Konjunktur

Bau einer zweiten Offshore-Plattform Neuer Auftrag von Siemens Energy für Nordic Yards-Werften

Die Nordic Yards-Werften in Wismar und Warnemünde haben von Siemens Energy den Auftrag zum Bau einer zweiten Offshore-Plattform erhalten. Die Fertigung dieser Plattform, die als Teil des Offshore-Windparkprojekts HelWin1 ihren Einsatz in der östlichen Nordsee nahe Helgoland finden soll, beginnt Ende Mai, wie das Schiffbauunternehmen am Montag in Wismar mitteilte. › mehr

Einigung am Mittwoch fraglich Koalitionsgespräche über "Stuttgart 21" droht vorübergehendes Aus

Die Koalitionsverhandlungen der grün-roten Landesregierung zu "Stuttgart 21" stehen laut einem Medienbericht vor dem vorübergehenden Aus. Wenn es nach den Beratungen am Mittwoch (20. April) keine Einigung gebe, würden die Gespräche zum Thema "Stuttgart 21" ausgesetzt, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Werner Wölfle, den "Stuttgarter Nachrichten (Dienstagausgabe). › mehr

Innenminister Schünemann hält das neue Therapieunterbringungsgesetz für "nicht ausreichend" Niedersachsen plädiert für härtere Strafen bei Sexualdelikten

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat sich für härtere Strafen bei Sexualdelikten ausgesprochen und das neue Therapieunterbringungsgesetz als "nicht ausreichend" charakterisiert. "Der Opferschutz muss vorne stehen, deshalb müssen wir eine nachträgliche Sicherungsverwahrung haben", sagte er am Montagabend in der Sat.1-Sendung "Eins gegen Eins". › mehr
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"Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch" Fischer steht nicht als Kanzlerkandidat der Grünen zur Verfügung

Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer (Grüne) steht nicht als Kanzlerkandidat seiner Partei für die nächste Bundestagswahl zur Verfügung. Zu Spekulationen, er werde 2013 für die Grünen um den Einzug ins Kanzleramt kämpfen, sagte Fischer der Zeitung "Bild am Sonntag": "Ich fühle mich geehrt, dass man mir das zutraut. Aber das ist es dann auch." › mehr

Eckpunktepapier von CDU und CSU lässt Finanzierungsfrage offen Union will mehr Hilfe für Demenzkranke

Bei der anstehenden Pflegereform will die Union Verbesserungen für Demenzkranke und für pflegende Angehörige durchsetzen. Dies meldete der "Tagesspiegel" (Montagausgabe) unter Berufung auf ein elfseitiges Eckpunktepapier von CDU und CSU. Der Streit über die künftige Finanzierung der Pflegeversicherung ist aber offenbar noch nicht beigelegt. › mehr

Die Linkspartei sei für eine Bundesregierung aus dem Spiel Gabriel: Rot-Grün-Rot ist ausgeträumt

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht keinerlei Chance für eine Koalition seiner Partei mit Grünen und Linken nach der Bundestagswahl 2013. "Rot-Grün-Rot ist ausgeträumt", sagte Gabriel der Zeitung "Die Welt" (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Die SPD wolle diese Konstellation aus inhaltlichen Gründen nicht. › mehr

Diskussionspunkt bei den Umsetzungsschwierigkeiten des neuen Angebotes Runder Tisch zum Bildungspaket schon am Gründonnerstag

Wegen des geringen Interesses am Bildungspaket für Kinder hat Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits für Gründonnerstag einen Runden Tisch mit Vertretern von Ländern und Kommunen einberufen. Das teilte eine Ministeriumssprecherin am Sonntag auf dapd-Anfrage mit. › mehr

Schwarz-Gelb will keine Steuererhöhung oder neue Schulden - Zeitplan für Atomausstieg wackelt Streit über Milliardenkosten der Energiewende

Trotz der erwarteten Milliardenkosten für den Atomausstieg will die schwarz-gelbe Koalition weder die Steuern erhöhen noch zusätzliche Schulden machen. Dies stellte der künftige FDP-Chef Philipp Rösler am Wochenende klar. Doch werden steigende Strompreise erwartet. Der Unions-Mittelstand will deshalb Subventionen für die Industrie, die Linke verlangt Sozialtarife für die Ärmsten. › mehr

Gabriel und Steinmeier bringen Scholz als möglichen Kandidaten ins Spiel Komplizierte K-Frage bei SPD

Die Liste der möglichen SPD-Kanzlerkandidaten wird immer länger. Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier brachten am Wochenende Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz als potenziellen Spitzenmann für den Bund ins Gespräch. Auch die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft steht als SPD-Frontfrau zur Debatte. › mehr