Aktuelles Archives - Seite 2807 von 3220

Bundesregierung erwartet moderate Belebung

Nutznießer ist einmal mehr der Export, die Binnennachfrage lahmt › mehr

Bereits die einmalige unverlangte Zusendung einer E-Mail mit Werbung kann einen rechtswidrigen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. Unverlangt zugesandte E-Mail-Werbung beeinträchtigt regelmäßig den Betriebsablauf des Unternehmens. Mit dem Sichten und Aussortieren unerbetener E-Mails ist ein zusätzlicher Arbeitsaufwand verbunden. Zudem können, soweit kein festes Entgelt vereinbart ist, zusätzliche Kosten für die [...] › mehr

Überraschendes Plus bei Pkw-Reifen

Vulkaniseure profitieren von Abwrackprämie und Winterwetter › mehr

Versteckte Täuschung rechtfertigt Anfechtung

Versteckte Täuschung rechtfertigt Anfechtung Die Angebotsannahme zur Eintragung in ein Internetverzeichnis kann trotz Nennung der monatlichen Kosten wegen arglistiger Täuschung anfechtbar sein, wenn sich aus dem Angebot mittels Aufmachung und Formulierung ansonsten eine Täuschung hierüber ergibt (LG Köln, Az.: 9 S 44/07). › mehr

Musikinstrumentenpreis 2011

Beste Basstrompete und Archtop-Gitarre gesucht › mehr

Arbeitslosenmeldung muss persönlich erfolgen

Der Arbeitslose hat sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit persönlich arbeitslos zu melden. Eine fernmündliche, schriftliche oder auf elektronischem Wege übermittelte Meldung genügt nicht (LSG Rheinland-Pfalz, Az.: L 1 AL 7/06). › mehr

Keine 1-Prozent-Regelung für ungeeignetes Fahrzeug

Die unentgeltliche beziehungsweise verbilligte Überlassung eines Kraftfahrzeugs durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer für dessen Privatnutzung führt regelmäßig zu Arbeitslohn. Die Privatnutzung des Dienstwagens ist für jeden Kalendermonat mit 1 Prozent des inländischen Listenpreises im Zeitpunkt der Erstzulassung zuzüglich der Kosten für Sonderausstattungen einschließlich der Umsatzsteuer anzusetzen (so genannte 1-Prozent-Regelung). Im vorliegenden Fall war dem [...] › mehr