Der "IBuK", der "Inhaber der Befehls - und Kommandogewalt", Thomas de Maizière (CDU), geht auf leisen Sohlen auf die historische Reform der Bundeswehr zu. In der nächsten Woche will er nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd in Klausur mit einem "Lenkungsausschuss" über die Eckpunkte der neuen Struktur für die Bundeswehr beraten.
Auf leisen Sohlen zur Reform
Berlin (dapd). Der "IBuK", der "Inhaber der Befehls - und Kommandogewalt", Thomas de Maizière (CDU), geht auf leisen Sohlen auf die historische Reform der Bundeswehr zu. In der nächsten Woche will er nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd in Klausur mit einem "Lenkungsausschuss" über die Eckpunkte der neuen Struktur für die Bundeswehr beraten.
Der "Lenkungsausschuss" unter Staatssekretär Stephane Beemelmans hat die Gesamtstrategie für die Reform erarbeitet und die Einzelheiten für die Ministerentscheidungen vorbreitet. Bisher hat de Maizière alles über die Neuausrichtung der Truppe "eisern" unter Verschluss gehalten. In der letzten Mai-Woche will er die Öffentlichkeit über die neuen Strukturdaten unterrichten, erfuhr dapd am Freitag aus Parlamentskreisen in Berlin. Es könnte sein, dass die Bundeswehrstärke von derzeit 250.000 Mann "unter Umständen" auf unter 185.000 heruntergeht, war von Wehrexperten des Bundestages zu erfahren.
In einem Interview des Deutschlandfunks hatte de Maizière darauf hingewiesen, dass das Bundeskabinett im Dezember vergangenen Jahres beschlossen hatte, auf "bis zu 185.000" Soldatinnen und Soldaten herunterzugehen. Der Minister hatte betont: "In der Zahl bis zu 185.000 ist alles enthalten". Er hatte keinen Zweifel daran gelassen, dass die Finanzen eben eine entscheidende Rolle spielen. Gleichzeitig hatte de Maizière unterstrichen, eine Neuausrichtung der Bundeswehr könne weder nur nach dem zur Verfügung stehenden Geld bemessen werden, "noch kann auch umgekehrt nicht alles das, was sich jemand wünscht, einfach bezahlt werden".
In einem nicht autorisierten "Entwurf Eckwertebeschluss im Kontext Streitkräftereform" , der vor kurzem durch die Medien die Runde machte, war von einem Streitkräfteumfang von 175.000 Soldaten und Soldatinnen plus 15.000 Freiwilligen die Rede. Es wurde sogar die Zahl 158.000 genannt. Wie dapd erfuhr, sind diese Zahlen "nicht zutreffend". De Maizière, der nach dem Abitur von 1972 bis 1974 selbst Uniform getragen hat, hatte nachhaltig erklärt, nach all seinen Untersuchungen "werden wir am Ende eines beschwerlichen Wegs erfolgreich sein, davon bin ich überzeugt".
In einem dapd vorliegenden "Anordnung" des Ministers heißt es:" Die bisherigen Planungen zu den wesentlichen Handlungsfeldern für die Strukturreform werden in einem Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der sicherheitspolitischen - und finanzpolitischen Rahmenbedingungen zusammengeführt".
Aus Generalskreisen hieß es, Priorität der Umstrukturierung der Bundeswehr müsse auch die "bündnispolitische Ausrichtung" der Streitkräfte haben. Deutschland dürfe bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr "auf keinen Fall zurückstecken". Für die Militärs ist es nach wie vor ein Rätsel, wie der Minister "unter dem Fallbeil", bis 2015 rund 8,3 Milliarden Euro auf dem Sicherheitsgebiet einsparen zu müssen, die Neuausrichtung der Bundeswehr hinbekommen will.
Als ein "Knackpunkt" der Reform wird nach der Aussetzung der Wehrpflicht am 1. Juli die Gewinnung von einer großen Zahl von Freiwilligen angesehen. Die bisherige Werbekampagne für den freiwilligen Dienst in der Bundeswehr lasse "sehr zu wünschen übrig", sagten Generäle. Die finanziellen Anreize würden "bei weitem nicht ausreichen". Die angedachte Bezahlung der Freiwilligen - 1.060 bis höchstens 1.430 Euro netto im Monat - bringe "wohl nichts". Der Leiter der Personalabteilung, General Wolfgang Born, meinte: "Ich gebe mich keinen Illusionen hin". Sicher würden bei der Einstellung von Freiwilligen, "materielle Anreize eine große Rolle spielen".
Nach Darstellung von Wehrexperten wird de Maizière nicht darum herumkommen, aus Spargründen "ganz schön" bei den Waffensystemen herunterzugehen. Ein "großer Brocken" werde die "Zügelung" der Rüstungsindustrie sein. Die Auseinandersetzung mit den Ministerpräsidenten der Länder steht de Maizière bei der Schließung von Standorten im Herbst bevor. "Das wird ein fürchterliches Gerangel geben", mutmaßte ein General im dapd-Gespräch.
dapd