Gerade fünf Zentimeter hoch sind die beiden kleinen Figuren aus Gusseisen: zwei winzige Elefanten in den Farben Rot und Grün. Am Samstag wurden sie auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD in Mainz Parteichef und Ministerpräsident Kurt Beck überreicht.
Zwei Mini-Elefanten als Glücksbringer für Rot-Grün in Rheinland-Pfalz
Mainz (dapd). Gerade fünf Zentimeter hoch sind die beiden kleinen Figuren aus Gusseisen: zwei winzige Elefanten in den Farben Rot und Grün. Am Samstag wurden sie auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD in Mainz Parteichef und Ministerpräsident Kurt Beck überreicht. Der sagte, Elefanten seien Glückstiere, und gab sie prompt weiter an den künftigen Koalitionspartner der Grünen - als Glücksbringer für den am Sonntag stattfindenden Grünen-Parteitag in Neuwied. "Die können ja noch wachsen", kommentierte der Grünen-Vertreter Felix Schmitt mit Blick auf die Größe der kleinen Dickhäuter.
Wachsen, das soll nach dem Willen von Kurt Beck auch die neue rot-grüne Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz, die am 18. Mai im Landtag vereidigt werden soll. Nichts weniger als eine rot-grüne Ära stellte der alte und auch neue Regierungschef in Aussicht: Eine erfolgreiche Koalition werde die Chance haben, nicht nur fünf Jahre zusammen zu arbeiten, sondern "eine neue Perspektive über die fünf Jahre hinaus" entstehen zu lassen, sagte Beck.
Beck sieht Chancen für rot-grüne Ära
SPD und Grüne hätten den gemeinsamen Anspruch, das Land "sozial gerecht, ökologisch und ökonomisch vernünftig" zu regieren. Der Koalitionsvertrag sei "eben nicht eine Ansammlung von Gewonnen- und Verloren-Themen, sondern geprägt von einer gemeinsamen Idee". Klappe dies, könne man auch in Zukunft "ein Angebot machen, dass man ein Land so führen kann", betonte Beck. Am 27. März hatte die SPD bei der Landtagswahl ihre absolute Mehrheit verloren und war um schmerzhafte knapp zehn Prozentpunkte auf 35,7 Prozent abgestürzt.
In den sechs Wochen seitdem hatten SPD und Grüne deshalb um die Bildung einer Regierungskoalition gerungen, am Freitag wurde der rund einhundert Seiten dicke Koalitionsvertrag vorgelegt. Das Werk trage die "allgegenwärtige" SPD-Handschrift der sozialen Gerechtigkeit, befand Beck, trotzdem wolle die SPD das Werk "nicht dominieren": Wenn man eine Koalition wolle, müsse man dafür sorgen, dass sich beide Partner vertreten und respektiert fühlten, das sei in Rheinland-Pfalz der Fall, sagte Beck und stichelte in Richtung Berlin: Da sei das ja anders, und er wisse noch aus seiner Zeit als SPD-Bundeschef: "Das ist ein beschissener Alltag in Berlin."
Heftige Kritik am Parteichef wegen OLG-Fusion
Drei Jahre nach seinem Rücktritt als Bundeschef ist Kurt Beck wieder obenauf: Zum fünften Mal hintereinander hat seine SPD in Rheinland-Pfalz die Wahl gewonnen, damit regieren die Sozialdemokraten hier fast ein Vierteljahrhundert lang. Beck selbst ist seit nunmehr 17 Jahren Ministerpräsident, die Wahl 2011 soll seine letzte gewesen sein. Geheimnis des SPD-Erfolges war stets die Geschlossenheit der Partei, Kritik am Parteichef fand praktisch nicht statt.
Auf dem Mainzer Parteitag war hingegen nun zum ersten Mal ein vernehmliches Grummeln zu hören: Mehrere Redner kritisierten die Koalitionsvereinbarung zur Fusion der beiden rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichte (OLG). Die zwei Standorte Zweibrücken und Koblenz sollen zu einem OLG in Zweibrücken verschmolzen werden, am traditionsreichen Justizstandort Koblenz sorgte das für helle Empörung. Ausgerechnet der Konsens-Meister Beck, der sonst Politik durch das Einbeziehen aller Akteure geräuschlos organisiert, musste sich anhören, man habe die Betroffenen übergangen.
Hartloff mahnt Geschlossenheit an
Der Koblenzer Ex-Oberbürgermeister Eberhard Schulte-Wissermann sprach sogar von einem "Skandal", der Koblenzer SPD-Vize Christian Altmaier sagte, es sei "ein Fehler gewesen, so vorzugehen." Überhaupt, sagte Altmaier dann noch, reiche ihm die Aufarbeitung des Wahlergebnisses nicht aus: Beck habe die SPD "2006 zur Meisterschaft geführt, 2011 aber gerade so den Klassenerhalt geschafft, da muss man doch jetzt die Trainerfrage stellen", sagte er.
Beck so "abmeiern zu müssen, das gehört sich nicht", empörte sich daraufhin der designierte Justizminister Jochen Hartloff (SPD). Die SPD werde Wahlen nur gewinnen, wenn sie geschlossen bleibe. Auch Beck beschwor am Ende noch einmal "die Kraft der Solidarität und der Gemeinsamkeit" - da hatten die 384 Delegierten gerade mit nur drei Gegenstimmen für den Koalitionsvertrag mit den Grünen gestimmt.
dapd