Konjunktur

Bundesbank erwartet Abflachen des Wachstums Risiko Aufschwungtempo

Nach dem fulminanten Start ins Jahr 2011 ist nach Einschätzung der Deutschen Bundesbank für die kommende Zeit ein geringeres Wirtschaftswachstum zu erwarten. Die günstigen externen wie internen Rahmenbedingungen dürften aber eine Expansion über längere Zeit tragen, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Bundesbank-Monatsbericht Mai. › mehr

Deutsche Börse modernisiert den Parketthandel - Nostalgie im Börsensaal Aus "Skontroführern" werden "Xetra-Spezialisten"

Diese Kulisse kennt fast jeder Fernsehzuschauer: das Frankfurter Börsenparkett mit den Händlern hinter zahlreichen Bildschirmen und die große Anzeigetafel mit dem gezackten Kursverlauf des Deutschen Aktienindex DAX. Der Parketthandel wird zwar am kommenden Montag (23. Mai) nicht eingestellt. Entsprechende Meldungen beruhten auf einem Missverständnis. Aber er kommt technisch auf eine neue Stufe. › mehr

Aus dem Justizministerium gibt es Widerspruch gegen Friedrichs Forderungen Justizministerium: Kein Grund zur Eile bei Anti-Terror-Gesetzen

Die schwarz-gelbe Koalition ist sich uneins über den Zeitplan zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. Das FDP-geführte Justizministerium sieht in dieser Frage keinen Grund zur Eile und widerspricht damit Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). "Es gibt keinen Zeitdruck", sagte der Sprecher des Justizministeriums, Anders Mertzlufft, am Freitag in Berlin. › mehr
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Mögliche Reaktion auf Regierungspläne Zeitung: Grünen planen Parteitag zum Atomausstieg

Der Vorstand der Grünen will möglicherweise auf einem außerordentlichen Bundesparteitag im Juni die Position der Partei zur Atompolitik der Bundesregierung klären. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" hat der Vorstand den Parteimitgliedern in einem Brief vorgeschlagen, auf der Bundesdelegiertenkonferenz über die Haltung der Partei zum Ausstiegsplan der Bundesregierung zu entscheiden. › mehr

Neue französische Sicherheitsbedenken gegen Siemens-Antriebskonzept bei Hochgeschwindigkeitszügen Bahnpläne für Kanaltunnel-Züge wanken

Zögerliche Genehmigungspraktiken der französischen Regierung bringen die Pläne der Deutschen Bahn ins Wanken, ab 2013 mit eigenen Zügen durch den Kanaltunnel nach London zu fahren. Das Thema wird vermutlich Gegenstand der turnusmäßigen EU-Verkehrsministerkonferenz kommende Woche, wie es am Freitag aus Regierungskreisen hieß. › mehr

Schäuble will kein eigenes Reformkonzept vorlegen - Seehofer kritisiert FDP-Generalsekretär Lindner FDP-Vorstoß zur Mehrwertsteuer lässt die Union kalt

Die Mehrwertsteuer sorgt ein weiteres Mal für Streit in der Koalition. Die FDP verlangt eine schnelle Reform und ein Konzept von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Der verweist auf die Arbeit der zuständigen Kommission, die aber noch nie getagt hat. CSU-Chef Horst Seehofer findet, eine Steuerreform sei derzeit gar kein Thema. Für die Opposition ist das "Hickhack" ein gefundenes Fressen. › mehr

Die Bundeskanzlerin hat in Bremerhaven erneut auf Fukushima hingewiesen Merkel bekräftigt schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kurs ihrer Partei in der Energiepolitik bekräftigt. Als Konsequenz aus dem Atomunglück im japanischen Fukushima werde die CDU sich bemühen, schneller aus der Kernenergie auszusteigen, sagte Merkel am Freitag in Bremerhaven auf einer CDU-Wahlkampfveranstaltung zur Bremer Bürgerschaftswahl am Sonntag. › mehr

Frankreich blockiert Bundesregierung fürchtet um Zugauftrag an Siemens

Nach einem scharfen Streit zwischen der Deutschen Bahn und Frankreichs Staatsbahn SNCF am Donnerstag eskaliert in der Branche ein weiterer deutsch-französischer Konflikt: Wegen einer Blockade Frankreichs droht Siemens ein sicher geglaubter Prestigeauftrag des Zugbetreibers Eurostar zu entgleiten, berichtet die "Financial Times Deutschland". › mehr

De Maiziére besucht Zentralen Sanitätsdienst im niederbayerischen Feldkirchen Sanitätsdienst der Bundeswehr bleibt eigenständige Teilstreitkraft

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Sanitätsdienst der Bundeswehr als eigenständige Teilstreitkraft erhalten. Das sei in der letzten Zeit umstritten gewesen, er werde aber daran festhalten, sagte der CDU-Politiker am Freitag bei einem Besuch des Zentralen Sanitätsdienstes im niederbayerischen Feldkirchen. › mehr

Energetische Sanierungen "auf Rücken und auf Kosten" der Mieter Mieterbund befürchtet Verschlechterungen für Mieter

Der Deutsche Mieterbund (DMB) befürchtet, dass Gebäudesanierungen im Zuge der Energiewende "auf dem Rücken und auf Kosten der Mieter" verwirklicht werden. Mieterbundpräsident Franz-Georg Rips bezog sich am Freitag auf einen bislang nicht veröffentlichten Referentenentwurf zur Mietrechtsnovelle des Justizministeriums. › mehr