Ergebnis von 84,5 Prozent Bayerns SPD-Chef Pronold wiedergewählt

Die bayerische SPD wird auch künftig vom Bundestagsabgeordneten Florian Pronold geführt. Der 38-Jährige wurde am Samstag auf dem SPD-Landesparteitag in Germering mit einem Ergebnis von 84,5 Prozent wiedergewählt. Vor zwei Jahren hatte Pronold bei seiner ersten Wahl noch 89,7 Prozent erreicht. › mehr

Kritik an ablehnender Haltung Schäubles gegenüber Steuersenkungen Bayerns Wirtschaftsminister Zeil fordert Abschaffung des Soli

Der stellvertretende bayerische FDP-Vorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Martin Zeil fordert eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags, wenn spürbare Senkungen der Einkommensteuer an anderer Stelle am Widerstand von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) oder den Ministerpräsidenten scheitern sollten. › mehr

Kölner Weihbischof folgt auf Kardinal Sterzinsky - Am 22. September kommt der Papst nach Berlin Woelki neuer katholischer Oberhirte in Berlin

Der Kölner Weihbischof Rainer Maria Woelki wird neuer Oberhirte der rund 390.000 Katholiken im Bistum Berlin. Papst Benedikt XVI. ernannte den Geistlichen zum neuen Erzbischof von Berlin, wie am Samstag parallel im Vatikan und in Berlin bekannt gegeben wurde. Der 54-Jährige Würdenträger folgt Kardinal Georg Sterzinsky nach, der aus Gesundheitsgründen Ende Februar zurückgetreten war. › mehr
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"Wir sind überzeugt, dass wir das schaffen können" Merkel: Deutschland hält Klimaziele ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat versichert, dass Deutschland auch mit einem schrumpfenden Anteil der Atomkraft an der Energieversorgung die internationalen Klimaziele einhält. Deutschland habe sich verpflichtet, bis 2020 40 Prozent der CO2-Emissionen gegenüber 1990 einzusparen. › mehr

Leutheusser-Schnarrenberger rät FDP zur Öffnung in Richtung SPD - Schavan beklagt Indiskretionen Erfahrene Ministerinnen geben Einblicke in die Koalition

Zwei erfahrene Bundesministerinnen haben am Samstag Einblicke in das schwarz-gelbe Regierungsbündnis in Berlin gegeben: Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger empfahl ihrer Partei eine Öffnung zur SPD. Zudem zeigte die Justizministerin Sympathie für einen möglichen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. › mehr

"Einen Zickzack-Kurs gefahren, dass einem schwindelig werden konnte" SPD macht Merkel mitverantwortlich für Griechenland-Krise

Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitverantwortung für die Zuspitzung der Griechenland-Krise gegeben. Statt die Reformbemühungen der Griechen von Anfang an zu unterstützen, "hat Frau Merkel einen Zickzack-Kurs gefahren, dass einem schwindelig werden konnte", sagte der Chef der SPD-Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, der in "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). “ › mehr

Konkret geht es darum, dass der Fiskus einen Aufschub bei der Bezahlung der Umsatzsteuer gewährt Zeitung: Schäuble plant Steuerentlastung für Unternehmen

Ungeachtet seines Widerstandes gegen allgemeine Steuersenkungen plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) offenbar eine Entlastung für die Wirtschaft in Milliardenhöhe. Der "Berliner Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet unter Angaben aus Regierungskreisen, die Steuerlast für kleine und mittlere Firmen sowie für Handwerker und Selbstständige solle dauerhaft um zwei Milliarden Euro sinken. › mehr

Nur "hipp" sein reicht für eine solche Metropole nicht Grüne wollen 100.000 neue Arbeitsplätze in Berlin schaffen

Die Grünen wollen im Falle eines Wahlsieges 100.000 neue Jobs in Berlin schaffen. Bislang ziehe der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland noch an Berlin und seinen Arbeitslosen vorbei, sagte die Spitzenkandidatin der Partei für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Renate Künast, am Freitag. Nur "hipp" sein reiche für eine solche Metropole nicht. › mehr

Tilo Schüssler ist der Erste im Bundesfreiwilligendienst Rehasport statt Truppendrill

Vor einer Woche kam der Anruf, der dem Abiturienten Tilo Schüssler zu einer gewissen Berühmtheit verhalf. Er sei der erste Ehrenamtliche im Bundesfreiwilligendienst, erfuhr der 18-Jährige. "Ich war total aufgeregt." Schüssler wird ab Montag (4. Juli) ein Jahr im Berliner Sport-Gesundheitspark arbeiten, wird dort mit jungen und älteren Menschen Rehabilitationsübungen absolvieren. › mehr

Künast setzt auf grüne Wirtschaft und will Berlin zur "Klimahauptstadt" machen Grüne wollen 100.000 neue Arbeitsplätze in Berlin schaffen

Die Grünen wollen im Falle eines Wahlsieges binnen fünf Jahren 100.000 neue Jobs in Berlin schaffen. Bislang ziehe der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland noch an der Stadt und seinen Arbeitslosen vorbei, sagte die Spitzenkandidatin der Partei für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Renate Künast, am Freitag. Nur "hipp" sein reiche für eine solche Metropole nicht. › mehr