Konjunktur

Über die hierfür notwendige Verfassungsänderung werde man mit der CDU verhandeln Kretschmann will Volksabstimmungen in Baden-Württemberg erleichtern

Der designierte baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) setzt im Streit mit der SPD über das Bahnprojekt "Stuttgart 21" auf eine Erleichterung von Volksabstimmungen. Über die hierfür notwendige Verfassungsänderung werde man mit der CDU verhandeln, sagte Kretschmann am Dienstag im ZDF. › mehr

Energiekonzern senkt Ergebnisprognose für 2011 deutlich Atommoratorium sorgt für Gewinneinbruch bei EnBW

Das Atommoratorium führt zu einem drastischen Gewinneinbruch bei Deutschlands drittgrößtem Stromversorger EnBW. Finanzvorstand Thomas Kusterer sagte am Dienstag auf der Hauptversammlung des Energiekonzerns in Karlsruhe, das operative Ergebnis des Unternehmens werde in diesem Jahr um bis zu 25 Prozent niedriger ausfallen als 2010. › mehr

Steuererhöhung tritt in Kraft - Hersteller langen auch zu - Rohtabak auch teurer Zigaretten werden ab Mai 20 Cent teurer

Die Preise für Zigaretten steigen zum 1. Mai kräftig: "Im Schnitt gehen die Preise um 20 Cent pro Schachtel nach oben", sagte Ralf Leinweber vom Hersteller BAT (Pall Mall) der Nachrichtenagentur dapd. Die Konkurrenten Reemtsma (JPS) und Philip Morris (Marlboro) bestätigten den Schritt. › mehr
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Missverhältnis zwischen Preis und angebotener Leistung kann zu groß sein Kein Anrecht auf extreme Schnäppchenpreise

Ein zu extremes Schnäppchen kann ungültig sein. Ist das Missverhältnis zwischen Preis und angebotener Leistung so groß, dass es ohne weiteres erkennbar ist, kann sich ein Käufer nicht auf den geschlossenen Kaufvertrag berufen, wie aus einem am Montag veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts München hervorgeht. Dies gilt auch dann, wenn dem Käufer auf Nachfrage der zu niedrige Preis bestätigt wird. › mehr

Landtag kommt am Dienstag zu erster Sitzung zusammen Schwarz-Rot vier Wochen nach der Landtagswahl besiegelt

Fröhliche Stimmung im Magdeburger Landtag: SPD-Landeschefin Katrin Budde trägt am Montagmittag den in sozialdemokratischem Rot eingebundenen Koalitionsvertrag gut gelaunt zum Podium. Für die offizielle Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD gibt es aber natürlich noch ein zweites Exemplar des größeren Regierungspartners. › mehr

Rückkehr zum Normalbetrieb weit entfernt Verkehrsverbund: Nur knapp drei Viertel der S-Bahn-Wagen fahrtüchtig

Die Berliner S-Bahn ist von einer Rückkehr zum Normalbetrieb nach wie vor weit entfernt. Aktuell stünden nur 74 Prozent der Fahrzeuge zur Verfügung, sagte der Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), Werner Franz, am Montag zum Auftakt der alljährlichen Regionalkonferenz des VBB. Das entspricht 416 von 562 Viertelzügen. › mehr

Bundestagsvizepräsident Thierse gegen Sparkurs bei Extremismusbekämpfung Gewaltbereite Neonazis auf dem Vormarsch

Immer mehr Neonazis in Deutschland wenden auch Gewalt an. Im Jahr 2010 stieg laut Verfassungsschutz die Zahl gewaltbereiter Neonazis um 600 auf 5.600. Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, insgesamt gesehen habe die Zahl der Rechtsextremisten allerdings abgenommen. "Wir haben mit 25.000 zwar immer noch eine hohe Zahl, aber es sind 1.600 weniger", sagte Sprecher Jens Teschke. › mehr

"Es spricht überhaupt nichts dagegen, die Frist großzügig zu verlängern" SPD unterstützt Forderungen nach Fristverlängerung beim Bildungspaket

Die SPD unterstützt Forderungen nach einer Verlängerung der Antragsfrist für Kostenerstattung beim Hartz-IV-Bildungspaket bis zum 30. Juni. "Es spricht überhaupt nichts dagegen, die Frist großzügig zu verlängern", sage der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". › mehr

Wachstum fällt sehr unterschiedlich aus Super Stimmung in der Computerbranche

Die Stimmung in der deutschen Computerbranche ist so gut wie nie. Doch das Wachstum fällt sehr unterschiedlich aus, wie der Branchenverband Bitkom am Montag mitteilte. Die Experten rechnen in diesem Jahr mit einem Wachstum des Gesamtmarktes um zwei Prozent. Während die IT-Branche ihren Umsatz um 4,3 Prozent steigern werde, werde die Telekommunikationsbranche lediglich um 0,3 Prozent zulegen. › mehr