Konjunktur

Es gehört zum Rechtsstaat dazu, dass er Zeithorizonte berücksichtigt Thierse gegen Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich gegen die von der schwarz-gelben Koalition geplante Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes gewandt. "Zwei Jahrzehnte nach der friedlichen Revolution den Kreis der zu Überprüfenden noch einmal auszuweiten, halte ich für unverhältnismäßig", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montagausgabe). › mehr

Wichtige Baupläne offenbar verschwunden Ströbele befürchtet Mehrkosten für neue BND-Zentrale

Die Grünen befürchten weitere Kostensteigerungen beim Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin. Sollten sich Berichte bestätigen, wonach geheime Baupläne für das Milliardenprojekt abhanden gekommen sind, sei nochmals ein "erheblicher Zusatzaufwand" nötig, sagte der Berliner Grünen-Politiker Christian Ströbele dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). › mehr

CDU-Politiker Polenz hält Vergabe "nicht für eine gute Idee" - Politiker im Kuratorium Kritik an Quadriga-Preis für Putin

Die Vergabe des Quadriga-Preises an Russlands Regierungschef Wladimir Putin stößt auf Kritik. "Ich halte das nicht für eine gute Idee", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz (CDU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Auch der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz äußerte sich kritisch. Die Bundesregierung enthielt sich am Montag einer Bewertung. › mehr
- Anzeige -

Doppelspitze als Ackermann-Nachfolge geplant Weg für Fitschen und Jain offenbar frei

Die Ernennung von Jürgen Fitschen und Anshu Jain zu den Nachfolgern von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann kommt einem Zeitungsbericht zufolge offenbar schnell voran. Wie die "Welt" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf gut informierte Kreise berichtet, hat der Nominierungsausschuss der Bank wie erwartet beschlossen, Fitschen und Jain als künftige Doppelspitze vorzuschlagen. › mehr

Alle bisherigen XF-Modelle verkauft Jaguar vor Sommerloch

Die britische Automarke Jaguar fährt nach Monaten überproportionaler Zulassungszuwächse in ein "Sommerloch". Die Absatzdelle könne bis in den September hineinreichen, sagte Deutschland-Chef Peter Modelhart. Dies sei aber erwartet und Folge einer sehr guten Entwicklung, fügte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd in Rottach-Egern hinzu. › mehr

"Ich mache mir große Sorgen um die Energie-intensiven Industrien" Kraft fordert ausreichenden Bonus für Energie-intensive Betriebe

NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft hat das Energiekonzept der Bundesregierung als nicht ausreichend kritisiert. "Ich mache mir große Sorgen um die Energie-intensiven Industrien", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Hier sei die Unterstützung im Energiepaket der Bundesregierung noch viel zu gering. › mehr

Die bisher sehr guten Beziehungen der afrikanischen Staaten zu China kühlen sich langsam ab CDU-Experte sieht neue Chancen für Deutschland in Afrika

Der Afrika-Experte der Unions-Fraktion, Hartwig Fischer, sieht neue Chancen für Europa und Deutschland auf dem schwarzen Kontinent. Die bisher sehr guten Beziehungen der afrikanischen Staaten zu China kühlten sich langsam ab. Davon könne auch Deutschland profitieren, da die deutschen Wirtschaftsprojekte mit Vermittlung von Wissen und Handlungskompetenzen verbunden seien. › mehr

"Für den Zusammenhalt unseres Landes ist es wichtig" Böhmer will mehr Zuwanderinnen in Sportvereinen

Mädchen aus Zuwandererfamilien sollen sich nach dem Willen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, verstärkt in Sportvereinen einbringen. "Für den Zusammenhalt unseres Landes ist es wichtig, dass sich junge Migrantinnen in der Gesellschaft einbringen und nicht abseits stehen - auch beim Sport", sagte Böhmer am Montag in Gelsenkirchen. › mehr

Offizieller Anstich am letzten der 14 Thüringer ICE-Tunnel Baubeginn am Fleckbergtunnel

Am Fuße des Fleckbergs ertönen drei mächtige Schläge. Die symbolische Sprengung, die am Montag in der Nähe von Katzhütte (Kreis Saalfeld-Rudolstadt) die Erde erzittern lässt, läutet den letzten großen Bauabschnitt der ICE-Trasse durch den Thüringer Wald ein. Mit dem Anstich am Fleckbergtunnel haben am letzten der 14 Tunnel auf Thüringer Gebiet die Bauarbeiten begonnen. › mehr

Commerzbank-Chef Blessing fordert Umschuldung Griechenlands "Weitermachen wie bisher ist nicht möglich"

Unter dem Eindruck einer abermaligen Zuspitzung der Staatsschuldenkrise im Euroraum spricht sich der Vorstandsvorsitzende der Commerzbank, Martin Blessing, für eine Umschuldung Griechenlands aus. Dieser Weg werde "steinig, aber gangbar", schreibt Blessing in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagausgabe). › mehr