Konjunktur

Rot-Grün regiert bereits seit 2007 gemeinsam in Bremen Böhrnsen will schnelle Koalitionsverhandlungen mit den Grünen

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) will nach dem Wahlergebnis vom Sonntag schnell in die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen einsteigen. Nach dem amtlichen Endergebnis der Bürgerschaftswahl, das am Mittwoch erwartet wird, soll es in den darauf folgenden Tagen bereits zu ersten Gesprächen und Verhandlungen kommen, sagte Böhrnsen am Sonntag in Bremen. › mehr

Unterstützung für Steinbrück aus Schleswig-Holstein Scholz steht nicht als SPD-Kanzlerkandidat zur Verfügung

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) steht nicht als möglicher Kanzlerkandidat seiner Partei zur Verfügung. "Ich trete in vier Jahren erneut als Bürgermeister in Hamburg an", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus" laut Vorabbericht vom Sonntag. Das habe er den Hamburgern versprochen. Die Debatte um einen SPD-Kanzlerkandidaten sei nervend. Sie stehe nicht an. › mehr

BDI-Präsident Keitel fordert nun allerdings ein Abrücken von den geplanten CO2-Einsparungen Industrieverband trägt Atomausstieg mit

Die deutsche Industrie akzeptiert das Ende der Atomkraft. "Wir tragen den Ausstieg aus der Kernkraft mit", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Gleichzeitig forderte er ein Abrücken von den angekündigten CO2-Einsparungen zum Klimaschutz. › mehr
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Nahles freut sich über Stärke der SPD in den Städten - CDU enttäuscht über dritten Platz Parteien nehmen Wahl in Berlin in den Blick

Nach dem sich abzeichnenden Sieg von Rot-Grün bei der Bürgerschaftswahl in Bremen nehmen die Bundesparteien die Wahl in Berlin im September in den Blick. Führende Sozialdemokraten freuten sich am Sonntagabend über die Stärke der SPD in den Städten. Auch die Grünen sahen gute Voraussetzungen für Berlin. Die CDU zeigte sich enttäuscht über die wahrscheinliche Niederlage in Bremen. › mehr

Beim Straßenwahlkampf hat sie in den letzten Tagen noch einmal einen Schub erfahren CDU-Spitzenkandidatin Mohr-Lüllman hat "gutes Gefühl" bei Bremen-Wahl

Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann ist zuversichtlich, dass ihre Partei bei der Bürgerschaftswahl gut abschneiden wird. Bei ihrer Stimmabgabe am Sonntagmorgen sagte die Politikerin, sie habe trotz der schlechten Umfrageergebnisse für ihre Partei "ein gutes Gefühl". Beim Straßenwahlkampf habe sie in den letzten Tagen noch einmal einen Schub erfahren. › mehr

Daimler sucht gegenwärtig Abnehmer für seinen EADS-Anteil Daimler gegen Einstieg der Zulieferer bei EADS

Der Autobauer und EADS-Großaktionär Daimler wendet sich scharf gegen eine Beteiligung deutscher Zulieferer an dem Luftfahrtkonzern. "Ich habe noch kein einziges Unternehmen gesehen, das von seinen Zulieferern geführt wird", sagte Bodo Uebber, Daimler-Finanzvorstand und Präsident des EADS-Verwaltungsrats, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". › mehr

Arbeitslosen- und Rentenversicherung sollen offenbar Rentenbeiträge der Behinderten übernehmen FAZ: Von der Leyen will Ausgaben für Behinderte aus Etat auslagern

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will ihren Haushalt offenbar von Ausgaben für Behinderte entlasten. Künftig sollten Arbeitslosen- und Rentenversicherung als Träger der Rehabilitation anstelle des Bundes die Rentenbeiträge der Behinderten in Werkstätten übernehmen, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagausgabe) vorab. › mehr

Eurogruppenchef erwartet laut Bericht Einnahmen von deutlich mehr als 50 Milliarden Euro Juncker bringt Treuhand-Modell für Griechenland ins Gespräch

Der luxemburgische Ministerpräsident und Chef der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, hat Griechenland eine Privatisierung des Staatsbesitzes nach dem Modell der deutschen Treuhand vorgeschlagen. "Ich würde es sehr begrüßen, wenn unsere griechischen Freunde nach dem Vorbild der deutschen Treuhandanstalt eine regierungsunabhängige Privatisierungsagentur gründen würden", sagte Juncker dem "Spiegel". › mehr

Tausend Menschen beteiligen sich an Demonstrationszug Weitgehend friedlicher Protest gegen NPD-Parteitag in Northeim

Aus Protest gegen den Landesparteitag der rechtsextremen NPD sind am Sonntag in Northeim etwa tausend Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstration verlief bis zum Mittag größtenteils friedlich. Lediglich kleine Gruppen von Linksautonomen durchbrachen vereinzelt Polizeiabsperrungen. Dadurch geriet der Demonstrationszug wiederholt ins Stocken. › mehr