Konjunktur

Zu enge Anlehnung an die CDU war das Problem Theurer empfiehlt der FDP mehr Eigenständigkeit

Der mögliche neue FDP-Landeschef in Baden-Württemberg, Michael Theurer, stellt der rot-grünen Landesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit in Aussicht. Die zu enge Anlehnung an die CDU sei in der Vergangenheit für seine Partei ein Problem gewesen, sagte Theurer am Samstag im Deutschlandfunk. › mehr

In der FDP bröckelt der Rückhalt für die Fraktionschefin Lindner begrüßt Gegenkandidatur für Homburger

In der FDP bröckelt der Rückhalt für Fraktionschefin Birgit Homburger. Generalsekretär Christian Lindner begrüßte in der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagausgabe), dass sich Homburger an diesem Samstag als FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg einem Gegenkandidaten stellen muss. "Dass ich mit Birgit Homburger vorzüglich zusammenarbeite, ist bekannt", betonte Lindner. › mehr
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Davon sind 3,3 Millionen Euro Flugkosten der größte Posten Bonn-Berlin-Gesetz kostet mehr als neun Millionen Euro

Die Kosten für die Aufteilung der Bundesministerien auf Berlin und Bonn belaufen sich in diesem Jahr voraussichtlich auf knapp 9,2 Millionen Euro. Das geht aus einer Berechnung des Bundesfinanzministeriums hervor, wie der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe) berichtet. Gut 4,7 Millionen Euro sind für Dienstreisen von Beamten zwischen alter und neuer Hauptstadt vorgesehen. › mehr

Kanzlerin hält Vorratsdatenspeicherung für notwendig - Grüne warnen vor "Totalprotokollierung" Merkel verteidigt Anti-Terror-Gesetze - Justizministerin kritisch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist für die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. "Einen großen Teil der Vorschriften brauchen wir auch in Zukunft, um terroristische Anschläge in Deutschland verhindern zu können", sagte Merkel der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe). Die Bundesjustizministerin plädierte hingegen für eine genaue Prüfung der Gesetze. › mehr

"Eine Kampfabstimmung ist im Zweifel in einer Partei des Wettbewerbs nichts Schlimmes" Bahr wirbt für Kampfabstimmung um Parteivizeamt

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP, Daniel Bahr, hält eine Kampfkandidatur um das Amt des stellvertretenden FDP-Vorsitzenden für gut und erhöht damit den Druck auf Parteivize Rainer Brüderle. "Eine Kampfabstimmung ist im Zweifel in einer Partei des Wettbewerbs nichts Schlimmes. Im Gegenteil: Dann hat der Parteitag die Auswahl", sagte Bahr der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). › mehr

Airbus der Flugbereitschaft defekt Wulffs Rückflug aus Brasilien verzögert sich

Wegen einer technische Panne an der Präsidentenmaschine verzögert sich der Rückflug von Bundespräsident Christian Wulff aus Brasilien. Ein Ventilator zur Kühlung der Elektronikanlage des Airbusses der Flugbereitschaft sei defekt, teilte der Chef des Bundespräsidialamtes, Lothar Hagebölling am Samstagmorgen in Sao Paulo mit. › mehr

"Unser Ziel ist es, die Zulassung mehrerer Fahrzeuge zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen“" Ramsauer führt Wechselkennzeichen ein

In Deutschland wird es künftig sogenannte Wechselkennzeichen geben, die für mehrere Fahrzeuge genutzt werden können. "Unser Ziel ist es, die Zulassung mehrerer Fahrzeuge zu vereinfachen und Bürokratie abzubauen"“, sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe). › mehr