Konjunktur

Opposition macht Druck auf Regierung Studie: Mindestlohn brächte dem Staat Milliarden ein

Kurz vor Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für osteuropäische Arbeitnehmer erhöht die Opposition den Druck auf die Regierung zur Einführung eines einheitlichen gesetzlichen Mindestlohnes. Die SPD-Bundestagsfraktion veröffentlichte am Freitag eine Studie, wonach ein Mindestlohn die öffentlichen Haushalte um Milliarden entlasten würde. › mehr

Bereits kommende Woche soll es eine Klausurtagung zu dem Thema geben De Maizière präsentiert Eckpunkte der Bundeswehrreform im Mai

Das bange Warten von Soldaten und Standort-Kommunen auf Details der künftigen Bundeswehrstruktur hat bald ein Ende. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd voraussichtlich in der letzten Mai-Woche die Öffentlichkeit über Einzelheiten der Bundeswehrreform unterrichten. › mehr

Dobrindt kündigt Aussagen über einen "neuen" Energiemix an CSU will Atomstrom durch Gaskraft ersetzen

Die CSU arbeitet an einem Fahrplan, um Atomstrom bis 2021 durch Gaskraftwerke und erneuerbare Energien zu ersetzen. "Gas wird die neue Brückentechnologie ins Zeitalter der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien", sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt der "Financial Times Deutschland" laut Vorabbericht. › mehr
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Im verarbeitenden Gewerbe war der Anstieg besonders gering Tarifverdienste im Januar kaum gestiegen

Die deutschen Arbeitnehmer haben im Januar 2011 kaum mehr verdient als vor einem Jahr. Die tariflichen Monatsverdienste stiegen im Vergleich zum Januar 2010 durchschnittlich um 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Damit lag der Zuwachs unter dem Anstieg der Verbraucherpreise von 2,0 Prozent. › mehr

De Maizière will die Neuausrichtung der Truppe unumkehrbar machen "Ein ziemlich großes Ziel"

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht die Bundeswehr vor einer längeren Reformphase. "Die Neuausrichtung wird sich nicht bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 durchsetzen lassen", sagte de Maizière der "Leipziger Volkszeitung" laut Vorabbericht. › mehr

De Maizière will nächste Woche über die Eckpunkte für die neue Bundeswehr beraten Auf leisen Sohlen zur Reform

Der "IBuK", der "Inhaber der Befehls - und Kommandogewalt", Thomas de Maizière (CDU), geht auf leisen Sohlen auf die historische Reform der Bundeswehr zu. In der nächsten Woche will er nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd in Klausur mit einem "Lenkungsausschuss" über die Eckpunkte der neuen Struktur für die Bundeswehr beraten. › mehr

"Die wesentlichen Punkte können wir uns nicht aus der Hand nehmen lassen" FDP will sich in der Koalition besser durchsetzen

Die FDP will nach ihrer Neuaufstellung auf dem Rostocker Parteitag Mitte Mai in der Koalition mehr Akzente setzen. "Da müssen wir auch gelegentlich vielleicht gegenüber der Union mehr Durchsetzungskraft zeigen", sage FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Freitag dem Hörfunksender WDR5. › mehr

Drei mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen festgenommen - Friedrich: Konkrete Terrorgefahr abgewendet Islamisten planten offenbar Bombenanschlag in Deutschland

Die Sicherheitsbehörden haben einen offenbar geplanten islamistischen Terroranschlag in Deutschland verhindert. Die Bundesanwaltschaft ließ am Freitagmorgen drei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Al-Kaida festnehmen, wie die Strafverfolgungsbehörde in Karlsruhe ohne Nennung weiterer Details mitteilte. › mehr