Konjunktur

CDU und FDP werfen designiertem Ministerpräsidenten Bruch des Wahlversprechens vor Kretschmann gesteht Fehler bei "Stuttgart 21" ein

Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Fehler im Umgang mit einer Volksabstimmung zu "Stuttgart 21" eingestanden. Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD für eine informelle Volksbefragung. › mehr

Mehr Sportlichkeit und Fahrspaß im Vordergrund Daimler will BMW und Lexus junge US-Kunden streitig machen

Der Autobauer Daimler will sich im Konkurrenzkampf gegen BMW und Lexus in den USA ein frischeres Image zulegen. "Wir wollen unser Marketing neu ausrichten und Mercedes künftig mehr Sportlichkeit und Fahrspaß vermarkten, um gezielt jüngere Kunden anzusprechen", sagte Ernst Lieb, Amerika-Chef von Mercedes-Benz der "Financial Times Deutschland". › mehr
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Bundesverfassungsschutz-Präsident Fromm berichtet aber von Rückgang der NPD-Mitgliederzahl Gewaltbereite Neonazis auf dem Vormarsch

Immer mehr Rechtsextremisten in Deutschland setzen sich auch mit Gewalt durch. Laut Verfassungsschutz stieg 2010 die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten um 600 auf 5.600. Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, die Zahl der Rechtsextremen insgesamt habe allerdings abgenommen. › mehr

Das nordrhein-westfälische Landessozialgericht hat einem Selbstständigen Recht gegeben Urteil: Nachgezahltes Einkommen schmälert nicht Elterngeldanspruch

Elterngeldbezieher müssen sich nachgezahltes Arbeitseinkommen aus einer vorangegangenen selbständigen Tätigkeit nicht auf ihr Elterngeld anrechnen lassen. Das hat das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschieden und damit einem selbständigen Regisseur Filmproduzenten aus Bergisch Gladbach Recht gegeben. › mehr

Axel Springer AG darf nicht aus E-Mails zwischen früherem Minister und ehemaliger Geliebter zitieren Speer erringt Teilerfolg im Streit um Berichterstattung über Unterhaltsaffäre

Der ehemalige Brandenburger Innenminister Rainer Speer (SPD) hat in der juristischen Auseinandersetzung um Berichte über die sogenannte Unterhaltsaffäre einen Teilerfolg vor Gericht errungen. Die Axel Springer AG darf nicht aus E-Mails zwischen dem früheren Minister und seiner ehemaligen Geliebten zitieren. › mehr

Ramsauer will aber keine Denkverbote - Rechenmodelle bekannt geworden Bundesregierung schließt Pkw-Maut für diese Legislaturperiode aus

Die Bundesregierung hat die Einführung einer Pkw-Maut für diese Legislaturperiode ausgeschlossen. Gleichwohl rechnet sie verschiedene Szenarien zur Einführung einer Vignette für Personenwagen durch, die von Jahressätzen bis zu 365 Euro ausgehen, wie das Bundesverkehrsministerium am Montag bestätigte. › mehr

Die Deutsche Bank hat den Vorschlag zur Zahlung von 775 Millionen Euro abgelehnt Gericht schlägt Deutscher Bank Millionenzahlung an Kirch vor

Die Deutsche Bank hat im Streit mit dem Medienunternehmer Leo Kirch einen Vergleichsvorschlag abgelehnt. Wie die "Zeit" am Montag vorab berichtete, hat das Oberlandesgericht München vorgeschlagen, dass die Deutsche Bank 775 Millionen Euro an Kirch und seine früheren Unternehmen zahlt, um auf diese Weise alle Rechtsstreitigkeiten beizulegen. › mehr

Zehntausende Teilnehmer erwartet Erneut Mahnwachen gegen Atomkraft angekündigt

Anti-Atom-Initiativen haben für Montagabend erneut zu Mahnwachen gegen die weitere Nutzung der Kernkraft aufgerufen. In mehr als 280 Orten seien Kundgebungen geplant, teilte die Organisation "ausgestrahlt" mit. Zu den Veranstaltungen würden wie in den vergangenen Wochen Zehntausende Teilnehmer erwartet. › mehr