraftgegner vor der Berliner Messe für ein Nein zum Leitantrag des Parteivorstands. › mehr

Geistliche betonen Verdienste in der Ökumene 8.000 Christen feiern Seligsprechung der Lübecker Martyrer

Die als Lübecker Märtyrer bekannten drei katholischen Geistlichen sind am Samstag seliggesprochen worden. Der Päpstliche Delegat Angelo Kardinal Amato verlas in einem Pontifikalamt unter freiem Himmel im Lübecker Domviertel vor 8.000 Gläubigen die Urkunde über die Seligsprechung der Kapläne Johannes Prassek, Hermann Lange und Eduard Müller. › mehr