Konjunktur

Petra Merkel, Barbara Höll und Nils Schmid zugleich für Steuersenkungen bei Kleinverdienern SPD wirbt für höheren Spitzensteuersatz

In der Debatte über Steuersenkungen bringt die SPD eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes ins Spiel. "Ich finde Steuersenkungen gerade für die kleineren und mittleren Einkommen gut", sagte die Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Petra Merkel (SPD), am Donnerstag im RBB-Inforadio. › mehr

Ab 3.30 Uhr sind die Lokführer zur Arbeitsniederlegung aufgerufen worden Lokführer bei AKN streiken erneut

Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat am Donnerstag erneut den Betrieb bei der AKN Eisenbahn AG bestreikt. Ab 3.30 Uhr seien die Lokführer zur Arbeitsniederlegung aufgerufen worden, teilte die GDL in Hamburg mit. Ein Ende des Streiks werde gesondert bekannt gegeben. › mehr

"Die Zeit vager Floskeln und schwammiger Ankündigungen muss vorbei sein" Trittin: Deutschland muss Obamas Beispiel folgen

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hat die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama begrüßt, bis zum Sommer 2012 33.000 amerikanische Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. Gleichzeitig forderte er, dass Deutschland nun nachziehen und spätestens bis zum Herbst einen konkreten Abzugsplan für die Bundeswehr in Afghanistan vorlegen müsse. › mehr
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FDP-Führung reagiert mit Unverständnis - Europäische Liberale: Wechsel seit 2009 geplant Koch-Mehrin wird Forschungspolitikerin

Die FDP-Parteispitze reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung der europäischen Liberalen, wonach die Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin Vollmitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments wird. Dieser Schritt habe Kopfschütteln hervorgerufen, hieß es am Donnerstag aus Kreisen der Parteiführung. › mehr

Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen am 27. und 28. Juni in Berlin Experte Sandschneider: Deutsch-chinesisches Treffen Grund für Ais Freilassung

Die ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen kommende Woche in Berlin sind nach Einschätzung von Experten der Hauptgrund für die Freilassung des Künstlers Ai Weiwei. So nehme China ein brisantes Thema vom Tisch, sagte der Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Eberhard Sandschneider, am Donnerstag im dapd-Interview. › mehr

Der Linke-Vorsitzende Ernst kündigt Bundestagsinitiative an Linke: Rente mit 67 ist überflüssig

Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst verlangt angesichts der guten Finanzlage der Rentenversicherung, die Rente mit 67 zu kippen. Die Erhöhung des Rentenalters werde "durch den Aufschwung endgültig überflüssig", sagte Ernst am Donnerstag. Er verwies auf Berechnungen, wonach der spätere Renteneintritt den Rentenbeitrag lediglich um einen halben Prozentpunkt senke. › mehr

Arbeitskräfte aus Spanien oder Portugal CSU-Generalsekretär: Keine Fachkräfte-Anwerbung außerhalb Europas

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt plädiert für eine Ausweitung der Zuwanderungsregeln, allerdings nicht für Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten. "Wir brauchen keine Fachkräfte aus dem außereuropäischem Ausland, wenn sie aus Spanien oder Portugal kommen können, wo es hohe Arbeitslosenzahlen gibt", sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

"Die Idee, sie loszuwerden zu wollen, ist das eine. Aber wohin, ist doch das andere" Gysi gegen Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hält nicht viel von einer Versetzung ehemaliger Stasi-Mitarbeiter aus der Stasiunterlagenbehörde in andere Bundeseinrichtungen. "Wenn ich sage, ich halte Leute für moralisch nicht einwandfrei, aber im Bundesinnen- oder Bundesjustizministerium haben sie doch Platz, ist das kompliziert", sagte Gysi in einem dapd-Interview. › mehr

BUND und BWE fordern Ausbau der Windenergie an Land Kein Gegensatz zwischen Umwelt- und Naturschutz

Gemeinsam fordern der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der Bundesverband Windenergie (BWE) von der Regierung eine bessere Förderung der Windenergie an Land. Dies sei die "zentrale Voraussetzung" für den Atomausstieg, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger am Donnerstag in Berlin. › mehr

Das an der TU entwickelte Verfahren ist 50 Prozent billiger als das herkömmliche Verfahren TU Dresden wird für neue Füllmethode bei Pralinen ausgezeichnet

Für ein neuartiges Verfahren zum Füllen von Pralinen ist das Institut für Lebensmittel- und Bioverfahrenstechnik der TU Dresden ausgezeichnet worden. Die Wissenschaftler erhielten den IQ Innovationspreis Mitteldeutschland für ihre One-Shot-Verfahren, bei dem Schokolade und Füllung gleichzeitig, aber durch zwei konzentrische Düsen gepresst werden, wie die Hochschule am Donnerstag mitteilte. › mehr