Konjunktur

"Meine Erfahrungen als Ärztin haben mich am strengen Verbot zweifeln lassen" Von der Leyen wirbt für begrenzte Zulassung der PID

Bundessozialministerin Ursula von der Leyen wirbt für eine begrenzte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID). Vor der Bundestagsentscheidung am Donnerstag schrieb die CDU-Politikerin im "Hamburger Abendblatt": "Meine Erfahrungen als Ärztin haben mich am strengen Verbot zweifeln lassen." Sie sei nach reiflicher Abwägung dafür, die PID in klaren, engen Grenzen zu erlauben. › mehr

Durchnittliches Plus von etwa zwei Prozent Tariflöhne im ersten Halbjahr deutlich gestiegen

Die Tariflöhne in Deutschland sind im ersten Halbjahr deutlich gestiegen. In vielen Branchen seien Erhöhungen von mindestens drei Prozent vereinbart worden, teilte die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch unter Berufung auf eine Bilanz ihres Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) mit. Die Gesamtlaufzeit der Abschlüsse betrage durchschnittlich 23 Monate. › mehr
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Kein Anspruch gegen Deutschland auf Entschädigung Hinterbliebene des SS-Massakers in Distomo scheitern in Straßburg

Nachkommen der Opfer des Massakers der Waffen-SS im griechischen Distomo im Jahr 1944 können von Deutschland keine Entschädigung verlangen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg wies in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung die Beschwerde von vier Griechen zurück, deren Eltern bei dem Massaker getötet worden waren. › mehr

"Nicht alles was möglich ist, sollte auch gemacht werden" Merkel mahnt Verantwortung der Forschung an

Einen Tag vor der Parlamentsentscheidung über Gentests an Embryonen aus künstlicher Befruchtung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bedeutung ethischer Grundsätze bei der Anwendung von Forschungsergebnissen betont. "Nicht alles was möglich ist, sollte auch gemacht werden", sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch bei der Jahresversammlung der Deutschen Forschungsgemeinschaft in Bonn. › mehr

Fuchs will Förderprogramme für Arbeitslose stärker kürzen Unions-Politiker fordern raschen Subventionsabbau

Die Wirtschaftspolitiker der Union wollen die Subventionen des Bundes für Bürger und Unternehmen kürzen, um mehr Spielraum für Steuersenkungen zu schaffen. "Wir müssen endlich an die Subventionen heran", sagte der Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, Michael Fuchs, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". › mehr

Ernst reagiert auf den UN-Bericht Linke fordert "Armuts-TÜV"

Die Linke fordert als Konsequenz aus einem UN-Bericht zur Sozialpolitik, alle deutschen Sozialsysteme auf den Prüfstand zu stellen. Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst verlangte am Mittwoch in Berlin einen "Armuts-TÜV". Dieser müsse ermitteln, ob die Sozialsysteme wirklich Armut verhindern oder sogar am Ende zur Vergrößerung der Armut führen. › mehr