Konjunktur

Das Bundessozialgericht hat die Klage eines Berliner Hartz-IV-Beziehers abgewiesen Keine höhere Hartz-IV-Leistungen für Langzeitmieter

Dass ein Hartz-IV-Empfänger seit rund 50 Jahren in einer bestimmten Mietwohnung lebt, kann allein keinen Anspruch auf höhere Miet- und Heizkostenzahlungen begründen. Darauf deutet ein Urteil des Bundessozialgerichts vom Mittwoch hin. Zwar hob der 14. Senat auf die Revision des klagenden Hilfebedürftigen hin ein früheres Urteil auf. › mehr

Aufschwung stärkt die Zahlungsfähigkeit Wirtschaftsprüfer rechnen mit Rückgang der Problemkredite

Die Wirtschaftsprüfer der Firma PwC erwarten in diesem Jahr einen Rückgang der Problemkredite bei den deutschen Banken. Wegen des Aufschwungs stiegen die Zahlungsfähigkeit der Kreditnehmer und die Sicherheiten. Der Umfang der zweifelhaften Kredite "wird damit in diesem Jahr voraussichtlich abnehmen", erklärte Markus Burghardt, Vorstand für Finanzdienstleistungen, in Frankfurt am Main. › mehr
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Stimmungshoch in der Landwirtschaft hält an Die deutschen Bauern erwarten für die nahe Zukunft gute Geschäfte

Mit dem Aufschwung steigt auch die Stimmung der deutschen Landwirte. Dies geht aus dem am Dienstag vorgestellten Konjunkturbarometer Agrar des Deutschen Bauernverbandes (DBV) hervor, das im März weiter stieg. Die Bauern schätzen ihre Lage demnach fast so gut ein wie im Dezember 2007, als die Stimmungskurve einen Rekord erreichte. › mehr

"Ich glaube, dass noch viel verheimlicht wird" dapd-Umfrage zu Fukushima: Menschen in Deutschland sind besorgt und verunsichert

Verunsicherung und Sorge, aber auch Wut über die Informationspolitik der Verantwortlichen und die bange Frage, ob ein ähnlicher Unfall auch in Europa passieren könnte - die Anhebung der Havarie im japanischen Atomkraftwerk Fukushima auf die höchste Stufe der Internationalen Bewertungsskala für Nuklearunfälle beschäftigt auch die Menschen in Deutschland. › mehr

SPD und Grüne knüpfen Ja zu Libyen-Mandat an Bedingungen Begrenzter Einsatz von Bundeswehrsoldaten gefordert - EU-Außenminister beraten in Luxemburg

SPD und Grüne haben ihr Ja zu einem Libyen-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz humanitärer Hilfe an mehrere Bedingungen geknüpft. Mit Blick auf die Beratungen beim Außenministertreffen der Europäischen Union am Dienstag in Luxemburg über eine mögliche neue Militärmission, forderten die beiden Oppositionsparteien ein schlüssiges deutsches Mandat. › mehr

Prozess gegen acht mutmaßliche Terrorhelfer in München Angeklagte sollen Terrorpropaganda im Internet verbreitet haben

Unter strengen Sicherheitsbestimmungen hat in München einer der ersten Prozesse in Deutschland wegen Terrorhilfe im Internet begonnen. Die Staatsanwaltschaft warf den acht Angeklagten am Dienstag vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts unter anderem die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor. › mehr

Neumann: Schiffe aus Japan keine Gefahr für Hamburg Schiffe aus Japan laufen vor Hamburg viele andere Häfen an

Die Gefahr, dass kontaminierte Schiffe und Waren aus Japan den Hamburger Hafen erreichen, ist offenbar sehr gering. Das ist das Ergebnis einer Expertenkommission zu Folgen der Atomkatastrophe in Fukushima, wie Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) am Dienstag sagte. Bevor ein Schiff aus Japan Hamburg anlaufe, würden mindestens sechs andere Häfen angesteuert. › mehr

Vorerst keine Online-Bewerbung für Hochschulplätze möglich Software-Probleme stoppen "hochschulstart.de" - Schavan fordert eine rasche Einführung

Das Online-Portal "hochschulstart.de" wird vorerst nicht in Betrieb genommen. Die "Stiftung für Hochschulzulassung" teilte am Dienstag mit, dass die Inbetriebnahme des zentralen Bewerbungsverfahrens für Studienplätze im Internet verschoben und nicht wie geplant zum Wintersemester 2011/2012 starten werde. › mehr

SPD streitet über Konzept zur Bürgerversicherung Der SPD-Wirtschaftspolitiker Duin befürchtet zu starke Belastungen für die Unternehmen

Das Bürgerversicherungskonzept der SPD stößt nicht nur beim politischen Gegner auf Kritik, sondern auch in den eigenen Reihen. Er halte es für "keine gute Idee, die Unternehmen in einer Größenordnung von fünf Milliarden Euro belasten zu wollen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). › mehr