Konjunktur Archives - Seite 447 von 870

Linnert: Wenn es mehr wird, freue ich mich auch Grüne rechnen in Bremen mit 20 Prozent plus

Die Bremer Grünen-Spitzenkandidatin und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) rechnet bei der Bürgerschaftswahl mit "über 20 Prozent" der Stimmen für ihre Partei. Das wäre "ein gutes Ergebnis", sagte Linnert am Sonntag bei der Stimmabgabe, zu der sie gemeinsam mit ihrer Familie kam. › mehr

CDU räumt Niederlage in Bremen ein "Wir haben das Wahlziel nicht erreicht"

Die CDU hat ihre Niederlage bei der Bürgerschaftswahl in Bremen eingeräumt. "Wir haben das Wahlziel nicht erreicht", sagte CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann am Sonntag nach Bekanntwerden der ersten Prognosen vor Anhängern ihrer Partei in Bremen. › mehr

Möllenstädt gibt auch Bundespolitik Schuld an schlechtem Wahlergebnis Lange Gesichter bei der Bremer FDP

Lange Gesichter und enttäuschte Blicke bei der Wahlparty der Bremer FDP: Ein tiefes Seufzen erfüllt den Raum, als die erste ARD-Prognose um 18.00 Uhr bekannt wird. Die Liberalen haben danach den Wiedereinzug in die Bremischen Bürgerschaft deutlich verpasst: Sie erreichen lediglich 3,0 Prozent und scheiterten damit an der Fünf-Prozent-Hürde. › mehr

Private Gläubiger wie Banken sollen daran beteiligt werden Schäuble nennt Bedingungen für weiche Umschuldung Griechenlands

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält eine weiche Umschuldung für Griechenland nur für verantwortbar, wenn private Gläubiger wie Banken daran beteiligt werden, die Europäische Zentralbank zustimmt und die Griechen zusätzliche Anstrengungen unternehmen. › mehr

Abzug von Werbegeldern aus der Zeitungswerbung Bericht: Neue Aldi-Werbestrategie könnte Zeitungen Millionen kosten

Den Tageszeitungen im Norden und Osten Deutschlands drohen einem Medienbericht zufolge Anzeigenverluste in Millionenhöhe. Die Discounter-Kette Aldi Nord ändere ihre Werbestrategie und wolle auf einen Teil der Zeitungsreklame verzichten, heißt es in einem Vorabbericht des Branchendienstes "Kontakter". Betroffen sei etwa die "Leipziger Volkszeitung" (LVZ), die zum Hannoveraner Verlag Madsack gehört. › mehr

FDP sagt Nein zu Friedrich-Vorstoß - Auch Zoff über Anti-Terror-Gesetze Koalition streitet wieder über Einsatz der Bundeswehr im Innern

In der schwarz-gelben Koalition verschärft sich der Streit über die innere Sicherheit. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erneuerte am Wochenende die Unions-Forderung, die Bundeswehr zur Terrorabwehr im Innern einsetzen zu können, was die FDP rundweg ablehnte. Auch bei der Vorratsdatenspeicherung und bei den Anti-Terror-Gesetzen gibt es Kontroversen. › mehr

Kubicki von Scheitern der FDP in Bremen nicht überrascht "Nach wie vor leiden die Landesverbände unter dem Bundestrend"

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat sich vom voraussichtlichen Scheitern der Liberalen bei der Bremer Bürgerschaftswahl nicht überrascht gezeigt. Das Ergebnis sei jedoch sehr bedauerlich. Der liberale Spitzenkandidat Oliver Möllenstädt und sein Team hätten einen engagierten Wahlkampf geführt. › mehr

Die Benzinpreise sind in Deutschland höher, als sie sein müssten Kartellamt sieht Oligopol der fünf größten Mineralölkonzerne

Die Benzinpreise sind nach Erkenntnissen des Bundeskartellamts in Deutschland höher, als sie sein müssten. Zu dieser Erkenntnis kommt nach Informationen von "Bild am Sonntag" ein umfassender Bericht der Wettbewerbshüter über die Entwicklung der Benzinpreise in den vergangenen drei Jahren. › mehr

An der Arbeitsgruppe sind Landesbeamte und Bundespolizisten beteiligt Bund-Länder-Arbeitsgruppe kritisiert deutsche Abschiebepraxis

Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern hat die deutsche Abschiebepraxis kritisiert. Das berichtete das Nachrichtenmagazin am Sonntag "Spiegel" vorab. Im Zentrum des Erfahrungsberichts der Gruppe stehe der Vorwurf, es fehle Politikern und Behörden die Standhaftigkeit, Ausländer in ihre Heimatländer zurückzuschicken, selbst wenn diese vor Gericht in allen Fällen gescheitert seien. › mehr

Hessens Innenminister hält den Vorfall für nicht dramatisch Rhein: Keine Sicherheitsgefährdung wegen Datenpanne am Flughafen

Eine Datenpanne bei der Überprüfung von Mitarbeitern am Frankfurter Flughafen hat nach den Worten von Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) nicht die Sicherheit gefährdet. "Es bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung der Sicherheit vor dem Hintergrund der Bedrohungslage des islamistischen Terrorismus - oder anderer Vorfälle den Staatsschutz betreffend", sagte er am Sonntag in Wiesbaden. › mehr